David Wulff

Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Gruppe der FDP – Zuruf von Andreas Butzki, SPD)

… und Sie können nicht eine einzige Frage beantworten.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Wir wollten ja die letzte Sitzungswoche ein bisschen mit Humor nehmen. Ich denke, das hat Frau Rösler ganz gut hinbekommen. (Julian Barlen, SPD: Wie, hatten Sie sich das vorgenommen, oder was?!) Das hat ja schon fast Züge einer Büttenrede bei den Inhalten, (Beifall …

Dann kriegen wir ein gesamtes Paket hin. Jetzt müssen wir uns leider erst mal enthalten. (Beifall Noah Böhringer, FDP)

… okay, wie kriegen wir mehr hin.

… und sagen, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Auf irgendetwas muss sich der Kollege Damm gleich noch beziehen können, wenn er antwortet, deswegen mag ich mich mit dem Thema gerne noch einmal ein wenig auseinandersetzen. Der Antrag, der hier vorliegt – in der Zielsetzung teilen wir das. Wir sehen durchaus …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Im Gegensatz zu Herrn Winter erkennen wir durchaus noch einen Mehrwert in diesem Antrag, denn er legt durchaus noch mal den Finger in die Wunde. (Christian Winter, SPD: Das habe ich auch gesagt.) Und das sollte uns vielleicht doch noch mal zu denken geben, ein …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Sehr geehrter Kollege Damm, vielen Dank für den Antrag! Denn ich denke, wir haben uns am Anfang dieser Legislaturperiode doch sehr intensivst, insbesondere im Jahr 2022 zufälligerweise sehr intensiv mit dem Thema Energie beschäftigt, unter anderem auch Wasserstoff …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Zunächst einmal vielen Dank für die doch konstruktive Debatte zu dem Thema! Und ich denke, fraktionsübergreifend haben alle Handlungsbedarf erkannt. Ich würde sagen, Ziel des Antrages ist hiermit zumindest erst mal erreicht. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Das gute Rufbussystem bei der SPD (Zuruf von Stephan J. Reuken, AfD) ist ja schon seit einiger Zeit das große Werbemittel für die Erschließung des ländlichen Raums. Bei der SPD ist ja irgendwie immer alles gut, deswegen ist ja auch vielleicht Nachfragen gar nicht …

Vielen Dank, dass Sie die Frage zulassen! Also habe ich Sie richtig verstanden, dann sind Sie ja eigentlich eher für rein staatliches Bauen und gar kein marktwirtschaftliches mehr? Korrigieren Sie mich, wenn ich Sie da falsch verstanden habe! (Zuruf von Horst Förster, AfD) Und wenn ich vielleicht die Gelegenheit habe, ich würde trotzdem …

Ja, vielen Dank, Herr Minister, noch mal für die Richtigstellung! Das ist nämlich genau das, was ich aber auch adressieren wollte, denn formal korrekt wäre es auszuziehen, und in Mecklenburg-Vorpommern passiert das aber nicht. Aber wie ist das denn? Die Förderung ist doch für den Beton, für die Wohnung. Und dann ist das, und da ist ja …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Die Wohnungsfrage bewegt die Menschen und junge Familien fragen sich, ob sie sich überhaupt noch Eigentum leisten können. Und Mieterinnen und Mieter fragen sich, ob Wohnen dauerhaft bezahlbar bleibt, und Bauherren fragen sich, ob sich Neubau unter den heutigen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ja, Migration braucht Ordnung und Migration braucht klare Regeln. Und dazu gehört aber auch, dass man anerkennt, dass Deutschland ein Einwanderungsland ist und dass es Menschen auf dieser Welt gibt, die sehr gerne hierherkommen möchten. Und deswegen müssen wir das …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Vielen Dank an den Kollegen Mucha, dass Sie hier noch mal mein Herzensthema in dieser Wahlperiode auf den Tisch gebracht haben! Dann spare ich mir selber noch mal einen Antrag dazu. Aber im Wesentlichen möchte ich sagen, ja, die Wahlperiode, die 8., da haben wir …

Ja, vielen Dank! Also jetzt ist ja genau das passiert, was ich auch in diesem Hause schon immer gesagt habe, wenn man die Mindestlohnspirale halt einfach immer weiter nach oben dreht, dass es halt nicht im Wesentlichen unten trifft, sondern dass das nach oben halt sich alles durchwachsen muss, und das dauert halt entsprechend. Jetzt …

Frage Nummer 3 ist jetzt was gänzlich anderes. Da geht es noch mal um das ganze Thema Beamtenbesoldung, Beamtenvergütung. Und das Bundesverfassungsgerichtsurteil von 2025 ist ja hinlänglich bekannt zur Beamtenbesoldung, insbesondere die amtsangemessene Alimentation. Da hatten wir ja in verschiedenen Kontexten ja auch schon mal dazu …

... oder Ministerien?

Ja, eine kurze Verständnisfrage: Also im Herbst umgesetzt heißt dann in allen Häusern ...