Martin Haller

Das kann sich sehen lassen!) Überall im Land haben sich Menschen in den Kommunen überlegt, wie sie den Klimaschutz bei sich vor Ort mit KIPKI voranbringen können. (Zuruf des Abg. Martin Brandl, CDU) Wir in Mainz weiten unsere Klimaschutzmaßnahmen dank KIPKI aus und werden in vier Elektromüllfahrzeuge, in Batteriespeicher und Solaranlagen für unser Zentralklärwerk investieren. Dazu machen wir die Heizung der IGS in meinem Stadtteil Bretzenheim klimafreundlich. Wir wollen darüber hinaus die Bodenfeuchtigkeit mittels Smart City überwachen, um unsere Jungbäume in Zukunft intelligent zu bewässern. KIPKI bringt den Klimaschutz direkt zu den Menschen. Ganz konkret profitieren die Mainzerinnen und Mainzer zum Beispiel künftig durch eigene kommunale Förderprogramme sowohl für Lastenräder als auch Solarspeicher. Diese Geschichte ist ein kleiner Vorgeschmack darauf, wie KIPKI die Menschen vor Ort unterstützt, das Leben verbessert und gleichzeitig den Klimaschutz in Rheinland-Pfalz voranbringt. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD) KIPKI macht Rheinland-Pfalz zu einem Vorreiter im Klimaschutz, egal ob in den kleinen Kommunen oder in den Großstädten. Alle Landkreise, Städte und Verbandsgemeinden sind dabei. (Abg. Carl-Bernhard von Heusinger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Alle!) KIPKI, das größte kommunale Klimaschutzprogramm in der Geschichte von Rheinland-Pfalz, wird jetzt endlich Realität. Es ist ein Meilenstein, auf den wir als regierungstragende Koalition sehr stolz sind, ein 250 Millionen EuroProgramm, davon alleine 180 Millionen Euro direkte Finanzierung für unsere Kommunen und ihre Menschen. Ich freue mich sehr, dass alle – ich betone noch einmal, alle – 194 antragsberechtigten Kommunen ihren Wunsch nach mehr Klimaschutz vor Ort deutlich gemacht haben. Jede Kommune hat einen KIPKI-Antrag eingereicht. Wir haben eine Beteiligung von 100 %. Das ist ein Erfolg, auf den wir stolz sein können. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD) Das zeigt, dass der Klimaschutz in Rheinland-Pfalz nicht nur eine Vision, sondern gelebte Realität ist. Das zeigt, dass der Kommunale Klimapakt zwischen Land und Kommunen nicht nur eine Absichtserklärung auf dem Papier, sondern Realität in der Praxis ist. All das zeigt, dass Klimaschutz bei uns in den Kommunen vor Ort und bei den Menschen ankommt. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und vereinzelt bei der SPD) Folgende Beispiele zeigen den Tatendrang unserer Kommunen bei KIPKI. Der Landkreis Vulkaneifel sowie die Verbandsgemeinde Monsheim wollen ihre Schulen und Kitas energetisch sanieren. (Abg. Marco Weber, FDP: Sehr gut!) Künftig werden Kinder in klimagerechten Räumen lernen und spielen können. Die Verbandsgemeinde Winnweiler baut ihre klimaneutralen Wärmenetze aus (Zuruf der Abg. Ellen Demuth, CDU) und schließt damit eine Kita in Imsbach an. Die Verbandsgemeinde Hermeskeil gibt Gelder direkt an die Menschen weiter, sodass sie Balkonkraftwerke und energiesparende Beleuchtung anschaffen können. (Zuruf von der SPD: Wir auch!) Mit diesen und mehr KIPKI-Maßnahmen vermeidet alleine Hermeskeil zum Beispiel 360 t CO -Ausstoß im Jahr. Das ist erst der Anfang. (Zuruf des Abg. Johannes Zehfuß, CDU) Die Klimaanpassung kommt mit KIPKI ebenfalls voran. Ludwigshafen zum Beispiel stellt ein Förderprogramm auf, um seine Bürgerinnen und Bürger bei der Entsiegelung und Begrünung von Kleinflächen direkt zu unterstützen. Neben der energetischen Sanierung des Rheinhessen-Bads investiert Nieder-Olm auch in die Fassadenbegrünung der Heinz-Kerz-Halle. Die Kita von Rülzheim bekommt eine neue Dachbegrünung. So profitieren die Kinder von einem besseren Mikroklima in den heißen Sommertagen. (Abg. Hans Jürgen Noss, SPD: Sehr gut!) Liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrter Herr Präsident, von der Begrünung von Schulhöfen bis zur klimaresilienten Umgestaltung von Spielplätzen, unsere Kommunen investieren in eine lebenswerte Zukunft für alle. Das ist Klimaschutz, der bei den Menschen vor Ort ankommt. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD sowie des Abg. Philipp Fernis, FDP) Klimaschutz zahlt sich nicht nur jetzt, sondern auch in Zukunft aus. Investitionen in Klimaschutz sparen nicht nur CO , sondern auch bares Geld bei den Kommunen und den Menschen in den Kassen. Nicht zuletzt will ich mich bei diesem KIPKI-Programm ganz herzlich bei zwei Stellen bedanken, einmal ganz herzlich bei der Landesregierung und dem Klimaschutzministerium mit Katrin Eder an der Spitze für die erstklassige Umsetzung des Programms. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und vereinzelt bei der SPD) Überall im Land bekommen wir die Rückmeldung, wie kompetent die Kommunen vom KIPKI-Referat und der Energieagentur beraten und an die Hand genommen werden. Dazu werden die Anträge noch sehr schnell bearbeitet. Ich will mich ganz herzlich auch bei unseren Kommunen und ihren 123 Klimaschutzmanagerinnen und -managern bedanken, die im ganzen Land fleißig Ideen in ganz konkrete Klimaschutzmaßnahmen dank KIPKI umgesetzt und beantragt haben. KIPKI ist erfolgreicher Klimaschutz für Rheinland-Pfalz, für unsere Kommunen und die Menschen im Land. Vielen Dank. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD sowie des Abg. Philipp Fernis, FDP)