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Thorsten Klute

SPD 19.03.2026 Sitzungen 18/119

Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auf ein paar Punkte möchte ich noch kurz eingehen. Seit 21 Jahren wird das Gesundheitsministerium in Nordrhein-Westfalen abwechselnd von CDU und Grünen geführt. (Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Ge- sundheit und Soziales: Und Wissenschaft?) Jetzt soll es die SPD gewesen sein, wenn da etwas nicht funktioniert? Ich finde, Sie können endlich mal aufhören, das zu betonen. (Beifall von der SPD) Lieber Mehrdad Mostofizadeh, es ist sicher nicht damit getan, ein bisschen Geld hineinzukippen. Es ist völlig richtig, dass gesagt wird, vieles sei Aufgabe der Selbstverwaltung. Wenn wir aber glauben würden, wir hätten überhaupt keinen Einfluss, stellt sich schon die Frage: Warum streiten wir leidenschaftlich und engagiert über den richtigen Einsatz von Fördergeldern? – Sie sehen doch offensichtlich auch die Notwendigkeit, politisch zu steuern. Zusammenarbeitsangebote nehmen wir immer gerne an; auch wir bieten sie an. Landtag

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