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Arndt Klocke

GRÜNE 04.05.2023 Sitzungen 18/31

Gern. – Herr Kollege Klute, das habe ich eben ausgeführt. (Lena Teschlade [SPD]: Nein!) Landtag – Doch. Ob Sie damit einverstanden sind, was ich Ihnen antworte oder nicht, das ist Ihnen überlassen. Ich habe auf die Frage von Frau Kapteinat eben geantwortet, und ich antworte auch Ihnen entsprechend. Wir haben eine klare, konkrete Zusammenstellung, was wir konkret vorhaben. (Zuruf von Lisa-Kristin Kapteinat [SPD]) Das wollen wir heute mit den Stimmen der koalitionstragenden Fraktionen verabschieden und auf den Weg bringen. Dass uns das Thema erhalten bleibt, dass wir es regelmäßig wieder aufrufen wollen, das ist uns doch allen klar. Das ist heute ein Startschuss, aber wir wollen nicht über Wochen und Monate hinweg Dinge diskutieren, sondern heute soll der Startschuss genau für die fünf Punkte gegeben werden. (Zurufe von Lena Teschlade [SPD] und Thors- ten Klute [SPD]) – Ja, das mag Ihnen nicht gefallen. So ist Politik halt manchmal. Wir haben uns das vorgenommen, und wir werden dieses Thema regelmäßig weiter aufrufen. Es ist der SPD unbenommen, zur nächsten oder übernächsten Plenarwoche einen eigenen Antrag vorzulegen. (Thorsten Klute [SPD]: Hatten wir sogar ges- tern schon!) Den können wir auch durch alle Ausschüsse ziehen. Wir haben ein anderes Ziel. Deswegen haben wir das heute vorgelegt. Für uns ist wichtig: öffentlich sprechen, öffentliche Signale geben, Veranstaltungen, Maßnahmenprogramme, genauso, wie das im Antrag aufgeführt ist. Das Signal soll heute vom Plenum als Startschuss ausgehen. Ich bin sicher, dass es in der Öffentlichkeit so auch aufgenommen wird. Wir werden zum Thema „Einsamkeit“ handeln. Wir würden uns sehr wünschen, dass Sie das aktiv unterstützen würden. (Zuruf von Thorsten Klute [SPD]) Danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall von den GRÜNEN und der CDU)

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