Katharina Binz

Vielen Dank. – Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich wollte eigentlich nicht noch einmal reden, aber Herr Kollege Bellaire, Sie haben das jetzt doch herausgefordert, denn meine Kritik scheint Sie dann doch ein wenig getroffen zu haben, wenn Sie so darauf reagieren. (Heiterkeit des Abg. Dennis Junk, CDU) Niemand hat hier heute behauptet, dass keine Maßnahmen ergriffen worden sind. Das habe ich auch gesagt und gewürdigt. Ich fand die Debatte im Ausschuss sehr, sehr gut. Ich habe aber auch gesagt, aus meiner Sicht gehört noch ein bisschen mehr dazu. Wir müssen jetzt über das Thema „Pädagogisches Konzept“ sprechen und darüber reden, was für ein Signal an die Lehrkräfte im Land von diesen Personalmaßnahmen ausgeht. Es steht aber überhaupt nicht infrage, dass etwas passiert ist. Wenn Sie sich jetzt hier hinstellen und sagen, Sie haben dieses Thema in einer ganz anderen Lage aufgegriffen, Anfang des Jahres, und so tun, als hätte das nichts mit dem Wahlkampf und nichts damit zu tun gehabt, dass es auch Ihnen ganz gut in den Kram gepasst hat, dass man damit auch schlechte Nachrichten für die damalige Landesregierung produziert hat, dann ist das schon ein bisschen kurz gesprungen. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Also, ganz ehrlich, Sie haben damals um den Jahreswechsel dreimal in drei aufeinanderfolgenden Plenarsitzungen eine Aktuelle Debatte zu diesem Thema angemeldet. In allen drei Aktuellen Debatten hat nicht Ihre bildungspolitische Sprecherin gesprochen, sondern der Fraktionsvorsitzende und damalige Spitzenkandidat der CDU. (Abg. Pia Schellhammer, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ei, ei, ei!) Jetzt zu sagen, das hatte alles nichts damit zu tun, dass Ende März eine Landtagswahl stattgefunden hat, (Heiterkeit des Abg. Carl-Bernard von Heusinger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und habe auch alles nichts damit zu tun gehabt, dass man es eigentlich schon ganz gut fand, dass das viel in den Schlagzeilen stand: Ich weiß nicht, darüber sollten Sie vielleicht noch einmal nachdenken. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Nein, ich treibe mich nicht gerne auf den Seiten der CDU Rheinland-Pfalz herum, aber ich muss schon sagen, wenn eine Regierungspartei, die heute sowohl den Innenminister als auch die Bildungsministerin stellt, auf ihrer Seite solche Aussagen einfach stehen lässt: Man kann auch einmal daneben liegen, aber dann sollte man es irgendwann auch wieder herunternehmen und vielleicht korrigieren. Vielen Dank. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)