Julia Eisentraut

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Wir machen den öffentlichen Dienst attraktiver, indem wir mehr Beschäftigten des Landes flexibles und wohnortnahes Arbeiten ermöglichen. Denn als Zukunftskoalition ist uns absolut klar: Gute Arbeitsbedingungen sind heute mehr als nur faire Entlohnung. Es …

Vielen Dank für die Zwischenfrage. Sie gibt mir die Gelegenheit, auszuführen, dass drei von vier Beschlusspunkten sich auf die Approbationsordnung des Bundes beziehen. Zu den Dingen, die wir in NRW regeln können, beziehe ich jetzt Stellung. Danke schön. (Beifall von den GRÜNEN – Zustimmung von der CDU) Inhaltlich ist für uns als …

Ja, gerne.

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen der demokratischen Fraktionen! Eine Vorbemerkung: Sie werfen uns ständig vor, mit dem Finger nach Berlin zu zeigen. (Zuruf von der SPD: Das haben wir gerade ge- hört!) Doch haben wir hier nun wieder einen FDP-Antrag, der von Schwarz-Grün eine Intervention bei der Ampel-Regierung im Bund …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Der vorliegende Gesetzentwurf nimmt drei kurzfristig wichtige Änderungen am Hochschulgesetz vor. Erste Änderung: die Festsetzung der jährlich zugelassenen Studierenden für die Medizinfakultät in Bielefeld. Das Ziel ist dabei klar: der stetige und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Der vorliegende Antrag der FDP zur Kernfusion ist nicht visionär, nicht innovativ und nicht zukunftsweisend. Der Antrag instrumentalisiert Erfolge in der Grundlagenforschung für billige Schlagzeilen. Sie ignorieren, dass sich Technologie nicht in die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Wir digitalisieren alle Verwaltungen in NRW umfassend und nachhaltig. Wir sorgen dafür, dass die Bürger*innen fast alle Verwaltungsleistungen digital abrufen können und Verwaltungsarbeit schneller wird. Die Mitarbeitenden in den Verwaltungen unterstützen wir …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Der Antrag zeigt fehlendes Fachwissen darüber, wie unsere Wirtschaft und unsere Wissenschaft zu KI in NRW, aber auch in Deutschland forscht. Unsere Wissenschaftler*innen und Unternehmen halten demokratische und europäische Werte auch in der Forschung hoch und …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen der demokratischen Fraktionen! Es gibt richtige Anliegen und richtige Wege dahin. Beides zusammenzubringen, hat die SPD mit ihren Anträgen nicht geschafft. (Oho-Zurufe von der SPD) Das richtige Anliegen ist es, Studierende und Studierendenwerke zu unterstützen. Studieren muss für alle …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Es ist schon schön zu sehen, dass ein Jahr nach der Landtagswahl unser schwarz-grüner Zukunftsvertrag im Digitalbereich so tonangebend ist, dass die FDP hier selbst unsere Vorhaben übernimmt. Sucht man nämlich im FDP-Wahlprogramm noch vergeblich nach …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Verwaltungsdigitalisierung aus Bürger*innensicht neu denken – das verspricht zumindest die Überschrift dieses Antrags. Als Informatikerin und Softwareentwicklerin dachte ich bei diesem Titel an agile Softwareentwicklung, den Branchenstandard für …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Wir alle hier sind uns einig, dass wir den Arbeitskräfte- und Fachkräftemangel nur mit einem Bündel aus unterschiedlichen Maßnahmen angehen können. Viele davon haben wir bereits hier im Plenum und in den Ausschüssen diskutiert. Eine weitere ist die Stärkung …

Zu dem Punkt komme ich gleich. – Künstliche Intelligenz muss klar reglementiert werden. Genau dafür braucht es wissenschaftlich fundierte, datenschutzrechtliche und intersektionale Perspektiven. Was es nicht braucht, ist, der Fraktion der FDP bei den Diskussionen um eine Strategie zum Umgang mit KI und Legal Tech in der Justiz von Bund …

Sehr gerne.

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Für uns als Zukunftskoalition ist eines ganz klar: Künstliche Intelligenz wird nachhaltig die gesellschaftliche Entwicklung prägen. Sie wird helfen, den Fachkräftemangel zu lindern, Medikamente zu entwickeln, Autos zu steuern und Bildung zu verbessern. Dabei …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine war auch eine Zäsur für die IT-Sicherheit. Das BSI, also das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik, schätzt die Bedrohungslage als so hoch wie nie ein. Unsere 37 Hochschulen in NRW waren in den letzten …

Wir hatten diese Diskussion bereits in der letzten Plenardebatte. Ich bin kein Mitglied des Schulausschusses, sondern ich bin Mitglied des Wissenschaftsausschusses. Ich gehe davon aus, dass Sie die Wissenschaftsministerin meinen, wie es bei Ihrem Kollegen Herr Dr. Hartmann in der letzten Debatte auch schon der Fall war. Ich wundere mich …

Ich wundere mich außerdem über Ihre Forderung zur Qualität der Lehre. Die Orientierung der Hochschullehre an den Bedürfnissen der Studierenden ist ohne Frage wichtig. Wie sieht Ihr konkreter Vorschlag jenseits von Qualifizierung durch die hochschuldidaktischen Zentren im Rahmen der Hochschulautonomie aus? Schon heute sind die …

Ich führe das erst zu Ende. Dann kann er sich am Ende gern noch mal melden.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Mir bleibt zu Beginn nur festzustellen: Unsere schwarz-grünen Anträge der letzten Wochen haben anscheinend einen positiven Eindruck bei der SPD hinterlassen. (Beifall von den GRÜNEN – Jochen Ott [SPD]: Köstlich!) Die vielen übernommenen Forderungen lassen …