Torsten Koplin

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Mein Mitstreiter hat sich alle Mühe gegeben, für mich eine Rede vorzubereiten, aber die Diskussion jetzt lässt mich das ein wenig beiseitelegen, um darauf einzugehen, was hier vorgetragen wurde. Also grundsätzlich finde ich, Opposition wirkt immer. Manchmal spürt sie es selber, manchmal nicht. Und ich finde es auch falsch, dass aus manchem Munde die Oppositionsarbeit unterschätzt wird. (Zuruf von Patrick Dahlemann, SPD) Sie hat ja Kontrolle als eine Aufgabe und Kritik und Konstruktivität, also eigene Vorschläge zu unterbreiten. (Martin Schmidt, AfD: Danke schön!) Und mit süffisantem Unterton hat Frau Hoffmeister gesagt, es wirkt, weil Sie das machen, und wir, so haben Sie uns jetzt dastehen lassen, waren entweder zu unwillig oder zu dämlich, das auf die Reihe zu kriegen. (Zuruf von Wolfgang Waldmüller, CDU) Ich überziehe so ein bisschen. Sie haben es ja mit anderen Worten und kulturvoller vorgetragen, (Katy Hoffmeister, CDU: Das würden Sie von mir auch nicht hören.) aber es ist irgendwie so wie so ein Fleck am Revers, der nicht berechtigt ist, der nicht berechtigt ist. Also wir Linken, wenn wir schon bei der Chronologie der Ereignisse sind, haben uns auch Fortschritte vorstellen können, haben die eingefordert und haben dann entgegengehalten bekommen, ja, wir können da nicht allein freischwebend uns was vorstellen und das so durchziehen, wir sind auf den Geleitzug des Bundes angewiesen. Und in der Tat, im Jahr 2010 ist die Stiftung für Hochschulzulassung mit der Kompetenz und Zuständigkeit ausgestattet worden festzulegen, in welcher Art und Weise die Hochschulzulassung in den Bereichen, unter anderem Humanmedizin, vonstattengehen soll. Und da ist auch die Vorabquote eingeführt worden und auch die ist festgelegt worden. Und erst, Frau Hoffmeister, im November 2024 ist die Flexibilisierung dieser Hochschulzulassungsquote für die Humanmedizin eingeführt worden, (Thomas Krüger, SPD: Hört, hört!) sodass wir nicht – also man kann uns vorhalten, dass wir noch das Jahr haben verstreichen lassen, man muss natürlich ein paar Vorbereitungen noch treffen, aber es ist nicht so, dass wir unwillig waren, sondern wir haben immer schon geschaut, welche Möglichkeiten können wir denn nutzen. (Zuruf von Katy Hoffmeister, CDU) Die Landarztquote dann weiterzuentwickeln, das ist eine der Motivationen dieses Gesetzentwurfs, der insofern eben zur richtigen Zeit kommt, wie die Ministerin sagt, weil diese Voraussetzung durch die Stiftung für die Hochschulzulassung erst einmal vorliegen musste. Und das Zweite ist, dass bezogen auf die Zahnärztinnen und Zahnärzte auch erst einmal die Bedingungen geschaffen werden mussten, um auch hier mit der Quote vorgehen zu können, und aus dem Berufsbereich der Zahnärztinnen und Zahnärzte mussten also bestimmte Bedingungen erfüllt werden. Die liegen nunmehr vor. Also Ihre Kritik geht in Teilen ins Leere. Was wir festhalten können, wir wollen das Gleiche. Wir wollen eine Verbesserung und eine nachhaltige Verstetigung der medizinischen Versorgung in unserem Land und ringen darum und ringen um die besten Konzepte. Und das machen wir einmal mit diesem Gesetz und machen das auch dann weiterschauend in die Zukunft, am Freitag noch einmal einen Blick über dieses Gesetz hinaus. Eingehen möchte ich auch auf die teilweise danebenliegenden Argumente seitens der AfD-Fraktion, dass die Quotenbildung im Jahre 2020 noch keine Niederlassung als Erfolg aufgewiesen hätte. (Zuruf von Enrico Schult, AfD) Ja, kann sie ja noch gar nicht, kann sie nicht. (Martin Schmidt, AfD: Hat er doch gesagt!) Und dann sprachen Sie immer von der Drohkulisse 250.000 Euro. Das ist in der Tat ein umstrittener Punkt gewesen. Wie hoch sollte man eine Sanktion setzen, dass sie einerseits die Pflicht aufrechterhält, die man ja vertraglich eingegangen ist, und inwiefern wäre das überzogen? Ich finde, diese Summe ist insofern gerechtfertigt, weil wir im Land für die medizinische Ausbildung circa – das sind Zahlen aus dem Jahr 2024, Neueres liegt mir noch nicht vor – 137 Millionen Euro für die Ausbildung an den Universitäten der Medizinerinnen und Mediziner ausgeben. Das ist viel Geld. Das sind, glaube ich, von dem Gesamtbudget 32 Prozent. Das ist überproportional, was wir bereitstellen als Land Mecklenburg-Vorpommern, gemessen an der Bevölkerung sowieso, aber eben auch gemessen daran, wie sich relativ die Studienplätze verteilen. Alle Studierenden der Humanmedizin …