Arndt Klocke

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Kollegin Freimuth von der FDP, es ist absolut richtig und notwendig, auf die grundsätzlich angesprochene Thematik hinzuweisen. Nach der Lektüre des Antrags bin ich mir allerdings nicht ganz darüber im Klaren, ob über die Wege dahin eine Einigkeit besteht. Wir haben gestern Abend beim …

Das mache ich sehr gerne, Herr Präsident. – Sehr geehrte Damen und Herren! Ich stimme dem Kollegen Watermeier zu: Eine Debatte um Wohneigentumsförderung ist grundsätzlich eine sinnvolle und gute Debatte, aber die Grundlage, die uns die AfD mit diesem Antrag liefert, ist natürlich nicht ansatzweise substanziell. Herr Abgeordneter Clemens …

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte meine Rede zweiteilen und die Chance, heute hier sprechen zu können, am Anfang meiner Rede – zu dem AfD-Antrag komme ich im zweiten Teil mit einer Bewertung – entsprechend nutzen. Uns erreichte heute in der laufenden Parlamentssitzung über den WDR die Information, dass der …

Dann danke ich für die Aufmerksamkeit. Der Antrag wird ohnehin überwiesen. Das Thema ist richtig und notwendig. Die Antworten, würde ich sagen, sind unzureichend. Wir werden das weiter diskutieren. Ich kann Ihnen versprechen, dass diese neue Landesregierung mit Drive an die Arbeit gehen wird. Wir haben ja im Koalitionsvertrag reichlich …

Das macht der Abgeordnete Klocke sehr gerne. Herr Kollege Watermeier, ich habe ja nicht gesagt, dass der Antrag rundweg schlecht ist. Aber es gibt auch Punkte … (Zurufe von der SPD: Ah!) Na ja, dieses Bündnis … Darüber kann man ja reden. Was spricht dagegen? Damit können wir direkt anfangen. Wenn wir gleich beim Parlamentarischen Abend …

Die Antworten, die die SPD in dem Antrag vorschlägt, sind entweder altbekannt und haben noch nicht geholfen oder richten sich an den Bund. Im Bund ist die Wohnungsbauministerin eine Sozialdemokratin. Daher finde ich, dass Sie diesen Antrag eigentlich an sich selbst adressieren. – Jetzt gerne die Zwischenfrage.

Die Problemlage ist bekannt und unsere Handlungsnotwendigkeit auch. – Ich lasse gleich die Zwischenfrage zu, möchte aber gerne noch den Satz beenden.

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das ist meine erste Rede in der neuen Legislaturperiode. Ich freue mich, in dieser Legislaturperiode mit dem Kollegen Watermann in der Wohnungspolitik zusammenarbeiten zu können. Gerade unterhält er sich da drüben. Die SPD hat diese Position ja neu besetzt. Ich freue mich auf den …