Torsten Koplin
Frau Präsidentin! Herr Abgeordneter, auch wenn Sie es betont als lax bezeichnen, ist es nicht korrekt. Erst einmal ist es so, dass zwischen Legislative und Exekutive zu trennen ist. Die Exekutive hat gehandelt, die Verhandlungen sind geführt worden, und wir haben in der letzten Finanzausschusssitzung diesbezüglich auch sehr umfängliche Ausführungen vom Staatssekretär im Bildungsministerium bekommen. Alle Fragen, die an dem Abend gestellt wurden, sind beantwortet worden, und das war der frühestmögliche Zeitpunkt nach Abschluss der Verhandlungen. Und es sind alle Abgeordneten, die es wissen wollten, sind insofern informiert worden, und ich finde, auch hinreichend informiert worden. Früher ging es nicht. Und ich bin dankbar, dass also nicht nullachtfünfzehn, sondern dass seitens des Bildungsministeriums der Staatssekretär kam und sich den Ausführungen – erst mal informiert hat – und dann allen Fragen gestellt hat.
