Stefanie Drese

Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter, vielen Dank für diese Nachfrage zu dem Thema noch mal! Es ist ja eine andere Situation als beispielsweise im letzten Winter. Ein Ampelsystem mit Kennzeichen, so, wie wir es aus dem letzten Winter heraus noch kennen, gibt es in diesem Winter nicht mehr. Das lässt das Infektionsschutzgesetz in dieser starren Form nicht mehr zu. Nichtsdestotrotz gibt es jede Woche unsere Gesundheits-Expertenrunde, in der wir uns genau diese Parameter angucken, wie entwickeln sich die Neuinfektionen, welche Veränderung kann man dort erkennen, setzen das ins Verhältnis auch zu den Impfungen, den durchgemachten Infektionen. Deswegen ist auch das eine andere Situation als im letzten Jahr. Es gelten nach wie vor für diese interne Entscheidung auch noch die Kennziffern, wie ist die Belegung auf den Intensivstationen und auf den Normalstationen, das wird nach wie vor erhoben. Aber wir werfen in diesem Jahr in der Runde eben auch einen Blick darauf, wie entwickeln sich die respiratorischen Erkrankungen nach dem System, das das RKI und das wir haben. Und aus all diesen Punkten heraus wird nicht nach einer starren Zahl, sondern in diesem Expertengremium zu entscheiden sein, müssen wir strengere Maßnahmen ins Auge fassen oder nicht. Nichtsdestotrotz gibt es auch dann immer noch Absprachen zwischen den einzelnen Bundesländern, damit wir vermeiden, mit verschiedenen Maßnahmen dann also regional unterschiedlich zu reagieren bei Dingen, die vielleicht regional gleich sind. Es macht ein bisschen mehr Arbeit als das, was wir aus dem letzten Winter mit den Ampelregelungen kennen, haben aber einige Bundesländer auch im letzten Jahr schon so gemacht. Wir wägen also genau ab, um dann zu gucken aus den Krankenhäusern heraus, wie ist die Situation tatsächlich.