Vielen Dank, Frau Präsidentin! Ja, hier geht es um die Verwaltungsvereinbarung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Land Mecklenburg-Vorpommern zum Ausbau des Hafens Sassnitz-Mukran. Da ist meine Frage, was der wesentliche Inhalt der Verwaltungsvereinbarung vom 10. Oktober ist, insbesondere mit Bezug auf die Verwendung von …
Natürlich. Dafür sind ja Projektstellen weggefallen, sodass man plus/minus null beziehungsweise, ich meine, es waren sogar vorher zwölf, jetzt sind es elf, also eigentlich ist nicht mal die Personalstärke erhalten geblieben. Und dazu, haben Sie jetzt gesagt, sind in Aussicht gestellt noch mal zwei dann, wie auch immer, zusätzliche …
Guten Morgen, Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister, ja, es geht um die Stelle in der Landesenergie- und Klimaschutzagentur M-V. Am 9. Dezember 2022 hat der Landtag im Rahmen der Nachtragshaushaltsverhandlungen für das Jahr 2023 mit den Stimmen von SPD, LINKEN, GRÜNEN und FDP einen Änderungsantrag zur Beschlussempfehlung des …
Dann möchte ich darauf hinweisen, dass wir die Menschen im ländlichen Raum schützen müssen vor den explodierenden Preisen, die wir im letzten Jahr gesehen haben, als eben mehr und mehr Holz genutzt worden ist. Das sind genau die Menschen, um die Sie sich in Ihrem Antrag kümmern möchten. Und da dieser Gedanke eben gerade fehlgeht, werden …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete der demokratischen Fraktionen! Herr Seiffert, ich bin Ihnen dankbar für das Beispiel mit Neustrelitz. Ich habe die in meiner Sommertour besucht vor ein paar Monaten, und die haben einen Umkreis von 90 Kilometern, aus denen das Holz rankam. Man stelle sich jetzt mal vor, die Stadt Rostock …
Vielen Dank, Frau Präsidentin! Herr Seiffert, ganz grundsätzlich, jedenfalls so zwischen den Zeilen meine ich gelesen zu haben bei Ihren Ausführungen, dass das nicht unbedingt ein Antrag aus der Linksfraktion war, sondern dass die SPD an der Stelle sich so ein bisschen Unterstützung für die Verhandlungen im Bund holen möchte. Ich kann es …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete der demokratischen Fraktionen! Der Beteiligung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an dieser Bundesregierung ist das finanzstärkste Umweltprogramm zu verdanken, das Deutschland je gesehen hat. 4 Milliarden Euro wird die Bundesregierung mit dem Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz bereitstellen, …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete der demokratischen Fraktionen! Heute liegt uns mit diesem Artikelgesetz auch der angekündigte Gesetzentwurf für das Kinder- und Jugendbeteiligungsgesetz vor. Das begrüßen wir. Die UN-Kinderrechtskonvention wird damit nach über 30 Jahren endlich auch bei uns in Mecklenburg-Vorpommern in …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Lieber David, ich glaube, du meinst uns, jedenfalls habe ich das auch angesprochen. Da geht es aber vorrangig nicht darum, dass man jetzt darüber nachdenkt, Häuser abzureißen, ja, sozusagen ganz platt ausgedrückt, sondern es geht darum, sich zu überlegen, in welchen Bereichen man in Zukunft denn überhaupt …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete der demokratischen Fraktionen! Die SPD hat in der heutigen Aktuellen Stunde ein Thema gesetzt, das im Oktober viele Menschen in den Küstenbundesländern bewegt hat und weiterhin beschäftigt. Insofern ist es richtig, hier im Landtag noch mal auf die Geschehnisse zu blicken und zu …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Mitglieder der demokratischen Fraktionen! Ich möchte zunächst mal Frau Dr. Rahm-Präger danken für den differenzierten Beitrag oder eigentlich, nein, der gesamten SPD-Fraktion für den differenzierten Beitrag mit zwei Reden und nehme das auch als Ausdruck der Kontroverse wahr, ja, die natürlich um …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete der demokratischen Fraktionen! (Vizepräsidentin Elke-Annette Schmidt übernimmt den Vorsitz.) Wir mussten auch diesen Sommer wieder beobachten, wie extreme Niederschlagsmengen weltweit zu immer immenseren Zerstörungen führten. Vor zwei Jahren war insbesondere im Ahrtal Ähnliches zu …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Vielen Dank, Herr Krüger! Ich möchte Ihnen einfach mal im Rahmen der Kurzintervention ein bisschen beipflichten, weil Kurzinterventionen machen wir ja nicht immer nur, um uns hier gegenseitig zu bekriegen. Ich möchte genau auf diese Solidarität abstellen, die Sie hier genannt haben. Und zwar ist es ja so, …
Ja, sehr gern. Und zwar habe ich jetzt ja durchaus studiert. Gerade mit dem Blick darauf kann ich Ihnen sagen, der Betzʼsche Wirkungsgrad der Windenergieanlagen ist der maximale Wirkungsgrad, den man erzielen kann. Der führt dazu, dass der Wind sich ungefähr um ein Drittel abbremst oder die Windgeschwindigkeit, und zwar natürlich auch …
… viel größer. (Enrico Schult, AfD: In meiner Flughöhe konnte ich das nicht verstehen. – Thore Stein, AfD: Die Zeit ist abgelaufen.) Ich danke für die Aufmerksamkeit und bekomme ja offensichtlich gleich noch mal die Chance, ein wenig weiterzubilden. (Beifall vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Bernd Lange, SPD)
Auf keinen Fall! (Enrico Schult, AfD: Steht ja nicht auf seinem Zettel.) Die sind immerhin schon über 300 Jahre bekannt. (Zuruf von Enrico Schult, AfD) Aber auch in neuerer Zeit und im konkreten Fall beschäftigen sich zahlreiche Studien mit dem Thema des Antrages. (Zuruf von Enrico Schult, AfD) Zunächst möchte auch ich aus der äußerst …