Thore Stein

Herzlichen Dank, Frau Präsidentin! Frau Wölk, Sie haben hier zwei Dinge durcheinandergebracht. Sie haben einmal eine Zukunftsbeschreibung und eine Istbeschreibung verwechselt. Ich habe Ihnen gesagt, dass das Konzept, was Sie hier gerade anstoßen, das wird uns in 10/20/30, in 50 Jahren vor Probleme stellen. Sie beschreiben gerade eine …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Wir werden diesen Antrag ablehnen. (Zuruf aus dem Plenum: Was?!) Kurz und knapp. (Nikolaus Kramer, AfD: Stellen Sie sich mal vor!) Das möchte ich nicht so stehen lassen, natürlich auch erläutern, weshalb. Wir haben jetzt mit einem Antrag zu tun, der letztlich auch einem Kinderbilderbuch …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kollegen, werfen wir einen Blick in unsere Landesverfassung Artikel 25: „Eine Vereinigung von mindestens vier Mitgliedern des Landtages bildet eine Fraktion. Das Nähere regelt die Geschäftsordnung.“ Von einer Gruppe oder einem Sonderstatus für drei Abgeordnete steht in unserer Landesverfassung nichts …

Ja, ich denke, die Nachfrage gibt Ihnen jetzt auch die Möglichkeit, genau dort anzuknüpfen, wo Sie jetzt aufhören mussten. Sie sprachen die Raumplanung an, die ja bisher nicht abgeschlossen ist für die Region. Diese Raumplanung soll ja den Windkraftausbau, die Errichtung von Windkraftanlagen steuern. Gegenwärtig ist da ja, ich sag mal …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werter Herr Minister! Die Frage wird Ihnen bekannt vorkommen, ich habe sie nämlich schon einmal gestellt, war allerdings mit der Antwort nicht gerade sehr zufrieden, um es mal freundlich auszudrücken. Ich stelle sie deswegen noch mal in der Hoffnung, heute eine konkrete Antwort zu bekommen. Die Region …

Sehr gerne. Danke schön, das höre ich sehr gerne! Nächste Frage: Der Denkmalreport in den letzten Jahren weist ja jedes Jahr darauf hin, dass die Reichweite der vom Land zur Verfügung gestellten Fördermittel für den Erhalt von bedrohten Baudenkmälern hinten und vorne nicht ausreicht, also ein Dauerthema. Wird das in Ihrem Hause auch …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Frau Ministerin! Liebe Kollegen, guten Morgen! Meine Frage ergibt sich ja aus dem Titel, Denkmalreport 2024. Der letzte Denkmalreport betrifft das Jahr 2023. Daher die naheliegende Frage: Kommt der Denkmalreport 2024 zeitnah und wann kommt er?

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Liebe Bürger! Lassen Sie mich zu Beginn einen Blick zurückwerfen, und zwar in das Jahr 2018. Sie erinnern sich vielleicht, seinerzeit wurde dieses Land von einer rot-schwarzen Koalition regiert, und im Koalitionsvertrag dieser MV-GroKo stand auch schon die Novellierung des …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Die von Herrn Bruhn vorgebrachten Anwürfe weise ich als Falschbehauptungen entschieden zurück. Ich lasse mir gerne attestieren, dass ich Sie, Ihre Weltanschauung inhaltlich hart angreife, aber dass ich Sie als Menschen aufgrund einer Erkrankung verächtlich mache, das weise ich aufs Schärfste …

Ja, sehr gerne. Unabhängig von der Frage der Eigentumsverhältnisse stelle ich an Sie als Ministerin die Frage: Wäre das Land denn in der Lage und auch bereit, hier neben der privaten Stiftung Deutsche Stiftung Denkmalschutz finanzielle Zuwendungen zu leisten, auch als Land hier Hilfe zu leisten, um eben dieses bedeutende Kulturdenkmal …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Frau Ministerin! Herrenhaus Johannstorf ist am 1. März abgebrannt. Das ist, glaube ich, sicherlich allen hier so weit geläufig. Es gab dann im Nachgang eine Begehung durch das Landesamt für Kultur und Denkmalpflege zusammen mit der unteren Denkmalschutzbehörde. Und im zuständigen Ausschuss ist uns …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Kollegin, Sie haben mich eben noch mal angesprochen. Sie haben in Ihren Antrag reingeschrieben, dass neben traditionellen Bereichen im Hinblick auf das immaterielle Kulturerbe eben auch Ausdrucksformen wie der Hip-Hop-Tanz zum immateriellen Kulturerbe Mecklenburg-Vorpommerns gehören. Ich habe das eben …

Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kollegen, jetzt muss ich vielleicht nach dem Änderungsantrag der GRÜNEN meine Rede hier noch mal kurz umstellen, weil ich etwas durcheinandergekommen bin, aber da kommen wir gleich zu. Zum Antrag: Sehr geehrte Kollegen, Völker sind nicht nur Ausdruck gemeinsamer ethnischer Herkunft einer großen …

Gut, danke! (Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD: Das können wir alles im Protokoll nachlesen.)

Nein.

… Sie denn darauf oder worauf, worauf beziehen Sie sich denn? (Zurufe von Horst Förster, AfD, und Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD)

Danke, Frau Präsidentin! Werte Kollegin, ich habe heute mit keinem Wort zur WTO oder Herrn Trump gesprochen. (Heiterkeit bei Petra Federau, AfD – Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD: Richtig!) Überhaupt nicht, ich habe, im Gegenteil habe ich eben zur Europäischen Union, zur Geldverteilung im Rahmen der GAP gesprochen. Aber mit Herrn Trump und …

Jetzt haben Sie noch zwei Minuten extra. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Kollege Terpe! Ich habe eben Ihren Ausführungen entnommen, dass Sie unsere Landwirte dazu auffordern, nicht mehr diesen Preiskampf mitzumachen, also nach dem Motto, die günstigsten Produkte herzustellen. Das klingt sehr schön, aber ich glaube, ich muss Ihnen …

Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Minister, bei vielen Ihrer Ausführungen gehe ich ja absolut mit Ihnen. Ich möchte nur eine Sache noch richtigstellen: Sie haben ja wieder in unsere Richtung so ein bisschen provokant ausgeführt, wir wollen die Europäische Union verlassen. Das wissen Sie ganz genau, das wollen wir …

Das ist nett, danke schön! Die zweite Frage ist dann daran anschließend: Ist denn das Land darum bemüht – das Land hat ja hoffentlich auch ein Interesse daran, diese Anlage zu erhalten, und da sind natürlich diese 10 Millionen Euro vom Bund ganz essenziell für –, ist das Land denn aktiv bemüht, den Vorhabensträgern in Divitz unter die …