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Katy Hoffmeister

CDU 21.09.2023 Sitzungen 8/64

Schönen guten Morgen, Frau Präsidentin! Guten Morgen, Frau Ministerin! Wir tauchen ab in die Jugendkunstschulen mit der ersten Frage, um deren Beantwortung ich bitte. Ich gehe davon aus, dass viele von uns den Brief oder das Schreiben des Vorstandes des Jugendkunstschulverbandes erhalten haben. Und der Vorstand bittet darum, noch mal darüber nachzudenken, ob das, was wir in Zukunft mit den Jugendkunstschulen planen, sachlich und fachlich richtig ist. Und insbesondere beklagen sie – das wissen wir, glaube ich, fast alle –, dass man als Landesregierung von Ihnen erwartet, dass Sie eine tarifliche Bezahlung, idealerweise über einen Tarifvertrag, verfügen, dazu sage ich heute nichts, Peenemünde steht ja immer noch im Raum, (Zuruf von Daniel Peters, CDU) und auf der anderen Seite Mindesthonorare auch nicht gezahlt werden, fast noch nicht mal in der Höhe, die vergleichsweise den Mindestlohn betreffen. (Zuruf von Marc Reinhardt, CDU) Wenn man das tun würde, so der Jugendkunstschulverband, dann würden konkret 7.800 Kurse, Workshops und Projektstunden wegfallen und damit 6.500 Kinder und Jugendliche weniger betreut werden können. Das kann ja nicht richtig sein und für die Zukunft nicht das Projekt der Landesregierung. Und natürlich haben wir in den Haushalt gesehen und sehen, was 24/25 passieren soll. Wir haben auch akzeptiert, dass es dort Seitenlinien geben soll zur Mitfinanzierung. Nichtsdestotrotz besteht das Problem. Wie soll es gelöst werden, Frau Ministerin?

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