Thomas de Jesus Fernandes

Vielen Dank! Frau Rösler, Sie haben vorhin zu Recht angesprochen die steigenden Kosten für Familien und haben das auch kritisiert. Ein steigender Faktor ist natürlich aber auch das Trinkwasser. Und da hat sich vorhin Ihr Kollege Herr Seiffert vorne hingestellt und hat für die Linksfraktion gesagt, was nichts kostet, ist auch nichts wert. …

Sehr geehrte Abgeordnete! Wertes Präsidium! Manchmal muss Politik nicht kompliziert sein. Manchmal geht es einfach darum, einen offensichtlichen Missstand zu beseitigen. Und genau dies tun wir heute mit diesem Gesetzesentwurf. Er ist kein Paukenschlag, kein Prestigeobjekt, aber er ist ein notwendiger praktischer Schritt in die richtige …

Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrtes Präsidium! Wir debattieren heute über den sogenannten Reformstaatsvertrag, den Siebten Medienänderungsstaatsvertrag. Er soll den öffentlichrechtlichen Rundfunk modernisieren, effizienter gestalten, die Akzeptanz erhöhen, die Sparsamkeit verankern. So jedenfalls lautet die Verpackung. Wenn man das …

Wertes Präsidium! Werte Abgeordnete! Vielen Dank für Ihre Wortbeiträge! Aber ich muss Ihnen ehrlich sagen, wenn man sich das so anhört, was hier eben gesagt wurde, könnte man glauben, die Notfallversorgung Mecklenburg-Vorpommern sei auf einem soliden Fundament, (Thomas Krüger, SPD: Sicher.) vieles sei bereits angestoßen, vieles in …

Sehr geehrtes Präsidium! Werte Abgeordnete! Stellen Sie sich vor, Sie erleiden einen Herzinfarkt zu Hause, im Auto oder auf dem Land. Jemand ruft den Notruf, Minuten vergehen, niemand kommt. Am Ende stellt sich heraus, die Hilfsfrist wurde verfehlt, wieder einmal, und das nicht, weil die Retter nicht wollten, sondern weil das System sie …

Vielen Dank! Jetzt bin ich völlig aus dem Konzept geraten. Ach so, Sie haben eben gesagt, natürlich haben wir ein Mitspracherecht, und das ist parlamentarisch auch alles legitimiert. Wir haben ein Mitspracherecht, wenn es um die Unterzeichnung dieses Abkommens geht. Ab Unterzeichnung haben wir keinerlei Möglichkeiten mehr, hier das …

Sehr richtig!

Sie haben mich unterbrochen! (allgemeine Unruhe)

… ist natürlich klar, weil Sie nie wieder Verantwortung übernehmen wollen und dann auch nicht mehr müssen, weil nicht mal die Pandemie, die letzte, ist aufgeklärt.

Dass Ihnen das gefällt, …

… auf Durchsetzen ihrer Maßnahmen.

… indem sie die Länder verpflichtet …

… weil dann muss in Zukunft niemand hier mehr eine Entscheidung treffen. Die Landesregierung muss nicht mehr über Schulschließung entscheiden. (Torsten Koplin, DIE LINKE: Ich sage was dazu.) Die Bundesregierung muss darüber auch nicht mehr entscheiden. Nicht einmal die europäische Ebene muss entscheiden. Das macht dann die WHO, …

… weil, so, wie Sie hier reden, können Sie die noch nie gesehen haben. (Heiterkeit bei Anne Shepley, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Und Sie sind auch der Rede nicht gefolgt, die ich hier gehalten habe elf Minuten lang. Weil das, was Sie hier vorgetragen haben, das entbehrt jeglicher Grundlage der Kritik, die Sie mir gegenüber geäußert haben. Ich …

Herr Dr. Harald Terpe, anscheinend haben Sie die Vertragsentwürfe noch nie gesehen, …

Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrtes Präsidium! Wir debattieren heute einen Antrag von SPD und LINKEN, in dem es heißt, das neue Pandemieabkommen der WHO solle uneingeschränkt unterstützt und umgesetzt werden. (Heiterkeit bei Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD: Nein!) Der Antrag ist ein Paradebeispiel dafür, wie man mit großen Worten einen …

Vielen Dank, dass Sie die Frage zulassen! Ist es nicht viel sinnvoller, wenn man die Leute, die Sie ja eben auch erwähnt haben, die unser Bundesland verlassen, wenn man sich mehr bemüht, sie hierzulassen? Sind die nicht hier schon ausgebildet? Oder die Leute, die hier studieren, dass wir uns da bemühen, dass sie hier in unserem Land sich …

Sehr geehrtes Präsidium! Werte Abgeordnete! Wer in Mecklenburg-Vorpommern Hilfe sucht nach einem Schicksalsschlag, mit einer chronischen Erkrankung oder in psychischer Not, für den kann die Selbsthilfegruppe ein echter Rettungsanker sein. Selbsthilfekontaktstellen unterstützen diese Gruppen mit Beratung, Vernetzung und manchmal auch …

Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrtes Präsidium! Ich fand die Debatte richtig gut und gelungen, bis eben der Staatssekretär ans Mikrofon gegangen ist. Ich finde es schade, dass Sie dem Ehrenamt hier noch mal so eins reinwürgen, Ihr bewusstes Missverstehen … (Patrick Dahlemann, SPD: Da haben Sie was missverstanden!) Also so, wie ich das …

Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrtes Präsidium! Liebe Gäste! Wir sprechen heute über ein besonderes Jubiläum, „10 Jahre Ehrenamtsstiftung Mecklenburg-Vorpommern“, und damit über zehn Jahre engagierte Unterstützung für all jene, die dieses Land im Kleinen und Großen mittragen, Menschen, die sich einsetzen für ihre Nachbarschaft, ihren …