René Rock

Danke, Frau Abgeordnete Gersberg. – Für eine Kurzintervention hat sich der Abgeordnete Bärsch gemeldet. (Zuruf AfD: Guter Mann!)

Liebe Kollegen, bitte konzentrieren Sie sich noch einen Moment. (Zuruf AfD: Das machen wir doch! – Tarek Al-Wazir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Ich frage mich, wer irgendwann den Herrn Grobe pflegt!)

Frau Abgeordnete Geisberg, einen Moment. – Zwischenrufe sind erwünscht im Parlament, Gemurmel nicht. Bitte der Rednerin zuhören.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Sippel. – Für die Fraktion erteile ich Frau Gersberg das Wort. im Nadine Gersberg (SPD): anderem Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen Kinderund Herren! Dieser Setzpunkt nebst Antrag der AfD-Frakdamit tion ist eigentlich nur eines: ein Täuschungsmanöver geMiete genüber allen hessischen …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Funken. – Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erteile ich dem Abgeordneten Sippel das Wort.

Danke, Herr Abgeordneter Bärsch. – Für die CDU-Fraktion erteile ich der Abgeordneten Funken das Wort.

Eine Sekunde, Herr Bärsch. – Können wir ein weniger murmeln und, bitte, dem Redner zuhören?

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist 15:02 Uhr, und treten wieder in die Tagesordnung ein. Ich rufe Tagesordnungspunkt 14 auf: Antrag Fraktion der AfD Einführung eines „Familien-Start-Geldes“ für borene – Drucks. 21/832 – Es ist der Setzpunkt der AfD. Die Redezeit beträgt Minuten pro Fraktion. Für die AfD-Fraktion erteile Herrn …

Danke, Herr Dr. Grobe. Damit ist die Regierungserklärung des Ministers für Wissenschaft und Forschung, Kunst und Kultur abgehalten. Wir kommen jetzt zu Tagesordnungspunkt 9: Zweite Lesung Gesetzentwurf Landesregierung Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2023/2024 – Drucks. 21/846 zu Drucks. 21/599 – Ich erteile zunächst dem …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Kaffenberger. – Es hat sich jetzt noch der Abgeordnete Dr. Grobe zu Wort gemeldet. Er hat noch 56 Sekunden Redezeit.

Danke, Herr Dr. Büger. Das war eine Punktlandung. – Für dass die SPD-Fraktion erteile ich dem Abgeordneten Kaffenberger das Wort. These Spitze

Danke, Frau Abgeordnete Eisenhardt. – Für die Freien Demokraten erteile ich dem Abgeordneten Dr. Büger das Wort. Dr. Matthias Büger (Freie Demokraten): Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wissenschaftsfreiheit und Kunst sind Grundpfeiler der Demokratie, das drückt die Überschrift der Regierungserklärung …

Danke, Herr Dr. Grobe. – Für die CDU-Fraktion hat Abgeordnete Schmitz das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter May. – Für die Landesregierung erteile ich jetzt Herrn Staatsminister Gremmels das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Kaffenberger. – Für Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erteile ich dem geordneten May das Wort.

Danke, Herr Abgeordneter Schmitz. – Für die SPD-Fraktion erteile ich dem Abgeordneten Kaffenberger das Wort.

Danke, Herr Dr. Büger. – Jetzt aber der Abgeordnete Schmitz für die CDU-Fraktion. Herren! meine

Herr Dr. Büger, Sie haben die Möglichkeit zur Erwiderung. (Zuruf: Zuhören, dann kann man was lernen!) Dr. Matthias Büger (Freie Demokraten): Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herr Lambrou, Ihre Kurzintervention bezog sich auf Rede. Erstens kann ich feststellen: Die FDP-Fraktion, die sogar ausgenommen hatten, ist komplett da, …

Herr Lambrou, Ihre Redezeit ist aufgebraucht.

Danke, Herr Dr. Büger. – Für die AfD-Fraktion erteile ich dem Abgeordneten Lambrou für eine Kurzintervention das Wort. (Zuruf AfD: Gut zuhören! – J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): Wer hat ihn denn angesprochen? – Weitere Zurufe)