Hannes Damm

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Wulff, vielen Dank! Also ich lausche ja immer gern Ihren Ausführungen, manchmal sind die mir aber zu ungenau einfach. Und eins der Probleme, das war jetzt das mit den 0,8 Prozent der Landesfläche, die Sie ausgewiesen haben und von denen dann nur 0,5/0,6 bebaut sein sollen. Das ist halt …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Seiffert, vielen Dank! Punkt eins, schauen Sie sich das als Fraktionen nicht zu lange an mehr und überlegen Sie nicht zu lange! Wir haben ja jetzt schon ein bisschen Rückstand. Und ich danke Ihnen auch für die ehrliche Ansprache, dass Sie da noch am Überlegen sind. Mein Appell aber im …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Frau Federau, ich könnte jetzt darüber referieren – ich habe das ja mal studiert –, dass es den sogenannten Betzschen Wirkungsgrad gibt, der dann sagt, es können so ungefähr 60 Prozent maximal aus dem Wind rausgenommen werden an Leistung, weil da ist ja sozusagen, also so ein Windrad, das ist ja keine Wand, …

Vielen Dank, Herr Meyer! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Ich hätte mir noch ein kleines bisschen mehr gewünscht sozusagen an Ideen und nicht so sehr, was wir nicht so richtig schaffen. Nichtsdestotrotz möchte ich mit zwei Missverständnissen noch mal aufklären. Das erste ist, dass wir schon 80 Prozent Strom sozusagen erneuerbar hier …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete! Am 27. Januar habe ich Herrn Minister Meyer hier im Hause gefragt, ob die Landesregierung 2 Prozent der Landesfläche in Mecklenburg-Vorpommern für Windenergie zur Verfügung stellen möchte. Statt 2 Prozent werden jetzt verbindlich 2,1 Prozent durch den Bund vorgegeben. (allgemeine Unruhe) …

Sind wir!

Es ist auch kein Vorführen. Ich wollte wirklich mal wissen, weil Sie immer sagen, dass es einige gibt, die gegen die Biomasse so sehr sind, wen Sie damit meinen, weil also … Ja, ich darf ja keine Aussage machen. Ich würde es einfach als Frage stehen lassen, wen meinen Sie eigentlich damit, würde mich interessieren.

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Es geht auch wirklich schnell.

Vielen Dank, sehr geehrte Frau Präsidentin! Ich möchte nur noch mal klarmachen, dass wir hier im Landtag sind, in den Landtagsfraktionen, und dass es unsere ureigene Aufgabe ist, Vorschläge einzubringen, demokratisch hier mit Ihnen zu diskutieren und zu behandeln und nicht Briefe an die Bundesnetzagentur zu schreiben oder den …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Also ich fange mal hinten an, die SPD: Nur, weil dieser Deckel, Herr Beitz, jetzt von SPD und LINKEN gewünscht war nach dem gestrigen Beschluss, ist er leider noch lange nicht umgesetzt. (Zuruf von Torsten Renz, CDU) Und vielleicht ist das ja auch das Problem mit der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Frau Schwesig hat am Dienstag zuletzt die Forderung nach einheitlichen Netzentgelten für das Stromnetz aus dem Koalitionsvertrag bekräftigt. Es ist wichtig, darüber zu sprechen, wie das gehen kann, und es ist wichtig, dass das Parlament eine klare Forderung dazu formuliert. Auf …

Ja. Erlauben Sie mir noch die Randbemerkung, dass ich es dann nicht so fair oder politisch unschön finde, diese Sachen, also sowohl bei der LEKA als auch hier, dann schon als politischen Erfolg zu verkaufen im Landtag, wenn das alles noch gar nicht feststeht. Meine Nachfrage ist jetzt, Herr Minister, wir hatten ja im Rahmen der …

Diesmal kürzer. Sehr geehrte Präsidentin! Herr Minister! In Kapitel 1.3 Punkt zwei des Abschlusspapiers zum Energiegipfel heißt es, ich zitiere: „Um Planungs- und Genehmigungsverfahren für Anlagen zur Erzeugung Erneuerbarer Energien zu beschleunigen, werden Behörden des Landes personell verstärkt …“ Auch die Ministerpräsidentin Schwesig …

Ja, ich würde das dann nur noch mal, den Komplex, ein bisschen abwandeln vielleicht. Neben den Stellen aus der „Stiftung Klima- und Umweltschutz MV“ sollen nach neuesten Informationen, auch von gestern, weitere Projektstellen der LEKA, (Sebastian Ehlers, CDU: Ja.) deren Förderung zum Ende des Jahres ausgelaufen wäre (Sebastian Ehlers, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Guten Morgen, Herr Minister Meyer! Artikel 33 Absatz 2 Grundgesetz eröffnet laut Kommentar von Juristin Stefanie Hock allen deutschen Staatsangehörigen nach Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung gleichen Zugang zu jedem öffentlichen Amt. Die Vorschrift betrifft den gesamten öffentlichen Dienst und …

Vielen Dank, Herr Minister! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sie haben mir jetzt schon erspart aufzuführen, wofür denn der Rest aus den 20 Millionen jetzt möglicherweise noch eingesetzt wird. Vielen Dank dafür! Ich frage mich jetzt aber, und ich hatte das ja vorhin eingeführt in meiner Einleitung, wie wird denn dann die mit Beschluss des …

Guten Morgen, Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Finanzminister Geue! Am 30. März 2022 hat die Landesregierung im Rahmen ihres 9-Punkte-Paketes 10 Millionen Euro für die Förderung von Photovoltaikanlagen und die Umstellung von alten Heizungsanlagen auf erneuerbare Energien im privaten Haushalt vorgesehen. Am 20. Mai 2022 wurde die …

Gut. … also, jedenfalls geschlechtsunabhängigen Zugang zum E-Sport ermöglicht, Atmosphäre schafft, die nicht von Hate Speech, Sexismus oder sexueller Gewalt geprägt ist. (Beifall vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Und das möchte ich noch mal unterstreichen: Dafür brauchen wir eben Vereine und Ehrenamtliche, die durch den Staat …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! (Heiterkeit bei Michael Meister, AfD) Ich fange mal mit zwei persönlichen Bemerkungen an. Das Erste ist, dass ich es also absolut würdelos finde, dass der Fraktionsvorsitzende Kramer hier mit seinem Kopfhörer ständig im Parlament sitzt und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Mitglieder des Landtags der demokratischen Fraktionen! Werte Mitglieder der AfD! Zu 1. bis 3. prinzipiell Zustimmung am Feststellungsteil, das ist ja sehr allgemein gehalten. Tierversuche sind natürlich, wo immer möglich, zu vermeiden, um grundloses Leid, Schmerzen, Schäden für die Tiere zu …