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Thorsten Klute

SPD 06.05.2026 Sitzungen 18/121

Dann fange ich noch mal von vorne an. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Gesundheitspolitik ist in dieser Plenarwoche ja mehrfach Thema. Das ist auch gut so; denn die Gesundheit sowie die Förderung der Gesundheit und der Rahmenbedingungen betreffen die Menschen jeden Tag – das ganze Leben lang, vom ersten bis zum letzten Atemzug. Ich finde aber schon, dass es einen Unterschied macht, ob wir uns hier mit Themen der Gesundheit beschäftigen, mit denen wir ganz konkret etwas zu tun haben, oder ob wir uns mit Themen beschäftigen, die eigentlich ausschließlich auf Bundesebene spielen und bei denen die Einflussmöglichkeiten des Landtags Nordrhein-Westfalen mindestens verhältnismäßig gering sind, wie das zum Beispiel heute Morgen bei der Stabilisierung der Krankenversicherung der Fall war. Ein solches Thema, bei dem wir alle im Landtag Nordrhein-Westfalen und in der Landesregierung unmittelbar etwas tun können, für das wir zuständig sind und das unser Ding ist, bieten wir Ihnen hier mit einem Antrag der SPD-Fraktion an, den wir in der laufenden Plenarwoche einbringen. Wir bieten der Landesregierung an, in der Gesundheitsversorgung der Menschen zu besseren Ergebnissen zu kommen.

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