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Dietmar Brockes

FDP 24.01.2024 Sitzungen 18/54

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Vielen Dank, Frau Ministerin für die Antwort. Damit der Kohleausstieg 2030 gelingt, muss eine Reihe von Bedingungen erfüllt sein, die Sie in Teilen genannt haben. Bedingungen sind unter anderem die Bekanntgabe einer Gaskraftwerksstrategie, Investitionssicherheit und Genehmigungsanträge für Ersatz- und insbesondere Gaskraftwerke. Könnten Sie uns erläutern, inwieweit diese drei Bedingungen aktuell erfüllt sind?

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