David Wulff

Nicht zu viel loben, hat er gesagt.

Vielen Dank! Eine Premiere, dass ich anfangen darf in der Fragestunde. Das gleiche Thema, E-Akte. Da hatten wir auch im Dezember zu gesprochen gehabt. Da ging es auch noch mal um das ganze Thema, wann wird das wie ausgerollt. Da wollten wir in diesem Jahr auch entsprechend weiter sein. Und auch da hatten wir einander versprochen, uns in …

... noch, und zwar zum Hardwarebestand. Wenn Sie jetzt sagen, das soll die nächsten Wochen ausgerollt werden, heißt das, da ist jetzt neuer Hardwarebestand auf Lager und wird ausgeliefert, oder ist das in einem ständigen Zulauf?

Ja, eine ...

Guten Morgen, Frau Präsidentin! Guten Morgen, Herr Minister! Wir hatten uns im Dezember des vergangenen Jahres ja schon einmal zu dem Thema „einheitlicher IT-Arbeitsplatz“ unterhalten. Da hatten Sie ausgeführt gehabt, dass in mehreren Häusern eine Prüfung läuft, dass auch eine Umstellung von Windows 10 auf Windows 11 erfolgen soll und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Justizvollzug ist einer der härtesten Eingriffe des Staates in die Freiheit des Einzelnen. Der Freiheitsentzug sollte für die meisten doch schon Strafe genug sein. (Vizepräsidentin Elke-Annette Schmidt übernimmt den Vorsitz.) Und gerade deshalb braucht er klare …

Ja, vielen Dank, netter Versuch, aber vom Prinzip her, also wir lehnen den Vorstoß der GRÜNEN hier an sich auch ab. Wir fordern trotzdem mehr Konsequenz, aber auch von Rot-Rot hier an der Stelle, dass wir konsequent ausbauen können. – Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Gruppe der FDP und Sebastian Ehlers, CDU)

Ja.

... und das treibt die Kosten irgendwie hoch.

... die würden wir gar nicht hinkriegen, ...

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Das Thema haben wir jetzt ja wirklich lang und breit in diesem Landtag debattiert, und ich würde sagen, es gibt ziemlich genau zwei Fraktionen außer der FDP jetzt hier im Saal, die tatsächlich eine nachhaltige Position zum Thema Windkraft eingenommen haben: Das …

Ja, vielen Dank, dass Sie die Frage zulassen! Ich muss zugeben, ich habe in der Vergangenheit doch durchaus Zweifel gehabt, dass die Koalition den Ausbau der Windenergie hier ernsthaft vorantreibt. Und durch die bisherigen Beschlüsse, die wir gefasst haben, hatte ich immer eher den Eindruck, dass wirklich nur das Nötigste getan wird, um …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich würde sagen, da haben sich meine Vorredner sehr intensivst mit dem Inhalt dieses Antrags auseinandergesetzt. Zu den Studien und Zahlen möchte ich auch gar nichts weiter hinzufügen, aber ich würde doch ganz grundsätzlich noch mal was zu diesem Anliegen hier …

Vielen Dank! So, kommen wir zum Thema: Zucker, Zucker ist wichtig, um Energie zu haben, (allgemeine Heiterkeit – Ann Christin von Allwörden, CDU: Schokolade ist wichtig!) und Glasfaserleitungen sind wichtig, um schnelle Internetverbindungen zu haben, um Informationen schnell von A nach B zu bekommen. Bereits im Jahr 2017, das war das …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen! Sehr geehrter Herr Renz, eigentlich ist das ja gar nicht so lustig, das Thema, (Heiterkeit im Präsidium – Torsten Renz, CDU: Die Zahl drei hat mich so deprimiert, aber ich nehme an, dass Herr Pegel das auch noch mal erklärt.) aber Herr Renz muss erst einmal hinreichend Schokolade zu …

Vielen Dank für die Zulassung der Zwischenfrage! Wenn Sie jetzt ausführen, dass die Regionalen Planungsverbände quasi alle fast fertig sind und jetzt beschließen, ist es dann Ihrer Meinung nach richtig rum (Beifall Hannes Damm, fraktionslos) oder hätte nicht das Landesprogramm erst fertig sein müssen und dann bauen die Regionalen …

Ja. Also irgendwann ist halt auch einfach der Punkt, wo wir einfach mal was festschreiben müssen, und dann, glaube ich, ist das Konzept Teilfortschreibung am Ende der richtige Punkt. (Ann Christin von Allwörden, CDU: Er antwortet noch darauf.) So, und deswegen stimmen wir dem Antrag jetzt zu, (Ann Christin von Allwörden, CDU: Er hat …

Ja, vielen Dank! Also die Planungsverbände, die sind ja auch unglaublich detailreich unterwegs, so, und die warten doch am Ende aber auch, dass natürlich die Landesvorgaben entsprechend sind, weil, wenn ich da auch mit meinem Planungsverband, also Vorpommern, da im Großen mal gucke, die haben sich natürlich die letzten Jahre extrem …

Also die ...

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Das Anliegen, was der Kollege Damm hier in den Landtag trägt, ist absolut berechtigt. Das Landesraumentwicklungsprogramm ist von seiner Bedeutung für dieses Bundesland nicht zu unterschätzen. (Unruhe vonseiten der Fraktion der CDU – Beifall Hannes Damm, …