Dietmar Brockes

Lieber Kollege Rüße, ich bin gespannt, ob Sie das immer so bei Ihren Gesprächen mit irgendwelchen Fachverbänden machen, dass nur ein Schreiben mit Brief und Siegel gilt, damit Sie entsprechend aktiv werden. (Dr. Günther Bergmann [CDU]: Antwort!) Ich habe mit einem Mitglied des Vorstands gesprochen, das mir das sehr nahegelegt hat. Für …

Ja, bitte schön,

Ich habe doch noch gar nicht viel gesagt.

Vielen Dank. – Herr Präsident! Lieber Kollege Rüße, vielleicht kann ich Ihnen helfen: (Mehrdad Mostofizadeh [GRÜNE]: Unwahr- scheinlich!) indem Sie einfach mit dem Landestierschutzverband reden. – So habe ich es nämlich auch gemacht. Dann werden Sie die Informationen auch erhalten. Meine Damen und Herren, der Deutsche Tierschutzbund …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Vielen Dank, Frau Ministerin, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Ich habe eben schon einmal ausgeführt, dass die Welt in Niedersachsen und Hessen anders aussieht. Der Grund ist relativ einfach: In Hessen kann man die Unterlagen online einreichen, und den Bearbeitungsstatus muss man nicht telefonisch oder …

Vielen Dank, Herr Kollege Zimmermann, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Ich denke – deshalb werde ich das nicht fragen –, dass Sie mir zustimmen, dass die grün-schwarze Landesregierung seit 20 Monaten im Amt ist. (Mehrdad Mostofizadeh [GRÜNE]: Darüber sind wir auch sehr froh! – Thorsten Klute [SPD]: Das gilt nicht für alle!) Ich …

Herr Kollege Goeken, vielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Sie haben mit vielen Ausnahmen und Einschränkungen erzählt, wie gut Sie bei diesem Thema mittlerweile 28.02.2024 auf dem Weg sind. Die Gesellinnen und Gesellen, die die Meisterprüfung ablegen wollen, merken das derzeit leider noch nicht. Können Sie mir aber vielleicht …

… die entsprechende Unterstützung erhalten. Stimmen Sie unserem Antrag bitte zu. – Vielen Dank. (Beifall von der FDP)

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! In der letzten Woche hat unser Instagram-Ministerpräsident den AusbildungsCampus des Handwerks in Köln besucht. Ich hoffe, dabei hat er auch gelernt, wie man ordentlich in eine Fliese hineinbohrt und dass man es nicht so macht, wie er es in seinem Post in der Vergangenheit versucht hat. (Beifall …

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir haben gerade schon mehrfach über die letzten Wochen gesprochen. Nachdem die AfD da sehr deutlich damit gescheitert ist, unsere Landwirtinnen und Landwirte zu unterwandern, unternimmt sie hier heute ganz primitiv einen neuen Versuch. Aber ich sage Ihnen ganz klar: Unsere Landwirtinnen und …

Am 28. September 2023 traten mit Artikel 1 des Gesetzes zur Änderung des Raumordnungsgesetzes und anderer Vorschriften (ROGÄndG) - Änderungen des Bundesraumordnungsgesetzes in Kraft. Das Raumordnungsrecht unterliegt der Abweichungsgesetzgebung. Dies bedeutet, dass die Vorschriften aus dem Bundesraumordnungsgesetz grundsätzlich …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister, ich komme zu meiner zweiten berechtigten Frage, auch wenn Sie das vielleicht anders bewerten. Aber als freier Abgeordneter nehme ich mir die Freiheit, meine berechtigten Fragen zu stellen. Deshalb: In den Jahren 2021, 2022 und 2023 sind bislang 85.000 Besoldungswidersprüche aufgelaufen. …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister, das Bundesverfassungsgericht hat im Jahr 2020 klare Maßstäbe für die Überprüfung der Amtsangemessenheit der Alimentation formuliert. Wie sehen die Ergebnisse der letzten Überprüfung der Kriterien zur Angemessenheit konkret aus, und wie hat die Landesregierung diese ermittelt?

Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Ministerin, Sie haben zu Beginn darauf geantwortet; ich hatte die Punkte bzw. Bedingungen genannt, die erfüllt sein müssen, damit der Kohleausstieg 2030 gelingen kann. Sie haben eben ausgeführt, dass alle drei von mir genannten Punkte bis heute nicht erfüllt wurden. Deshalb meine Frage: Können Sie uns …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Ministerin, ist die Landesregierung bereit, alles Nötige dafür zu tun, die Energieversorgungssicherheit in Nordrhein- Westfalen zu gewährleisten? Heißt das falls nötig auch, den vorgezogenen Kohleausstieg im Jahre 2030 zu revidieren?

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Vielen Dank, Frau Ministerin für die Antwort. Damit der Kohleausstieg 2030 gelingt, muss eine Reihe von Bedingungen erfüllt sein, die Sie in Teilen genannt haben. Bedingungen sind unter anderem die Bekanntgabe einer Gaskraftwerksstrategie, Investitionssicherheit und Genehmigungsanträge für Ersatz- und …

Herr Kollege Achtermeyer, da gibt es eine Vielzahl von Punkten, die auch innerhalb der Koalitionsfraktionen in Berlin besprochen wurden. (Zuruf von Markus Höner [CDU] – Norwich Rüße [GRÜNE]: Ja, welche denn?) Wenn wir das Fass jetzt aufmachen, dann befürchte ich, dann bekomme ich den nächsten … (Norwich Rüße [GRÜNE]: Welche denn?) – Es …

Gern, bitte. Landtag

Herr Kollege Rüße! Das ist natürlich mitnichten so. Lesen Sie sich den Antrag noch mal genau durch. Da steht nämlich auch, dass wir das Tierwohl wollen. Aber dann darf ich Ihnen gern … (Zuruf von Norwich Rüße [GRÜNE]) – Wenn Sie das Thema hier ansprechen, dann lassen Sie uns doch gemeinsam nach Berlin gehen und Vorschläge machen, wo …

Ja, gern, Herr Kollege.