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Arndt Klocke

GRÜNE 29.03.2023 Sitzungen 18/27

Danke. – Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist grundsätzlich gut und richtig, dass die SPD einen Antrag zu diesem Thema stellt. Ich finde, dass wir hier im Landtag bisher viel zu selten und viel zu wenig über das Thema „mentale Gesundheit und psychotherapeutische Versorgung“ gesprochen haben. Wir reden ja regelmäßig über Gesundheitspolitik, aber dieser Bereich kommt mir jedenfalls doch regelmäßig etwas zu kurz. Wir hatten in der letzten Legislaturperiode die wirklich hervorragende Enquetekommission zum Thema „Einsamkeit“. Ich sehe Josef Neumann da. Britta Oellers ist vielleicht auch im Raum. Wir haben da wirklich gut zusammengearbeitet. Herr Vincentz hatte den Vorsitz. Jetzt geht es darum, in den nächsten Monaten und Jahren die Ergebnisse der Enquetekommission intensiv umzusetzen. Das, was die SPD in dem Antrag zentral fordert, also die Analyse, dass wir haben zu wenige Therapieplätze haben und vor allen Dingen die Wartezeiten viel zu lang sind, ist eindeutig richtig. Das kann man überall beobachten. Das ist nicht nur in ländlichen Landtag Räumen oder an den Rändern der Ballungsgebiete so, sondern auch in den großen Städten. Das ist ein großes Problem. Wenn Menschen den Mut gefasst und überhaupt die Erkenntnis haben, dass sie sich helfen lassen müssen, wenn dann über den Facharzt bei einer Therapeutin angerufen wird und Wartezeiten von sechs oder neun Monaten in Aussicht gestellt werden, ist das nicht hinnehmbar. In dieser Zeit chronifiziert sich die Krankheit und verschlimmert sich immer mehr. Das heißt, hier müssen wir ansetzen. Aber hier ist auch der Bund gefragt. Den entsprechenden Zulassungsschlüssel legt der Bund zusammen mit der Kassenärztlichen Vereinigung fest. Das heißt, der Antrag der SPD richtet sich auch ein Stück an Bundesminister Laumann, … – Jetzt sage ich schon „Laumann“; ich habe Sie ernannt. Nein, Lauterbach. (Rodion Bakum [SPD]: Um Gottes willen!) – Ja, könnte er auch. Jetzt ist er hier Landesminister. (Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Ge- sundheit und Soziales: Dann seid Ihr mich endlich los! – Heiterkeit) Die Uhr wird gestoppt?

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