Jozef Rakicky (Rakicky): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Minister, Sie haben gesagt, dass die Abbruchquote ungefähr bei 10 % liegt. Nach meinen Informationen sind es sogar bis zu 40 %, und soweit ich weiß haben die Krankenpflege-Ausbildungsstätten so gut wie gar kein Aufnahmeverfahren oder keine Auswahl, d. h. man …

Jozef Rakicky (AfD): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Minister, Sie haben gesagt, wenn etwas nicht funktioniert, dann wird nach staatlicher Hilfe bzw. Verstaatlichung gerufen. Das gilt bei den Pflegeheimen auch sonst nur dann, wenn sie keine Gewinne abwerfen. Wir kennen das System Ulrich Marseille in Niedersachsen. …

Jozef Rakicky: Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mir sind die Verhältnisse in vielen Pflegeheimen bekannt, deswegen möchte ich den Herrn Minister fragen: Sind Ihnen aus den letzten zwei Jahren sagen wir aus den Jahren 2020 und 2021; aus 2022 hat man wahrscheinlich noch keine Informationen Fälle bekannt, in denen …

Jozef Rakicky (AfD): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Minister, Pflegemangel ist auch durch Abgang der Pflegenden aus dem Beruf verursacht. Für mich stellt sich deshalb gleich am Anfang die folgende Frage: Liegen der Regierung Hinweise dafür vor, dass man vielleicht wegen wenig angepasster und differenzierter …

Jozef Rakicky (AfD): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegin! Meine zweite Frage hängt ein bisschen mit der ersten zusammen: Plant die Regierung, in Zusammenarbeit mit der Polizei in Zukunft in den Kriminalstatistiken Kriminaltaten von der Gruppe der transsexuellen Personen gesondert auszuweisen? Wenn ja, ab wann? Wenn nein, aus …

Jozef Rakicky (AfD): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielen Dank, Herr Minister, für die ausführliche Beantwortung der Fragen. Ich habe eine Zusatzfrage. Auch Sie haben sicherlich z. B. Meldungen davon vernommen, dass in einem Frauengefängnis eine transsexuelle Person seine oder ihre Mitinsassen geschwängert hat. Vor …

Vielen Dank dafür. Sie haben gesagt, dass man ein Förderprogramm für die Gewinnung von Ärzten verstärken sollte. Das finde auch ich gut. Was ist Ihrer Meinung nach der Grund dafür - Wir haben in unserem Landkreis 50 000 Euro für die Ärzte ausgeschrieben, die niederlassungswillig sind. Sie bekommen Geld, ohne dass sie es dann zurückzahlen …

Abgeordneten Herrn Rakicky vor. Jozef Rakicky (AfD): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Hier wird an dem Problem vorbeigeredet. Die ersten Notfallsanitäter haben die Ausbildung nach dem Gesetz von 2014 erst 2017 beendet. Das heißt, wir haben jetzt, 2023, damit zu rechnen, dass es erst die …

Jozef Rakicky (AfD): Vielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage erlauben. Ich wollte Sie Folgendes fragen. Sie sagten, man trifft im Notfalleinsatz einen stark schwitzenden Mann an, der eine akute Hypoglykämie hat. Ist Ihnen bewusst, dass eine akute Hypoglykämie ein lebensbedrohlicher Zustand ist, der unter Umständen auch zu einem …

§ 77 vor. Für die AfD-Fraktion hat sich Herr Dr. Rakicky zu Wort gemeldet. Bitte schön! Jozef Rakicky (AfD): Ich hoffe, ich habe Sie nicht mit meiner Zwischenfrage oder mit dem Wunsch durcheinandergebracht. Ich habe zwei Fragen. Sie haben gesagt, dass die Regierung uns während der Beratung im Ausschuss umfangreich informiert hat. Das …

