Martin Haller

Sehr gut!) Ich möchte einen weiteren Aspekt von KIPKI hervorheben, und zwar die Schnelligkeit von KIPKI. Bereits knapp ein halbes Jahr nach dem Beschließen des Gesetzes wurde der erste Förderbescheid durch unsere Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Klimaschutzministerin Katrin Eder an Wallmerod übergeben. Seitdem folgten im schnellen Takt – das können Sie alles verfolgen – die Mittelflüsse an viele weitere Kommunen. Das, liebe Kolleginnen und Kollegen, ist genau das Tempo, das wir beim Klimaschutz brauchen. Wir sind der Landesregierung sehr dankbar, dass das so schnell umgesetzt werden konnte. (Beifall bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich bin aber auch den Kolleginnen und Kollegen sehr dankbar, dass wir KIPKI mit einer solch großen Mehrheit in diesem Haus beschlossen haben. Ich denke, die ersten tollen Beispiele, die ich eben genannt habe, zeigen, dass das eine gute Entscheidung war. Durch KIPKI im Verbund mit dem Kommunalen Klimapakt werden nicht nur Gelder für Maßnahmen verteilt, nein, die umfassenden Beratungsangebote, das Bilden von Netzwerken und die Art der ideellen Förderung sind ebenfalls sehr wichtig für den Klimaschutz und die Klimawandelfolgenanpassung. Lassen Sie mich zum Abschluss kurz den KIPKI-Wettbewerb ansprechen. Auch diesem Teil von KIPKI mit 60 Millionen Euro, der unter anderem für Innovation, Zukunftstechnologien und Nachhaltigkeit steht, muss eine besondere Bedeutung beigemessen werden. Ich freue mich hier auf viele vielversprechende kreative und zukunftsgerichtete Projekte, die den Blick über den Tellerrand hinweg wagen und neue Pfade und neue Wege einschlagen. Genau das brauchen wir auch beim Klimaschutz: innovative Ideen und Projekte vor Ort. Ich möchte mit einem Satz schließen, der für mich ganz gut zusammenfasst, was KIPKI eigentlich ist: KIPKI ist kein Förderprogramm für einige wenige, KIPKI ist ein Förderprogramm für alle in unserem Land. Vielen Dank. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP)