Torsten Koplin

Ich komme zum Schluss, Frau Präsidentin.

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Mein Mitstreiter hat sich alle Mühe gegeben, für mich eine Rede vorzubereiten, aber die Diskussion jetzt lässt mich das ein wenig beiseitelegen, um darauf einzugehen, was hier vorgetragen wurde. Also grundsätzlich finde ich, Opposition wirkt immer. Manchmal spürt sie es selber, manchmal …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir sind der Auffassung, dass es sich hierbei um ein sehr fortschrittliches Gesetz handelt, gleich in mehrfacher Hinsicht. Wir werden im öffentlichen Dienst an Attraktivität gewinnen, wenn ich allein daran denke, was an Regelungen enthalten ist für Quereinsteigerinnen und Quereinsteiger …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, wer der Opposition zuhört, könnte meinen, der Stabilitätsbericht 2025 belege haushaltspolitische Fehlentwicklungen. Tatsächlich zeigt er das Gegenteil: Alle zentralen Kennziffern – Finanzierungssaldo, Kreditfinanzierungsquote, Zins-Steuer-Quote und Schuldenstand – liegen …

Vielleicht als Kurzintervention? Ich wollte mich nämlich jetzt ganz gerne mit den GRÜNEN auseinandersetzen. Frau Oehlrich, ich weiß, also ich möchte schon deutlich machen, dass ich Sie sehr schätze, (Constanze Oehlrich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Wir haben noch den Einzelplan 04 vor uns.) heute fand ich, heute fand ich jedoch, dass Sie mit …

So, Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Abgeordneter, ich habe einen anderen Kontext gewählt, als ich diesen Vorwurf machte, denn ich ging auf Ihren Vorwurf ein, wo Sie sagten, das Verfahren – ich weiß nicht, ob Sie das Wort so auch benannt haben, aber sinngemäß –, chaotisches Verfahren … (Der Abgeordnete René Domke spricht bei …

Also, ich fühle mich jetzt gerade so examiniert, aber ich gehe darauf ein und will Ihnen sagen, das ist die logische Konsequenz, dass noch ein paar Sachen fehlten, zum Beispiel die Schlusstabelle, wie hoch ist das Gesamtvolumen des Haushalts. Das konnte natürlich erst zum Schluss vorliegen. (Katy Hoffmeister, CDU: Der Wirtschaftsplan des …

Frau Präsidentin! Ja, logischerweise, weil zum … (Der Abgeordnete René Domke spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.)

Gut, dann machen wir das so, ja.

Bitte! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und Die Linke) Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte unbedingt noch ein paar Worte verlieren. zu den Vorschlägen der AfD-Fra...

Frau Präsidentin! Herr Abgeordneter, auch wenn Sie es betont als lax bezeichnen, ist es nicht korrekt. Erst einmal ist es so, dass zwischen Legislative und Exekutive zu trennen ist. Die Exekutive hat gehandelt, die Verhandlungen sind geführt worden, und wir haben in der letzten Finanzausschusssitzung diesbezüglich auch sehr umfängliche …

Die eine noch.

Ja, dann geht es von der Rede… Danke, Frau Präsidentin, dass Sie darauf hinweisen! Ich will aber ganz gern bei dem Gedanken noch bleiben. Wir haben aber deutlich gemacht, dass das Geld, was an öffentlichen Mitteln den Trägern übergeben wird, dass das auch, dass damit transparent umgegangen werden muss. Für die Bereitstellung öffentlicher …

Frau Präsidentin! Danke für die Frage! Dieser Artikel bedurfte einer Veränderung, das ist klar geworden mit der Anhörung. Und 7.000 Menschen haben hier in der Nähe des Schlosses deutlich gemacht, was sie von uns erwarten. Und das gebietet der Respekt gegenüber … Die Ministerin Oldenburg hatte seinerzeit, genauso wie Frau Drese in ihrer …

Ja, wenn ich das beantworten kann.

… das lasse ich nicht gelten. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und Die Linke)

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Es war zu erwarten, und es ist ein Stückchen weit ja auch Aufgabe der Opposition, sich kritisch mit dem Entwurf des Haushaltsplans auseinanderzusetzen und da entsprechend auch eine Schärfe an den Tag zu legen, aber Sie zogen es vor, den Haushaltsentwurf und die Änderungsanträge, die wir …

Entschuldigung! (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD) Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Unsere Koalitionspartnerin hat das Thema „Respekt vor Lebensleistungen – Die Rente sichern, den Generationenvertrag erneuern“ gesetzt, und diese Themensetzung entspricht der Überzeugung der Linken: Die Rente muss für ein gutes …

Sehr geehrte Damen und Herren! Die Kolleginnen und Kollegen unserer …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Kollegin Klingohr und Dr. Terpe und ich haben uns abgestimmt und haben uns darauf verständigt, dass wir unsere Positionen in einem Redebeitrag bündeln, weil in der Tat der Antrag, sage ich mal ein bisschen lax, dünne Suppe ist, gleichwohl das Thema ein sehr ernstes ist. Die Ministerin hat …