Stefanie Drese

Guten Morgen!

Nein, das werde ich nicht.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Sehr geehrte Frau Abgeordnete! Es ist so, dass die einrichtungsbezogene Impfpflicht seit 16. März in Deutschland und damit auch in Mecklenburg-Vorpommern gilt. Der von Ihnen angesprochene Fall der Arbeitsquarantäne ist eine Ausnahmeregelung, die das Gesundheitsamt …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich vertrete mit dieser Rede erneut Frau Ministerin Martin, aber die Thematik der Aufarbeitung des SED-Unrechts ist mir sehr nah. Zwischen dem Sozialministerium und der Landesbeauftragten für die Aufarbeitung der SED-Diktatur Frau Drescher bestehen vielfältige …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Keine Angst, jetzt mische ich mich nicht auch noch in Wissenschaft und Forschung ein, ich vertrete die Fachministerin Bettina Martin, der ich auf diesem Wege gute Besserung wünsche. Sehr geehrte Damen und Herren, wissenschaftliche Arbeit hat immer den …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich möchte mich zunächst im Namen der Landesregierung bei Ihnen dafür bedanken, dass der Landtag heute zu einer Sondersitzung zusammenkommt – das neue Infektionsschutzgesetz macht es nötig, die aktuelle Corona-Lage in Mecklenburg-Vorpommern macht es nötig. Vielen …

Bitte!

Die Übersetzung gab es schon die ganze Zeit der Materialien. Das Aufsuchen ist etwas, was sie jetzt koordiniert.

Ja, das ist eine der Aufgaben, der sich auch die neue Integrationsbeauftragte stellt. Wir haben Infomaterial in viele Sprachen übersetzt und sie ist mit vielen Ehrenamtlern vor Ort im Gespräch, um dann auch anzubieten, ob es über dieses Infomaterial hinaus dann auch das Angebot von medizinischer Beratung geben soll. Das wird …

Ja, in vielen Bereichen ist auch eine aufsuchende Beratung erfolgt, beispielsweise in denen, wo jetzt die einrichtungsbezogene Impfpflicht gefragt ist. Dort haben eben auch Teams die Unterrichtung vorgenommen. Flächendeckend – überall, in allen Bereichen – wird eine aufsuchende Impfberatung schwer in einem Flächenland.

Ja, also die Vermeidung läuft seit zwei Jahren, und die konkreten Schritte sind diese Checkliste, die ich Ihnen gern noch mal an die Hand geben würde, wenn die Situation dann in den einzelnen Einrichtungen eng wird, wie man damit umzugehen hat. Angefangen von der Frage Unterstützung, helfende Hände aus Wohlfahrtspflege, die in dem …

Ja, die erachte ich als ausreichend. Die Prioritätensetzung in dem Bereich ist erfolgt und auch notwendig.

Ja, wir sitzen im Krisenstab ja regelmäßig zusammen und die Frage der Priorisierung in den Verwaltungen, die stellt sich tatsächlich nach Aufgabenpriorisierung, um dann eben unterstützen zu können in dem Bereich Krankenhäuser und Pflegeheime. Dort gibt es auch für die jeweiligen Betreiber eine Handreichung, die ich Ihnen gerne im …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter Damm, zunächst einmal vielen Dank, dass Sie auf das Vorlesen verzichten. Das wären auf sieben Seiten die Antworten gewesen zu der Kleinen Anfrage. Auch bei der BA.2-Variante von Omikron bleibt es dabei, dass wir regelmäßig sowohl im Bildungsministerium mit den Expertinnen und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Die Erhaltung und Sicherstellung der größtmöglichen Lebensqualität für unheilbar erkrankte Menschen ist – und ich denke, da spreche ich für alle – von besonderer Bedeutung. Der vorliegende Antrag der CDU-Fraktion zur Palliativ- und Hospizversorgung in unserem Land …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Für mein Ressort stand und steht die Corona-Pandemie mit all ihren Facetten im Mittelpunkt unseres Handelns. Die Bekämpfung der Pandemie mit all ihren Regelungsbedarfen und Maßnahmen musste sofort funktionieren, und das hat sie auch, auch dank vieler fleißiger …

Wir haben zunächst gehofft, dass der Bund bundeseinheitliche Ermessensrichtlinien erlassen wird. Als das absehbar war, Anfang Januar, dass das nicht der Fall ist, haben wir uns auf Landesebene in zwei Arbeitsgruppen zusammengesetzt, bis zum Schluss gerungen, aber die Kommunen waren von Anfang an dabei und auch in diesem Gesprächsprozess. …

Ja, vielen Dank – und guten Morgen – für die Frage! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Domke! Ich habe den Rahmen, die Leitlinien, auch dem Sozialausschuss noch mal zur Verfügung gestellt. Der Rahmen darin ist gemeinsam mit der kommunalen Ebene besprochen worden und es geht eben letztendlich um die Frage, welche …

Da sind wir momentan mit mobilen Teams unterwegs in den Einrichtungen, die nicht nur die zweite Boosterung anbieten, sondern auch Erst-, Zweit- und Boosterimpfungen für diejenigen, die bisher noch nicht geimpft sind.

Wir haben ab dem nächsten Dienstag die Pflicht der Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber, zunächst zu melden, bei welchen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern es Nachfragen zum Impfstatus gibt. Es ist sehr Glaskugellesen, wenn ich jetzt sagen würde, was am Ende des dann startenden Verwaltungsverfahrens aus der Möglichkeit einer Anhörung und bis …