Hannes Damm

Gut, ich bin also auch schon beim Ende, insofern vielen Dank!

Ich möchte zurückweisen, dass Sie mir anbieten, hier das konstruktive Gespräch zu suchen, und eigentlich derselben Meinung sind wie wir, aber dann in Ihrem Stimmverhalten das nicht ausdrücken, (Heiterkeit und Unruhe vonseiten der Fraktionen der AfD und DIE LINKE) dass Sie tatsächlich an einer konstruktiven Debatte interessiert sind, dass …

Gut, ich …

Haben Sie recht. Habe ich zum ersten Mal vergessen, aber Sie haben völlig recht. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Ich habe gerade noch mal nachgelesen, persönliche Bemerkungen in Bezugnahme auf einen Tagesordnungspunkt, zu dem ich gesprochen habe und meine eigene Rede …

Genau. Ich habe jetzt noch mal nachgelesen, dass ich nicht wieder was falsch mache im Rahmen der persönlichen Erklärung. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Ich glaube, erst mal begrüßen, oder?) Und jetzt steht hier quasi auf …

Ja, genau. Also, das war einfach – zählen Sie mal in der Rede hier parallel die vielen Nullen an der Zahl –, nein, also es ist, genau, es geht um 100.000 Tonnen sowohl beim Hausabfall als auch beim Bioabfall. Und mein Punkt war, zu sagen, Herr Backhaus sagt, ungefähr 100.000 Tonnen Bioabfälle, die wertvoll sind, die man für Biogas jetzt …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Mitglieder des Landtages der demokratischen Fraktionen! (Zuruf vonseiten der Fraktion der AfD: Moin!) Ich gehe noch mal ganz kurz auf Frau Rahm-Präger ein, weil es so frisch ist, und schade auch, dass Sie sich nicht zum Überweisungsantrag geäußert haben. Bei den Entsorgungen des Grünschnitts in den …

Sehr geehrte Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! (Thore Stein, AfD: Hallo! – Stephan J. Reuken, AfD: Moin!) Viele Jahrzehnte ist uns als Gesellschaft schon klar, dass Abfälle aller Art viel zu wertvoll sind, um sie einfach so auf eine Deponie zu schmeißen und zu vergessen. Abfälle unseres Lebens und …

Vielen Dank, sehr geehrte Frau Präsidentin! Ich möchte meinem Unmut Ausdruck verleihen, dass wir hier eine Haushaltsdebatte durchführen bis zum Ende und im wesentlichen Anteil sitzen hier die Ministerpräsidentin und drei Minister. Das habe ich noch in keinem Haus so gesehen. (Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD – Tilo Gundlack, SPD: …

Genau einen Antrag auf Abgabe einer persönlichen Erklärung am Ende des Tagesordnungspunktes.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen von den demokratischen Fraktionen! (Thore Stein, AfD: Hallo! Danke für die Ansprache!) Ich habe gerade erfahren, drei Minuten dreißig haben wir noch. Klimakrise, Corona-Krise, Ukraine-Krieg und Inflation – zahlreiche Sorgen, die die Studierenden zusätzlich zu ihrem …

Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Liebe Gäste und Zuhörer/-innen! Meine Fraktion legt Ihnen einen weiteren Änderungsantrag zum Einzelplan 10, Soziales vor, mit dem wir gemeinsam eine Erhöhung des Zuschusses für den Landesjugendring um circa 150.000 Euro beschließen können. Das …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Mit Überraschung nehme ich zur Kenntnis, dass die Fraktion der LINKEN überhaupt keinen Redebeitrag zum so wichtigen Thema Klimawende angemeldet hat hier in dieser Haushaltsdebatte, Thema Agrar ist ja im gleichen Einzelplan, das möchte ich jetzt mal so im Raum stehen …

Vielen Dank, sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Butzki, erstens ist es ganz normal, dass Sie hier sitzen müssen und zuhören müssen. So funktioniert die Demokratie. Und dann möchte ich Ihnen mal sagen, diese Person, von der Sie da sprechen, erstens ist sie kein Mitglied von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mehr. Punkt 1. Punkt 2, es ging dabei um …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ambitionierte Klima- und Energiepolitik schiebt die Landesregierung gern von sich, sei es auf später oder an den Bund, so zum Beispiel beim Ausbau der Windenergie an Land: zehn Jahre kein Fortschritt bei der Flächenausweisung in Mecklenburg-Vorpommern und vom Minister …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es wird für mich jetzt schwer, in aller Kürze hier das Thema „Bauen und Wohnen“ in angemessener Weise zu würdigen. Aber da bin ich ja nicht allein, da geht es der Landesregierung mit dem Haushaltsentwurf ja ähnlich. Die Querschnittsthemen Klimakrise, Nachhaltigkeit und …

Herr Minister, ich möchte Sie ausdrücklich auf Ihre Auskunftspflicht und mein Auskunftsrecht als Abgeordneter hinweisen, das sich aus der Verfassung ergibt, … (Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD) Ich darf die Frage mit zwei Worten einleiten. … und Sie darauf hinweisen, dass ich hier nach dem Posteingang gefragt habe, der aus meiner …

Ja, bitte!

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Vielen Dank! Sehr geehrter Minister! Meine Frage – das Thema haben Sie ja bekommen – ist: An welchem Datum gab es einen Post- oder sonstigen Akteneingang, elektronisch oder papierhaft, in Ihrem Ministerium, der eine oder mehrere Schenkungssteuererklärungen der „Stiftung Klima- und Umweltschutz“ zum Inhalt …

Vielen Dank!