MUDr. PhDr. / Univ. Prag Jozef Rakicky
Sind niedersächsische Pflegeeinrichtungen in Gefahr?
Jozef Rakicky (AfD): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Minister, Sie haben gesagt, wenn etwas nicht funktioniert, dann wird nach staatlicher Hilfe bzw. Verstaatlichung gerufen. Das gilt bei den Pflegeheimen auch sonst nur dann, wenn sie keine Gewinne abwerfen. Wir kennen das System Ulrich Marseille in Niedersachsen. Die Pflegeheime waren Gelddruckmaschinen. Jetzt sind sie es nicht. Deswegen frage ich Sie: Wir haben 70, 80 % Pflegeheime, Pflegeeinrichtungen in privater Hand. Ist der Regierung bekannt ungefähr: Wie sind jetzt die Gewinnmargen bei den privaten Pflegeeinrichtungen? - Um das zu beurteilen. Vizepräsidentin Sabine Tippelt: Der Minister wird antworten.
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