Thorsten Klute

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich zunächst einmal, dass die Rede von Lisa Kapteinert, meiner Kollegin aus der SPD-Fraktion, Sie zum Nachdenken angeregt und Mehrdad Mostofizadeh von den Grünen ausdrücklich darauf Bezug genommen hat. Landtag Lieber Mehrdad, ich hätte mir im Sinne der Demokratie gewünscht, dass das Gegenüberstellen von unterschiedlichen Meinungen hier nicht beschimpft worden wäre, sondern man es respektiert hätte, (Beifall von der SPD) dass es für mehr Gerechtigkeit in unserem Gesundheitswesen und für mehr Gerechtigkeit für die berufstätigen Familien in unserem Gesundheitswesen unterschiedliche Wege gibt. Das ist doch die Chance bei dieser Debatte, die wir hier führen. Die Positionen von FDP und SPD – von den anderen habe ich so viel Inhaltliches gar nicht gehört – waren doch am stärksten konträr. Die einen wollen, neutral formuliert, das gegenwärtige System möglichst so lassen, wie es ist, mit privat und gesetzlich, und die anderen sagen: Das ist doch so nicht gerecht, das schadet den berufstätigen Familien. – Aber diese beiden Haltungen kann man vertreten. Das zu beschimpfen, gehört zu einer Demokratie nicht dazu. (Beifall von der SPD) Nun lassen Sie uns ringen. Es geht aktuell darum, kurzfristig das gesetzliche Krankenversicherungssystem zu stabilisieren. Ich bin guten Mutes, dass die Bundesregierung da gemeinsame Wege finden wird. Wir haben klargemacht, dass wir aus Sicht der SPD hier in Nordrhein-Westfalen noch Nachbesserungen für richtig halten. Daran werden wir auch festhalten. Dann geht es eben schon darum, für mehr Gerechtigkeit und dafür zu sorgen, dass die Menschen mitgenommen werden. Die Beispiele von Kai und Nina aus meinem Wahlkreis ziehen sich quer durch Nordrhein-Westfalen und quer durch Deutschland. Dieses Gefühl der Ungerechtigkeit zwischen privat und gesetzlich Versicherten betrifft jeden Menschen. Wir machen uns dafür stark, das zu ändern. Wir stehen an der Seite der Berufstätigenfamilien in diesem Land. Ich lade Sie alle herzlich ein, da mitzumachen. – Vielen Dank. (Beifall von der SPD)