David Wulff

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Wir beschäftigen uns weiter mit dem Thema Energie, jetzt noch einmal mit einem gesamtwirtschaftlichen Kontext auf den Bereich Skandinavien, auch eine Forderung, die wir hier im Landtag schon häufig diskutiert haben, dass wir gucken müssen, dass wir uns im skandinavischen Raum besser verwurzeln. Und na ja, Frau Martin sagt, die Landesregierung habe das Ganze geprüft und wir brauchen das nicht, dass es irgendwie keinen Mehrwert für Mecklenburg-Vorpommern hat, und die Landesregierung ist ja im Bereich Wasserstoff mit hinreichend Projekten schon auf einem guten Weg. Das habe ich mir jetzt auch noch mal so durch den Kopf gehen lassen, (Christian Winter, SPD: Und jetzt ziehen Sie den Antrag zurück.) und ich komme tatsächlich zu dem Punkt, es gäbe eine Sache, wo ich sagen würde, dieser Antrag wäre überflüssig gewesen, wenn die Landesregierung eine Wasserstoffstrategie hätte, (Beifall vonseiten der Fraktion der FDP) wo klar wäre, wo die Reise hingehen soll. Und jetzt kommen wir aber an einen Punkt, wo wir sagen, wir sind ja Opposition, wir sind ja in die Regierungsgeschäfte gar nicht mit eingebunden. Hier und da kriegt man mal so ein paar Häppchen von der Landesregierung an Informationen, was gemacht wird und was nicht gemacht wird. Die meisten Informationen bekommen wir direkt aus der Wirtschaft heraus, von den Leuten, die in den Projekten halt irgendwie mit drin sind, aber gäbe es eine Wasserstoffstrategie der Landesregierung, die klar sagt, das sind die Kooperationen, auf die wir uns fokussieren wollen, das sind die Projekte, auf die wir uns fokussieren wollen, das ist der Mehrwert für Mecklenburg-Vorpommern und wir haben die und die Ressourcen für uns zur Verfügung, so viel Geld wollen wir als Landesregierung für die Projekte selber in die Hand nehmen, (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) So viel Geld wollen wir aus dem Bund einwerben, so viel Geld wollen wir auch über europäische Mittel nach vorne bringen, das mag ja alles irgendwo verteilt in einem Ministerium passieren, (Zuruf von Christian Winter, SPD) aber gäbe es eine Wasserstoffstrategie, die das für alle in diesem Lande, nicht nur für Parlamentarier oder Regierungsmitglieder, ermöglichen würde, auch nachzulesen, dann würden wir vielleicht sogar zu dem Schluss kommen, kann ja sein, dass das gar nicht so im Fokus steht, aber für uns gibt es keinerlei Grundlage, das zu glauben. Wir glauben tatsächlich, mit dieser STRING-Initiative eine Kooperation mit Skandinavien zu haben. Unter anderem ist auch Kopenhagen mit dabei. An anderer Stelle sagen wir auch, gerade die Metropolregionen um uns herum – Hamburg, Berlin, Stettin, Kopenhagen – bei uns wirtschaftlich stärker mit einzubinden, infrastrukturell stärker mit einzubinden, das sind doch genau die Punkte, wo ich glaube, dass da eine Strategie draus wird, und dass genau diese STRING-Initiative uns nach vorne bringt und noch weiter im skandinavischen Raum verankert. Und warum gucken wir so sehr auf den skandinavischen Raum? Ich glaube schon, (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Weil sie vieles besser gemacht haben, wie bei Corona, in der Politik.) ich glaube schon, dass wir hier in Mecklenburg-Vorpommern beim Thema Wasserstoff gar nicht so sehr hintendran sind. Ich glaube, wir haben unglaublich viele Potenziale, beim Thema Wasserstoff Vorreiter zu werden, sowohl bei der Produktion als auch bei der späteren Verarbeitung und bei der Benutzung, aber auch – und das werden wir auch immer wieder feststellen –, wir werden hier viel produzieren können, wir werden aber niemals in Mecklenburg-Vorpommern so viel produzieren können, dass wir Gesamtdeutschland oder noch mehr damit versorgen können. Das heißt also, wie bekommen wir das hin, diese Vorreiterrolle auszunutzen und zu positionieren und trotzdem im wirtschaftlichen Wettbewerb bei uns im Land, aber auch in Europa standzuhalten. Und ich glaube auch, dass da die Kooperation und auch der Import von Wasserstoff eine ganz große Rolle spielen. Und da sind natürlich diese ganzen Leitungsbauten mit den Skandinaviern relevant. Die Norweger mit ihrer Wasserkraft, die können grünen Wasserstoff ohne Ende produzieren, ohne jetzt große Verluste dort aufweisen zu müssen. Da werden dann Pipelines gebaut. Die Schweden haben auch unglaublich viel Windkraft auf der Kette (Zuruf von Christian Winter, SPD) und die können auch unglaublich viel produzieren. Die werden viel mehr produzieren, als sie am Ende selber irgendwie brauchen werden. (Zuruf von Christian Winter, SPD) Und wir sind doch als Mecklenburg-Vorpommern rein geografisch – wir brauchen uns doch nur auf der Karte anzugucken, wo wir liegen – genau der Punkt, wo wir sagen, hier kann das bei uns ankommen, wir können Teilreste nach Deutschland und Europa weiterleiten, aber wir können auch für uns hier in Mecklenburg-Vorpommern den Wasserstoff, der dann kommt, nutzen für Industrieansiedlungen, die dann hier bei uns sind, weil die brauchen doch eine Perspektive. Industrieansiedlungen brauchen eine Perspektive, und wir sagen, jetzt können wir ziemlich schnell in den nächsten Jahren Wasserstoff in Mecklenburg-Vorpommern produzieren, und wir können auch über die Kooperation, die wir im skandinavischen Raum aufbauen, eine Perspektive bieten und sagen, ja, auch wenn der Wasserstoffbedarf noch höher wird, auch im Rest weiterhin haben wir eine Sicherheit, eine Sicherheit für die Investitionen hier bei uns in Mecklenburg-Vorpommern, dass wir in der Lage sind, die Unternehmen mit Wasserstoff hinreichend zu versorgen. Und ich glaube, mit den Pipelines, auch mit dem Terminal in Mukran, was wir übrigens heute schon diskutiert haben, haben wir eine Infrastruktur, die wir hier schaffen werden, die genau das bietet.