Julia Eisentraut

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen der demokratischen Fraktionen! Herausragende Wissenschaft, exzellente Forschung und Lehre brauchen gute Arbeitsbedingungen. Dabei ist für uns als Zukunftskoalition klar: Gute Arbeitsbedingungen brauchen eine faire Bezahlung und gute Rahmenbedingungen. Den Wandel an den Hochschulen können wir nur gemeinsam mit diesen gestalten. Eine neue Arbeitskultur kann nicht politisch verordnet werden. Das haben wir uns bei diesem Antrag zu Herzen genommen. Aus den Mitteln des Zukunftsvertrags „Studium und Lehre stärken“ und der Hochschulvereinbarung 2026 sollen mehr Dauerstellen entstehen. Wir werden das mit einem Monitoring mit klaren Kriterien nachhalten. Wir schaffen attraktive Karrierewege abseits der Professur. Damit unterstützen wir die Ambitionen der Hochschulen, beispielsweise Karrierewege als Dozent*in oder Wissenschaftsmanagerin anzubieten. Wir müssen auch dem Fachkräftemangel an den Hochschulen begegnen. Wir brauchen attraktive Arbeitsbedingungen für die Mitarbeitenden in Technik, Landtag Verwaltung und IT, um unsere Hochschulen nachhaltig am Laufen zu halten. Zur Verbesserung der Vereinbarkeit von Wissenschaft und Familie werden wir eine Regelung für mehr Flexibilität bei der Urlaubsgestaltung von wissenschaftlichen Mitarbeiter*innen umsetzen und dabei Rücksicht auf die unterschiedlichen Bedarfe von großen und kleinen Fächern legen. Wir ermuntern die Hochschulen dazu, ihre Prüfungszeiträume möglichst in die Zeiträume zu legen, in denen keine Schulferien sind. Vor allem werden wir gemeinsam mit den Hochschulen daran arbeiten, gangbare Lösungen zu finden, um das Semester nach vorne zu ziehen. Aber das ist nicht genug. Gemeinsam mit den Hochschulen müssen wir auch daran arbeiten, Chancenungerechtigkeiten abzubauen. (Beifall von den GRÜNEN und Raphael Tig- ges [CDU]) Bei Personalentscheidungen spielen immer noch Care-Arbeit, unterschiedliche Familiensituationen, Familienzeiten, aber auch beispielsweise eine Behinderung eine viel zu große Rolle. Hier werden wir gemeinsam mit den Hochschulen nach besseren Wegen suchen, das zu berücksichtigen. Wir werden den Diskriminierungsschutz im Sinne der Vielfalt und der Gleichstellung der Geschlechter verbessern und endlich auch den Gender-Pay-Gap bei Professorinnen schließen. (Andreas Keith [AfD]: Och! – Ralf Witzel [FDP]: Klar!) Mit allen Berufs- und Interessenvertretungen an den Hochschulen werden wir einen Dialog darüber führen, wie wir Menschen mit Behinderung besser bei der Planung ihrer wissenschaftlichen Karriere unterstützen können und wie wir in diesem Sinne Bedingungen in Forschung, Lehre und Wissenschaft inklusiver gestalten können. Wir werden auch mit den Hochschulen einen Weg suchen, wie man nach einer längeren gesundheitlich bedingten Abwesenheit wieder besser in die Wissenschaft einsteigen kann. In Zeiten, in denen wir klar Prioritäten setzen müssen, machen wir mit diesem Antrag klar: Wir hören der Wissenschaftslandschaft, den Hochschulen und all ihren Mitgliedern zu und passen die Rahmenbedingungen da an, wo wir es können und wo es notwendig ist. Denn für uns ist ganz klar: Wissenschaft ist ein essenzieller Pfeiler unserer Demokratie. Deshalb unterstützen wir die Hochschulen nach bestem Können und werben um Zustimmung zu diesem Antrag. (Beifall von den GRÜNEN und der CDU) 30.11.2023