Katharina Binz

Vielen Dank. – Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich wollte eigentlich nicht noch einmal reden, aber Herr Kollege Bellaire, Sie haben das jetzt doch herausgefordert, denn meine Kritik scheint Sie dann doch ein wenig getroffen zu haben, wenn Sie so darauf reagieren. (Heiterkeit des Abg. Dennis Junk, CDU) Niemand hat hier …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch mir ging es ähnlich wie Kollege Bellaire. Als ich von dieser Aktuellen Debatte erfahren habe, habe ich gedacht, vor zwei Wochen haben wir im Ausschuss sehr breit, lange und sehr gut, finde ich, über dieses Thema diskutiert. Es gäbe jetzt eigentlich keinen Anlass, diese …

Vielen Dank. – Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, wir begrüßen ebenso, dass die Koalition dieses Thema „Die kulturelle Teilhabe von jungen Menschen“ auf die Tagesordnung gesetzt hat. Liebe Kollegin Brück, von Amnesie kann überhaupt keine Rede sein, denn in unserem Antrag ist niedergeschrieben, was in den letzten Jahren …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Auch ich will an das anschließen, was Kollegin Susanne Müller gerade gesagt hat. Es ist wichtig, dass man sich die Ergebnisse der Leistungsvergleiche anschaut, aber eben nicht nur die Ergebnisse der Leistungsvergleiche, sondern auch die Forschung der letzten Jahre, die …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, aufgrund der verlängerten Redezeit der Landesregierung stünden den Fraktionen jeweils drei Minuten und 30 Sekunden zusätzliche Redezeit zur Verfügung. Ich sehe im Plenarrund aber keine weitere Wortmeldung und gehe davon aus, dass der Redebedarf auch auf dem anstehenden Parlamentarischen Abend entsprechend …

Ich darf an dieser Stelle weitere Gäste auf der Tribüne begrüßen, nämlich Vertreter der Landwirtschaftskammer. Herzlich willkommen! (Beifall im Hause) Für die Landesregierung darf ich Frau Staatsministerin Schneider das Wort geben. Christine Schneider, Ministerin für Landwirtschaft, Weinbau, Umwelt und Forsten: Vielen herzlichen Dank. – …

Zur Erwiderung hat Abgeordneter Bunjes das Wort. Sie haben ebenfalls zwei Minuten.

Zu einer Kurzintervention hat sich Abgeordneter Zehfuß gemeldet. (Abg. Benedikt Oster, SPD: Wer hat die größeren Kartoffeln?)

Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN spricht Abgeordneter Bunjes.

Der nächste Redner in der Debatte ist für die AfD-Fraktion Abgeordneter Klein.

Als Nächster hat das Wort Abgeordneter Schmitt für die SPD-Fraktion.

Damit sind wir am Ende der Beratungen über diesen Antrag. Wir kommen direkt zur Abstimmung. Wer dem Antrag der Fraktionen der CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 19/491 – zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen! – Danke. Die Gegenprobe! – Stimmenthaltungen? – Der Antrag ist einstimmig angenommen. Wir kommen zu …

Es spricht Abgeordnete Pia Schellhammer für die Fraktion BÜNDNIS 9 0/DIE GRÜNEN.

Abgeordneter Damian Lohr spricht für die AfD-Fraktion.

Nächster Redner ist Abgeordneter Florian Maier für die SPD-Fraktion.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sind damit am Ende der ersten Beratung dieses Gesetzentwurfs. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 19/492 – an den Ausschuss für Kommunen, Bauen und Wohnen – federführend – sowie an den Rechtsausschuss – mitberatend – zu überweisen. …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Kollege Gensch, ich habe gar nicht gesagt, dass Sie sich nichts vorgenommen haben. Das habe ich durchaus gewürdigt, auch das, was im Koalitionsvertrag steht. Es ist aber bislang noch nichts Konkretes angeschoben und umgesetzt worden, und das nach 100 …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! „Neue Impulse für die Bildung in Rheinland-Pfalz“, das ist der Titel dieser Aktuellen Debatte der CDU. Ich muss sagen, ich war gespannt. Was bekommen wir heute an neuen Impulsen geliefert? Wo sind sie, die neuen Impulse? Vielleicht kommen sie noch im Laufe der Debatte. Ich muss …

Sehr geehrter Herr Präsident, ich nehme die Wahl sehr gerne an. Vielen Dank für das Vertrauen.