René Rock

Herr Scholz, Sie müssen langsam zum Ende kommen. – Und die Kolleginnen und Kollegen könnten ein bisschen mehr Ruhe bewahren. Danke.

Vielen Dank, Herr Scholz, für die Berichterstattung. – haben auch das Wort für die AfD-Fraktion.

Danke für die Berichterstattung. Dann komme ich zur Abstimmung des Gesetzentwurfs der Fassung der Beschlussempfehlung. Wer für den setzentwurf ist, den bitte ich um das Handzeichen. – sind die Fraktionen der GRÜNEN, der SPD, der CDU der AfD. Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – tung der Fraktion der Freien Demokraten. Damit ist …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Schenk für die Berichterstattung. – Mir wurde signalisiert, der Gesetzentwurf soll ohne Aussprache zur Abstimmung gelangen. Dann kommen wir zur Abstimmung des Gesetzentwurfs in der Fassung der Beschlussempfehlung. Wer dem Gesetzentwurf in der Fassung der Beschlussempfehlung seine Zustimmung geben möchte, …

Vielen Dank, Herr Staatsminister Schwarz. Damit ist die erste Lesung des Gesetzentwurfs gehalten, und wir überweisen ihn an den Kultuspolitischen Ausschuss. Ich rufe Tagesordnungspunkt 7 auf: Zweite Lesung Gesetzentwurf Landesregierung Achtzehntes Gesetz zur Verlängerung der Geltungsdauer und Änderung befristeter Rechtsvorschriften – …

Herr Staatsminister, Sie müssen an das Ende der vereinbarten Redezeit denken. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung und Chancen: Ich komme sofort zum Ende, Herr Präsident. – Auf diesem Weg wird im Regelfall in zwei Fächern ausgebildet. Insofern sorgen wir für die zusätzlichen Stellen, für das zusätzliche Personal an unseren …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Promny. – Ich erteile dem Staatsminister Schwarz das Wort. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung Chancen: Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Damen und Abgeordnete! Zunächst einmal gilt mein großer Dank regierungstragenden Fraktionen der CDU und der SPD für, dass sie den Gesetzentwurf in dieser …

Danke, Frau Abgeordnete Heidt-Sommer. – Für die Freien Demokraten erteile ich Moritz Promny das Wort. Moritz Promny (Freie Demokraten): Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Lehrermangel ist eine der größten Herausforderungen im Bildungssystem. Angesichts des Lehrermangels hat auch die Kultusministerkonferenz eine …

von Vielen Dank, Herr Abgeordneter May. – Für die SPD-FrakEs tion erteile ich Frau Heidt-Sommer das Wort. werden das

Herr Abgeordneter Promny, vielen Dank. – Für die CDUFraktion erteile ich jetzt Herrn Abgeordneten Wendel das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter May. – Für die Freien Demokraten erteile ich dem Abgeordneten Promny das Wort. Moritz Promny (Freie Demokraten): Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Kultusminister, ich habe mir Ihre Regierungserklärung sehr sorgfältig angehört. Die Überschrift der Regierungserklärung ist schon …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Heidt-Sommer. – BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erteile ich Herrn Abgeordneten May das Wort.

Danke, Herr Abgeordneter Scholz. – Für die SPD-Fraktion erteile ich der Abgeordneten Heidt-Sommer das Wort.

Vielen Dank, Frau Dr. Sommer. – Ich erteile Herrn Dr. Bartelt das Wort.

Frau Dr. Sommer, Sie müssen zum Ende kommen. Dr. Daniela Sommer (Waldeck-Frankenberg) (SPD): Ich komme zum Ende. – Deswegen werben wir auch um Zustimmung zu unserem Antrag, damit wir gemeinsam lösungsorientiert an einer guten Verbesserung im Sinne der PJler arbeiten. – Herzlichen Dank. (Beifall SPD und CDU)

Danke, Herr Abgeordneter Pürsün. – Ich erteile für SPD-Fraktion Frau Dr. Sommer das Wort. (Vereinzelter Beifall SPD) Dr. Daniela Sommer (Waldeck-Frankenberg) (SPD): Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Das tische Jahr bildet den dritten Abschnitt des Medizinstudiums und vollendet die medizinische Ausbildung. steht der …

Vielen Dank, Frau Staatsministerin Stolz. In meiner Vorlage steht, dass der Antrag an den Gesundheits- und Familienpolitischen Ausschuss überwiesen wird. Ist das richtig, Herr Dr. Grobe? (Dr. Frank Grobe (AfD): Ja!) – Dann machen wir das so. Wir kommen jetzt zu Tagesordnungspunkt 12: Antrag Fraktion der Freien Demokraten Für faire …

Für die Freien Demokraten erteile ich Herrn Abgeordneten Pürsün das Wort. (Unruhe) – Wir beruhigen uns jetzt einmal alle und hören dem Redner bitte zu. Yanki Pürsün (Freie Demokraten): Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die AfD will Geld für Kinder aufwenden. Es soll eine Prämie von 10.000 Euro geben. Die AfD …

Frau Abgeordnete, Sie haben das Wort. versu90/ Nadine Gersberg (SPD): DemoIch will noch einmal auf Ihr Familienbild zu sprechen kommen. Ich habe natürlich Ihr Programm gelesen. Sie kein sagen klar, die Frauen könnten arbeiten. Sie können das aber nur, wenn sie vorher mindestens vier Jahre bei dem SteuKind geblieben sind. Das ist Ihre …

90/DIE Sie müssen zum Ende Ihrer Rede kommen.