Julia Eisentraut

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Die AfD tut immer wieder so, als wäre sie für Wissenschaftsfreiheit. Doch kaum kommt es ihr gelegen, möchte sie sich in die Entscheidungen der vor Ort demokratisch gewählten Gremien der Hochschulen einmischen. Das heißt, mit diesem Antrag möchte die AfD die …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! 69 Minuten – das ist die Zeit, die junge Menschen zwischen 14 und 29 Jahren tagtäglich auf Plattformen wie Instagram, Snapchat und TikTok verbringen. Rechtsextreme und Populist*innen füllen diese 69 Minuten mit Hass, Hetze und Desinformation. Sie verbreiten …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen der demokratischen Fraktionen! Wenn mir eines in den letzten Wochen aufgefallen ist, dann, dass künstliche Intelligenz immer wieder als Problemlöser für alles herhalten muss oder als die Zukunftsvision gesehen wird, mit der wir all das, was gerade schiefläuft, beheben können. Natürlich hat …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen der demokratischen Fraktionen! Daten sind eine zentrale Ressource unserer Zeit. Mit Daten lässt sich sehr viel Geld verdienen. Schauen wir uns dafür ein ganz einfaches Beispiel an. Landtag Die meisten von uns haben Smartphones. Diese tracken unseren Standort. Wenn man den Standort kennt, …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Wir habe es schon gehört: Datenschutz wird gerne für viele Dinge verantwortlich gemacht – für zu viel Bürokratie, für langsame Digitalisierung und dafür, dass wir das alles nicht so gut hinbekommen wie unsere europäischen Nachbarländer, und das bei der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Die Hochschulen sind ein essenzieller Pfeiler unserer Bildungslandschaft. Außerdem sind sie ein Zentrum für Wissenschaft, das in Deutschland seinesgleichen sucht. Als ich studiert habe – ich habe nicht in NRW studiert –, haben wir gescherzt, ob das Loch in …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Einer Partei, von der drei Landesverbände als rechtsextrem eingestuft werden (Zuruf von Dr. Christian Blex [fraktionslos]) und deren prägende Figur man einen Faschisten und Nazi nennen kann, (Zuruf von Andreas Keith [AfD]) werden wir in diesem Haus nicht das …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen der demokratischen Fraktionen! (Andreas Keith [AfD]: Hinterbänkler!) Die AfD ist eine Partei, die die Wissenschaft verachtet. An jeder Stelle, an der es möglich ist, richtet sie sich gegen einen Konsens in der Wissenschaft. Das geht von der Klimakrise bis hin zur COVID-Pandemie. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen der demokratischen Fraktionen! Was uns Demokrat*innen eint, ist, dass wir in den wichtigen Fragen zusammenstehen. (Beifall von den GRÜNEN, der CDU und der SPD) Deshalb ist es mir wichtig, hier einmal klar zum Ausdruck zu bringen, dass wir hinter der starken Rede des Kollegen Bakum stehen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Wir blicken mit großer Sorge auf die aktuellen Geschehnisse im Nahen Osten. Der schreckliche Angriff der islamistischen Terrororganisation Hamas am 7. Oktober hat unfassbares Leid ausgelöst. Mehr als 1.400 Menschen sind in Israel getötet worden, mehrere …

Politik soll Fakten und Meinungen verschiedenster Personen zu einem gemeinsamen Lösungsvorschlag verschmelzen. Das haben wir gemacht und Sie, liebe FDP, liebe SPD, in Ihrem Vorschlag nicht. Deshalb werben wir um Zustimmung für unseren Vorschlag. (Beifall von den GRÜNEN und der CDU) 30.11.2023

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen der demokratischen Fraktionen! Die Opposition nimmt sich hier schon zum zweiten Mal viel wichtiger, als sie ist. (Lachen von der SPD – Heiterkeit von der AfD – Zuruf von Stefan Zimkeit [SPD]) Wir haben es beim Haushalt und auch bei anderen Anträgen nicht nötig, von Ihnen zu kopieren, aber …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen der demokratischen Fraktionen! Herausragende Wissenschaft, exzellente Forschung und Lehre brauchen gute Arbeitsbedingungen. Dabei ist für uns als Zukunftskoalition klar: Gute Arbeitsbedingungen brauchen eine faire Bezahlung und gute Rahmenbedingungen. Den Wandel an den Hochschulen können …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Wissenschaft ist ein Pfeiler unserer Demokratie, zeigt uns Wege aus Krisen sowie Maßnahmen zur Vorsorge und gestaltet nachhaltige Veränderung. Die gemeinwohlorientierte Weiterbildung komplementiert das. Sie bietet Menschen genau in diesen …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen der demokratischen Fraktionen! Unser Land soll schneller, moderner und digitaler werden. Dabei ist für uns als Zukunftskoalition klar: Digitalisierung muss den Menschen dienen, ihre Entwicklung sich an den Bedürfnissen der Menschen in NRW orientieren. Wir als Zukunftskoalition von CDU und …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Lassen Sie mich zu Beginn eines klarstellen: Forschung und Wissenschaft in NRW und in Deutschland sind frei, und wir Demokrat*innen verteidigen diese Freiheit auch hier im Parlament gegen diejenigen, die sie einschränken wollen. (Beifall von den GRÜNEN – …

Es gibt keinen Grund, dass wir über jedes Stöckchen springen, das Sie uns hinhalten. (André Stinka [SPD]: Weil Sie es nicht wis- sen!) Wir haben viele wichtige Punkte zu dem Antrag gesagt. (André Stinka [SPD]: Peinlich, peinlich!) Wenn Sie das nicht wichtig finden, was ich gerade gesagt habe, dann ist das Ihr Problem. (Beifall von den …

Was wir brauchen, und das zeigen diese Beispiele ganz deutlich, ist ein Kulturwandel an den Hochschulen, den wir begleiten. Es nutzt uns nichts, an kleinen Stellschrauben zu drehen, wenn sich nichts an dem Anspruch ändert, dass Wissenschaftler*innen rund um die Uhr, zu jeder Zeit und für jede Anfrage verfügbar sein müssen. Das müssen …

Nein.

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Lassen Sie mich eines gleich zu Beginn klarstellen: Niemand spricht die Wichtigkeit von der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ab. (Zuruf von der SPD: Dann stimmen Sie zu!) Wir alle wissen, das ist eine Zukunftsaufgabe für uns und für unsere Hochschulen, …