Bettina Martin

Ja, sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, liebe Abgeordnete, liebe Frau Hofmeister, in der Tat ist das ein wichtiger Themenbereich. Sie wissen, dass die Arbeit der Landesregierung gerade unsere Partnerschaft, unsere Freundschaft zu Polen und die Nachbarschaft sehr priorisiert und sehr pflegt, gerade auch die Zusammenarbeit mit unseren Partnerwoiwodschaften Westpommern und Pommern. Und so hat das natürlich eine Riesenbedeutung für uns. Es ist ein bedeutender Wirtschaftsfaktor, aber gerade auch vor dem Hintergrund unserer historischen Verantwortung ist das natürlich für uns alle – ich denke, auch hier, aber für die Landesregierung insbesondere – auch eine Herzensangelegenheit. Sie sprechen die Ostseetage an, ich komme da gleich noch dazu. Das ist am nächsten, also wir haben mehrere Tage, vom 10. bis zum 16., wenn ich es richtig im Kopf habe, wo wir die Kooperation, die enge Kooperation mit unseren polnischen Freundinnen und Freunden feiern, aber auch darstellen. Und selbstverständlich wird da der Partnerschaftsvertrag auch eine Rolle spielen. Sie haben auch angesprochen den deutsch-polnischen Grenzvertrag von 1990, der sozusagen die Grundlage ja für alles, was wir dann danach ausfüllen, den Rahmen und auch für den nationalstaatlichen, die regionalen Vereinbarungen gelegt hat. Und wir haben, Sie haben es erwähnt, im November 2025 diesen auf Antrag der MV-Koalition ja auch ausgiebig gewürdigt hier im Hohen Haus. Auf der Grundlage des Grenzvertrages folgte dann vor 35 Jahren, am 17. Juni 1991, der von Ihnen angesprochene Partnerschaftsvertrag, und ein Blick in den Vertrag zeigt, wie viel wir auch in den letzten 35 Jahren geschafft haben. In den ersten Artikeln von insgesamt 38 Artikeln ist die Rede von gegenseitigem Gewaltverzicht, Unverletzlichkeit der Grenzen, Heranführung Polens an die EU und Unterstützung Polens bei der Einführung einer sozialen Marktwirtschaft. All das ist inzwischen ja absolut Selbstverständlichkeit sozusagen, und das ist auch gut so. Und das alles ist nicht von allein gekommen, sondern eben auch auf Grundlage der Bemühungen und das Ergebnis von Bemühungen staatlicher und vor allem auch zivilgesellschaftlicher Akteure, die wir bei den Ostseetagen, denen wir viel Raum geben, sich dort auch zu äußern. Die Verträge haben den Rahmen gesetzt, den wir alle gemeinsam gefüllt haben in den 35 Jahren. Und lassen Sie mich nur eines sagen als Beispiel dessen, was in den letzten nur jüngsten Anlässen und Begegnungen passiert ist zwischen Polen und uns und in der Freundschaft. Am Tag der Deutschen Einheit, Sie erinnern sich, am 3. Oktober 2024 war Marshall Geblewicz hier auf Einladung …