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Dietmar Brockes

FDP 24.01.2024 Sitzungen 18/54

Herr Kollege Achtermeyer, da gibt es eine Vielzahl von Punkten, die auch innerhalb der Koalitionsfraktionen in Berlin besprochen wurden. (Zuruf von Markus Höner [CDU] – Norwich Rüße [GRÜNE]: Ja, welche denn?) Wenn wir das Fass jetzt aufmachen, dann befürchte ich, dann bekomme ich den nächsten … (Norwich Rüße [GRÜNE]: Welche denn?) – Es ist zum Beispiel angesprochen worden, dass wir im Bereich der Umsetzung der Kindergrundsicherung … (Zuruf von Norwich Rüße [GRÜNE]) – Ja. … wo noch keine Konzepte vorliegen und wo man sicherlich auch überlegen kann, ob es sinnvoll ist, dort schon viele Milliarden einzuplanen, ohne zu wissen, wie die Kindergrundsicherung aussehen soll. (Zuruf von Norwich Rüße [GRÜNE]) – Das reicht jetzt. Herr Achtermeyer. Sie weichen natürlich vom eigentlichen Thema ab. (Norwich Rüße [GRÜNE]: Und Sie nicht?) Es war ja klar, dass Sie sich hier nicht zur Landwirtschaftspolitik äußern wollten. Wir haben jedenfalls Vorschläge eingebracht und freuen uns auf die weitere Debatte. Uns ist es wichtig, dass das Zeitfenster, das für die Zukunft der Landwirtschaft geöffnet ist, genutzt wird, um Verbesserungen für die Bäuerinnen und Bauern zu entwickeln. Deshalb freue ich mich auf die weitere Beratung im Ausschuss. – Vielen Dank. (Beifall von der FDP – Zuruf von Dr. Gregor Kaiser [GRÜNE] – Weitere Zurufe von den GRÜNEN)

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