Annette Schütze

vereinbarungsgemäß so handeln, dass wir für jede Eingabe, zu der wir sprechen wollen, auch eine Wortmeldungskarte abgeben. Frau Schütze, Sie haben das Wort. Vielen Dank, Herr Präsident. Das will ich nächstes Mal zur besseren Übersicht gerne machen. Ich wollte mich eigentlich gar nicht mehr zum Thema „Forderung zum Erhalt der Förderschulen Lernen“ melden. Weil hier aber der Eindruck entstanden ist, dass es immer noch massenhaft Petitionen zu diesem Thema gibt, ist es mir wichtig, darzustellen, dass es dazu eben nicht massenhaft Petitionen gibt. In diesem Fall handelt es sich um eine Eingabe einer privaten Internetplattform für Online-Petitionen. Ich weiß nicht, ob Ihnen allen bekannt ist, was diese Plattform macht. Sie ermutigt Menschen, Petitionen zu stellen - aber nicht offiziell auf dem Landtagsportal oder auf dem Bundestagsportal, wie es normalerweise üblich ist, um dann den formalen Gang gehen zu können. Sie hat eine eigene Seite. Wenn Petenten ein Anliegen haben ‑ wie in diesem Fall „Erhalt der Förderschule Lernen“ ‑ und diese Petenten dann nicht den formalen Weg gehen, den sie gehen müssen, damit das Thema im Ausschuss und danach im Landtag bzw. Bundestag behandelt wird, dann macht das diese Plattform für sie, und zwar ungefragt. Das hat diese Plattform im vorliegenden Fall gemacht, Frau Bode. Sie hat sich diese Petition zu eigen gemacht und hat sie hier in den Landtag eingebracht. Jetzt entsteht hier der Eindruck, dass wir immer wieder massenhaft Eingaben zur Förderschule Lernen haben. Nein, das haben wir nicht. Es ging um eine Person, zu der ich vorhin gesprochen habe. Dabei ging es um die Mindeststandards und eben auch um das Thema Förderschule Lernen. In diesem Fall hat sich die besagte Plattform die Eingabe einer Petentin zu eigen gemacht, die gar kein Interesse mehr daran hatte, hier eine Petition zu stellen. Der Betreiber hat sie für sie gestellt, was er tun kann. Ich sage dies nur, damit klar ist: Massenhaft Petitionen dazu behandeln wir hier nicht. - Ich hoffe, das „Murmeltier“ kommt nicht wieder. Vielen Dank.