Annette Schütze

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich spreche ebenfalls zu der genannten Eingabe, in der es um verkehrsberuhigende Maßnahmen in Salzgitter-Ohlendorf geht. Wir votieren hier mit „Erwägung“, weil wir das Ministerium bitten wollen, sich die Sachlage vor Ort noch einmal anzuschauen, wie es der Kollege offensichtlich schon getan hat, aber zu einem anderen Schluss gekommen ist. Wir bitten, noch einmal zu prüfen, ob nicht eine Tempo‑30-Zone angemessen wäre. Ich sage das auch vor dem Hintergrund, dass wir ganz viele solcher Petitionen haben, in denen es um Landesstraßen und Ortsdurchfahrten geht und sich die Menschen dort eine Verkehrsberuhigung im Sinne einer Tempo‑30-Zone wünschen. Wir votieren hier mit „Erwägung“, um das Ministerium zu bitten, an dieser Stelle noch einmal zu schauen und vielleicht auch mal grundsätzlich zu überlegen, ob es nicht an weiteren Stellen im Land möglich ist, Tempo‑30-Zonen für die Bürgerinnen und Bürger einzurichten. Immerhin sind meistens Kinder und ältere Menschen betroffen, wenn Autos zu schnell durch Orte fahren. Zur AfD erlaube ich mir einen kleinen Hinweis. Sie gerieren sich ja immer als die Partei, die den Menschen vor Ort zuhört und angeblich die Sorgen und Nöte so gut versteht. Dann verstehe ich nicht, warum Sie diese Eingabe strittig stellen und sich unserem Votum nicht anschließen können. Vielen Dank. Herzlichen Dank, Frau Schütze. - Ich rufe jetzt die Eingabe 03482