Dr. Harald Terpe

… zu diskutieren …

Es macht mir eine Freude, mit dem ehemaligen Amtsgerichtspräsidenten …

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit! Ah, Kurzintervention, da habe ich ja noch …

… eben geäußert hier.

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Förster, es ist schön, dass Sie mir die Gelegenheit noch geben, auch mal auf Sie wieder mal zu reagieren. (Horst Förster, AfD: Aha!) Ich habe immer mal so bei mir gedacht: Wie kommt das eigentlich, bleibt der Kollege Förster unter seinen Möglichkeiten? Aber ich glaube, heute …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich hatte vorhin begonnen, ja auch oder unseren Antrag vorgestellt, was aber noch ausgeblieben war, ist die Auseinandersetzung auch mit den anderen Anträgen. Damit möchte ich jetzt zunächst beginnen und bitte, ein Zitat bringen zu können – mit der Genehmigung der Präsidentin –, und …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Auch ich möchte an den 17. Juni 1953 erinnern. Sowjetische schießende Panzer gegen Streikende und Demonstranten – die Filmdokumentation in der gestrigen sehr würdigen Gedenkveranstaltung war erschütternd. Erinnern wir uns an die Verfolgung von Andersdenkenden, massenhafte …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es ist ja ein übersichtliches und kurzes Gesetz oder ein Gesetzesvorschlag, bei dem ich eine ganze Menge gelernt habe, nämlich die Menge, dass es ursprünglich mal sechs Abteilungen gab und jetzt nur vier. Das heißt, es waren natürlich mal mehr Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter da …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Auf dem Weg hier ans Pult fiel mir ein Satz ein: Schwarmintelligenz schlägt AfD-Unverstand. (Beifall und Heiterkeit vonseiten der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Das könnte man zu diesem Gesetzentwurf in Zweiter Lesung sagen. Die Rede meines Kollegen aus der AfD …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In den stationären Pflegeeinrichtungen des Landes wird eine sehr verantwortungsvolle Tätigkeit durch das Pflegepersonal mit hoher Motivation und Leistungsbereitschaft erbracht. Das umfasst eine sehr körperlich und auch seelisch anstrengende und herausfordernde Arbeit, zumal es häufig auch …

Ja, es war eine Feststellung, keine Frage. (allgemeine Heiterkeit)

Sehr persönlich! Vielen Dank! (Der Abgeordnete Dr. Harald Terpe demontiert versehentlich das Saalmikrofon. – allgemeine Heiterkeit) So, jetzt bin ich wieder da. (allgemeine Heiterkeit) Herr Kollege Ehlers, Sie haben davon gesprochen, von der verfehlten Innenpolitik unter Rot-Rot-Grün in Berlin und als Beispiel die Silvesternacht ins Feld …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Mit ein/zwei Vorbemerkungen fange ich an. Die duale Finanzierung des Krankenhauses ist die Grundlage für Krankenhausfinanzierungen – das sage ich für alle noch mal –, da ist die Betriebskostenfinanzierung Bundessache und die Investitionskostenfinanzierung ist Ländersache. Und deswegen …

Ja, dann brauche ich auch mich nur für die Aufmerksamkeit zu bedanken und bin dann mit meinem Vortrag hier zu Ende. (Beifall vonseiten der Fraktionen der CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP)

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Kommunalfinanzbericht 2022 liefert erneut fundierte Einblicke nicht nur in die finanzielle Lage der Kommunen, sondern wirft auch diesmal in besonderem Maße Licht auf bestimmte Verfahren. Ob die der Veränderung bedürfen, dazu nehme ich später noch Stellung und würde zunächst erst …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich fange mal an, dass mir der Beitrag von Frau Dr. Schröder die Gelegenheit gegeben hat, noch mal das, was Herr Diener ja auch vermisst hat und wo ich gedacht habe, ja, hat er auch irgendwie zu Recht vermisst, jetzt noch mal aufzunehmen. Wenn ich jetzt höre, dass ich im Grünen Band …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Am Ende des Tages dann der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN. (Heiterkeit vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Nikolaus Kramer, AfD: Mensch, das hatten wir heute Mittag schon.) Ich nehme Sie zunächst ein Stück auf eine Geschichtsreise mit, die ganz kurz ist, aber die Leid und …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Herr Kollege Daniel, ich habe das jetzt alles gehört und auch, dass du dich eingesetzt hast für die Standortfrage Rostock, die ja auch Gegenstand nach wie vor der Standortsuche ist. Und dann hast du aber gesagt, also dieser Antrag von SPD, LINKEN, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP würde überhaupt gar keine …

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ja! (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der CDU) Das Letzte ganz sicher nicht. Ich hatte extra in der Rede noch mal angehalten, damit auch Sie, Herr Schmidt, mal zuhören und dann auch richtig wiedergeben können. Ich habe nicht fremdenfeindlich gesagt, sondern gegen das Fremde feindlich. Das ist was … (Der Abgeordnete Martin Schmidt …