Stefanie Drese

Also die, die schon eine Zusage haben, dabei bleibt es. Die, die neu beantragen, die müssen in dem neuen digitalen Verfahren sich dann natürlich dem stellen, was aber einfacher sein wird.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter Waldmüller! Auch da kann ich es kurzmachen. Ich rechne damit, dass wir es spätestens im August beginnen können. Am 14. Juli haben wir das langersehnte Einvernehmen mit dem Landesrechnungshof herstellen können. Im Moment laufen die ersten Testphasen. Es gibt ja nur noch eine …

Durch die Möglichkeit der bilanziellen Sicherstellungszuschläge, nein.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Guten Morgen, sehr geehrte Frau Abgeordnete Hoffmeister! Es ist tatsächlich so, dass der Bund in Höhe von 4 Milliarden Euro Zuschüsse gewährt, unter anderem auch Zuschläge für beispielsweise Geburtshilfe. Da ist uns angezeigt worden, dass genau diese Bereiche diejenigen sind, die, was die Betriebskosten …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! „Bewegung ist alles,“ aber „die Richtung entscheidet“, das weiß nicht nur der deutsche Philosoph Manfred Hinrich. Unsere Richtung ist klar: allen Kindern und Jugendlichen in Mecklenburg-Vorpommern ein sicheres und gesundes Aufwachsen in unserem Land zu ermöglichen. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Erlauben Sie mir einen kurzen Blick auf das Jahr 1971. Damals wurde auf der Grundlage eines von sieben Ländern, namentlich Berlin, Bremen, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein, unterzeichneten Abkommens die sogenannte Akademie …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! An einer Stelle hat der vorliegende AfD-Antrag recht: Der Rettungsdienst steht insgesamt, aber auch in Mecklenburg-Vorpommern vor zunehmenden Herausforderungen. Der demografische Wandel, ein Bevölkerungsrückgang und der Fachkräftemangel sorgen gemeinsam dafür, dass …

Bitte!

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Das sehe ich natürlich nicht so, wie Sie es gerade deuten, sondern natürlich geht es nicht nur darum, die Kinder und Jugendlichen zu beteiligen, sondern nach Möglichkeit auch ihre Beteiligung dann zu einer Wirksamkeit werden zu lassen. Allerdings ist das ja vor Ort auch …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Wir alle erinnern uns noch gut an die ersten Tage der Corona-Pandemie, an die schrecklichen Bilder, nicht nur aus Italien, an die generelle Unsicherheit, ja, manchmal auch an die Angst. Eine vergleichbare Situation hatte es zu unseren Lebzeiten noch nicht gegeben …

Nein, das ist ein Gesamtbudget. Ich habe ja vorhin gesagt, die Kassen sind daran beteiligt, das Land, die Kommunen und häufig auch die Träger selbst. Und daraus ist ein Topf zu bilden, und aus dem geht auch das Personal hervor. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)

Ja.

Also ich habe Sie für voll genommen, aber nicht, dass Sie jetzt zum Mikro gehen. Entschuldigung!

Entschuldigung! Das habe ich nicht für voll genommen.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Halt finden, sich austauschen und neuen Mut schöpfen, nicht mehr allein sein, mit seinen Herausforderungen, Krankheiten oder Problemen auf Gleichgesinnte zu treffen und emotionale Unterstützung zu erfahren, all das sind gute Gründe, warum Betroffene sich dafür …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Herr Renz, ich kann es kurz machen. Erstens, dass wir einen Schwerpunkt bei den europäischen Mitteln auf Jugend- und Schulsozialarbeit setzen, ist eine Entscheidung des Landes. Und damit sich das gar nicht verfängt, auch in diesem Bereich geben wir einen zweifachen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Seit über 20 Jahren unterstützt das Land vor allem die Landkreise und kreisfreien Städte in der Förderung der Schulsozialarbeit in erheblichem Umfang sowohl mit Landesmitteln als auch mit ESF- und ESF-Plus-Mitteln. Die Schulsozialarbeit hat in …

Ich glaube, das sind zwei verschiedene Themen. Das eine ist jetzt die Frage des Schiedsspruchs und wie sich der auswirkt. Das ist natürlich etwas, was jetzt nicht unbedingt Aufgabe der Politik ist. Die Frage, die von Ihnen aufgeworfen wird, ist natürlich eine, wie sichern wir insgesamt die Versorgung der Hebammen ab. Und da bin ich mit …

Guten Morgen, Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Abgeordnete, die Problematik des Schiedsspruchs ist auch an die Länder herangetragen worden. Deswegen haben wir uns im Rahmen der 98. Gesundheitsministerkonferenz vor zwei Wochen mit der Thematik beschäftigt. Kern ist, dass dieses Schiedsverfahren natürlich eine Regelung ist, die auch der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Die Weiterentwicklung des Einrichtungenqualitätsgesetzes zu einem modernen Wohn- und Teilhabegesetz ist ein wichtiges Anliegen meines Ministeriums. Deshalb waren wir sehr froh, dass dieses Vorhaben sich auch im Koalitionsvertrag wiedergefunden hat, und wir legen …