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Dr. Harald Terpe

GRÜNE 24.03.2023 Sitzungen 8/50

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich fange mal an, dass mir der Beitrag von Frau Dr. Schröder die Gelegenheit gegeben hat, noch mal das, was Herr Diener ja auch vermisst hat und wo ich gedacht habe, ja, hat er auch irgendwie zu Recht vermisst, jetzt noch mal aufzunehmen. Wenn ich jetzt höre, dass ich im Grünen Band die Kulturlandschaft sozusagen mitbetrachten soll, dann ist diese Kulturlandschaft, die im Grünen Band sich befand, sozusagen mit dieser Grenzziehung und mit dem Abroden und mit der Vertreibung der Leute in gewisser Weise etwas ins Hintertreffen geraten, ja, denn das hat stattgefunden. Und das Grüne Band ist jetzt sozusagen Fluch gewesen und Segen zugleich, dass es jetzt sozusagen während der Einheit Deutschlands dann wenigstens als Naturmonument gesichert werden kann und als Erinnerungsstätte tatsächlich für diese Zeit am bedeutendsten ist, nämlich die Zeit, als das die innerdeutsche Grenze war. Und wer mir jetzt damit kommt und sagt, wir könnten es auch 23 machen, was im Übrigen ja auch irgendwie – Sie sind ja 23 gar nicht fertig damit –, und mir mit Napoleon kommt, das ist doch wirklich irre, was Sie da erzählen! Das ist irre! (Beifall vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Und der Dreißigjährige Krieg hat nicht im Band da stattgefunden, (Heiterkeit bei Anne Shepley, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) sondern der hat überall in Deutschland stattgefunden, von Bayern bis an die Ostsee, fast jeden Landstrich dort zerstört. Und Sie erzählen mir was, der Dreißigjährige Krieg hat an dieser innerdeutschen Grenze stattgefunden. Ich meine, (Heiterkeit bei Hannes Damm, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) wie muss man denn Geschichte sozusagen interpretieren?! Das ist doch irre! (Beifall und Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD) Das ist irre! (Beifall vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Und mich ärgert es besonders, weil ich natürlich jemand bin, der zu den Leuten gehörte, die sich 1989 dafür eingesetzt haben, dass es eine friedliche Revolution gibt und dass es zur Einheit Deutschlands kommt. Und da wird sozusagen diese Art der Erinnerung in diesem Band relativiert. Und wenn ich jetzt sage, ich habs vorhin jetzt nicht in den Vordergrund gestellt, weil es ja um das Naturband, also das Naturmonument ging, dann habe ich das auch unter dem Eindruck gemacht, dass ich ein möglichst breites Signal sozusagen aus dem Parlament haben wollte. Und ich sehe bis jetzt auch noch überhaupt nicht, warum das nicht zustimmungsfähig ist. Ich werde auch sagen, warum 24 so wichtig ist, und ich nehme den Minister Pegel beim Wort, dass es dann 24 auch fertig ist: Wir haben 24 hier in Schwerin die Feierlichkeiten zur Einheit Deutschlands. Also das ist doch geradezu eine Herausforderung für uns, dort auch an dieser Stelle etwas auf den Tisch legen zu können. (Beifall vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Und da weiß ich gar nicht, warum das nicht allgemein unterstützt werden kann. Und da wird auf Kleinigkeiten jetzt, ne, das ist … Und ehrlich gesagt, mit dem Napoleon, (Heiterkeit bei Petra Federau, AfD) da war ich sozusagen ein bisschen fertig. (Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) So, ich hatte vorhin in meiner Rede ja auch schon angesprochen mit, dass es auch touristisch natürlich ein wichtiger Faktor ist in der Gegend. Und im Rahmen des Tourismus kommt natürlich die Kulturlandschaft, Frau Dr. Schröder, auch zur Geltung, weil diejenigen, die das besuchen, wenn sie ein Fahrrad haben, fahren sie vielleicht auch mal 20/30 Kilometer durch, aber irgendwie müssen sie dann auch übernachten irgendwo. Und das könnte Dömitz sein oder sonst irgendetwas, ja. Also Kulturlandschaft kommt da reichlich zum Einsatz, wenn man auch das touristisch miteinbezieht. Aber der Tourismus – das haben wir ja auch geschrieben – in dem Land, der muss natürlich dialogisch auch vorbereitet werden. Es müssen natürlich die Leute auch mitgenommen werden, die dort jetzt wirtschaften, weil ihnen da Wirtschaftsflächen gehören und so weiter, und das muss alles in einem Konzept zusammengefasst werden. Und dass es jemanden gegeben hat, der ja über ein Jahr lang von der StUN sozusagen ein Projekt vorbereitet hat, um genau so ein Bundesprojekt, dass das sozusagen zum Tragen kommt, so ein Bundesprojekt, das muss man dabei ja auch erwähnen. Und wir hatten ja deswegen, und so fängt man ja parlamentarisch auch an, eben eine Kleine Anfrage gestellt. Und die Auskünfte dazu waren jetzt nicht so intensiv, dass man daraus schlussfolgern konnte, es ist alles auf dem guten Weg, ja. Und jetzt uns vorzuwerfen, wir würden hier so einen Scheinantrag machen, um wieder sagen zu können, wir haben die Regierung getrieben, nein, wir haben ein Interesse daran, dass wir das 2024 tatsächlich zum Tag der Deutschen Einheit sozusagen irgendwie abrechnen können auf der Habenseite. Das ist unser Interesse. (Beifall vonseiten der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Und deswegen wollten wir jetzt, dass das beschleunigt wird, und bitten in diesem Zusammenhang natürlich um die Unterstützung möglichst vieler hier im Parlament, weil das so ein richtig schöner gemeinschaftlicher Antrag wäre, der dann auch gemeinschaftlich abgerechnet werden kann. (Zuruf von Thore Stein, AfD) Was ist denn daran so schwierig?! – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! (Beifall vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

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