Vizepräsidentin Meta Janssen-Kucz: Herr Dr. Rakicky wird für ebenfalls 90 Sekunden erwidern. Bitte schön! Jozef Rakicky(AfD): Sie haben recht. Das, was Sie geschildert haben, ist natürlich unmöglich und darf auch nicht passieren. Wir haben aber jetzt 2023. Und wir haben ein gültiges Gesetz von SPD und Grünen aus 2019. Dieses Gesetz soll …

Gespräch vielleicht außerhalb des Plenarsaals fortsetzen? - Gut. Dann hören Sie einfach zu. - Bitte schön! Jozef Rakicky (AfD): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verbieten, begrenzen und kennzeichnen. Nein, ich rede hier nicht über Maßnahmen gegen die verirrte grüne Ideologie, sondern über den überflüssigen Antrag der …

MUDr. PhDr. / Univ. Prag Jozef Rakicky (AfD): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Über die Missstände in der Paketbranche und über die Vorschläge haben wir jetzt schon einiges gehört. Weil wir nur kurze Zeit zur Verfügung haben, nur so viel: Was wir hier vor uns sehen, ist ein typischer rot-grüner Verbotsantrag. Anstatt dass …

MUDr. PhDr. / Univ. Prag Jozef Rakicky (AfD): Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn Sie noch glauben, dass das deutsche Gesundheitssystem das beste der Welt ist, dann muss ich Sie enttäuschen. Jedes zweite der knapp 1 400 Krankenhäuser in Deutschland ist wirtschaftlich nicht überlebensfähig. Über 80 % der …

MUDr. PhDr. / Univ. Prag Jozef Rakicky (AfD): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wichtiges Thema! Wir haben uns hier viel aus der Küchenpsychologie und Grundschulpsychologie angehört. Trotzdem ist das ein wichtiges Thema. Die CDU beantragt hier, einen Landesbeauftragten zu installieren - natürlich mit Büro, Sekretärin und …

MUDr. PhDr. / Univ. Prag Jozef Rakicky (AfD): Liebe Frau Kollegin Wernstedt, ich versuche zu verstehen, was Sie gesagt haben. Sie sagen, die Telemedizin ist ja eigentlich eine gute Sache, aber wir haben jetzt März, und damit ist es nicht mehr aktuell. Nächstes Jahr oder zum Winter hin werden wir uns wieder damit beschäftigen. Soll ich …

MUDr. PhDr. / Univ. Prag Jozef Rakicky (AfD): Vielen Dank. - Sehr geehrter Herr Präsident! Auf der einen Seite sagen Sie: Die Telemedizin wollen wir schon seit 2018 langsam etablieren. Die Erfahrungen in Nordrhein-Westfalen haben gezeigt, dass man dadurch wesentliche Ressourcen sparen könnte und wirklich viel Aufwand und auch Leid für …

MUDr. PhDr. / Univ. Prag Jozef Rakicky (AfD): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Bauer, ich danke Ihnen für diesen sehr aktuellen Antrag. Die einzelnen Schlussfolgerungen müssen wir jedoch ein bisschen differenzierter betrachten. Ja, es ist wahr, dass immer mehr Patienten in die Notaufnahmen kommen, und ja, es ist wahr, …

MUDr. PhDr. / Univ. Prag Jozef Rakicky (AfD): Danke, Frau Präsidentin. - Frau Meyer, wenn jemand über schwerwiegende Nebenwirkungen spricht, dann spricht er nicht über Impfreaktionen. Das dürfte jemand, der im Gesundheitsausschuss tätig ist, wissen. Vizepräsidentin Sabine Tippelt: Herr Dr. Rakicky, ich habe Ihnen gerade gesagt --- (Wiard …

Zur Einbringung dieses Antrages hat sich der Kollege Dr. Jozef Rakicky gemeldet. Ich erteile ihm das Wort. (Beifall bei der AfD) MUDr. PhDr. / Univ. Prag Jozef Rakicky (AfD): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Corona-Pandemie ist vorbei. Aber die Aufarbeitung medizinisch, politisch und wahrscheinlich auch juristisch …