René Rock

einzigFrau Abgeordnete Kalveram, vielen Dank. – Als Nächster Dikta- erteile ich für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frau Abgeordneter Dorn das Wort.

Danke, Herr Abgeordneter Grobe. – Für die SPD-Fraktion erteile ich Frau Abgeordneter Kalveram das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Al-Wazir. – Ich sehe keine weitere Wortmeldung. Dann stelle ich jetzt endgültig fest, dass die Regierungserklärung des Hessischen Ministers der Justiz und für den Rechtsstaat gehalten ist. Wir kommen jetzt zu Tagesordnungspunkt 17: Antrag Fraktion der AfD „Kommunistische Schandmauer“ – Vor 35 Jahren wurde …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Schardt-Sauer. Das war eine Punktlandung in der Redezeit. – Für die CDU-Fraktion erteile ich jetzt Herrn Müller das Wort. J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): Herr Vizepräsident Rock, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich überlege jetzt, ob ich mich später mit dem beschäftige, was gesagt worden ist, oder …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Al-Wazir. – Für die en Demokraten erteile ich jetzt der Abgeordneten Sauer das Wort. Marion Schardt-Sauer (Freie Demokraten): Werter Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Kollege Al-Wazir, es ist ja immer ein Genuss, Ihnen hören – wobei ich nicht ganz sicher bin, ob das jetzt bundespolitische …

Vielen Dank. – Als nächsten Redner rufe ich den Abgeordneten Tarek Al-Wazir für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf. Herr Al-Wazir, Sie haben das Wort.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Knell. – Für die CDUFraktion erteile ich der Fraktionsvorsitzenden Claus das Wort.

Danke, Frau Abgeordnete Gersberg. – Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erteile ich Frau Anders das Wort.

Danke, Herr Abgeordneter Bärsch. – Für die SPD-Fraktion erteile ich der Abgeordneten Gersberg das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Hering. – Als Nächstem Mierteile ich Herrn Bocklet von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort.

Herr Abgeordneter Hering, lassen Sie eine Zwischenfrage zu? (Thomas Hering (CDU): Ja!) – Frau Abgeordnete Nguyen.

Frau Abgeordnete Kunz-Strueder, vielen Dank. – Für die AusbilCDU-Fraktion erhält Herr Abgeordneter Hering das Wort. können je

Danke, Herr Abgeordneter Lambrou. – Für die SPD-Fraktion rufe ich Frau Abgeordnete Kunz-Strueder auf.

Frau Abgeordnete Herz, danke. – Für die Landesregierung erteile ich nun Herrn Staatsminister Schwarz das Wort. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung Chancen: Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen Kollegen Abgeordnete! Ich kann meine Rede zur Lesung dieses Gesetzentwurfs mit den Worten beginnen, mit denen ich meine …

Frau Herz, Sie müssen zum Ende Ihrer Rede kommen.

Liebe Frau Herz, eine Sekunde. – Vorhin hat sich der Fraktionsvorsitzende der AfD beschwert, dass es zu laut sei. Vielleicht könnte die AfD-Fraktion sich auch ein bisschen auf die Rednerin konzentrieren. Vielen Dank.

(AfD): Danke, Herr Abgeordneter Promny. – Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erteile ich der Abgeordneten Herz das Wort. (Zuruf Lara Klaes (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)) De– Frau Abgeordnete Klaes, haben Sie am Präsidenten etWort. was zu kritisieren? – Danke. noch Julia Herz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrter Herr Präsident, sehr …

Danke, Herr Abgeordneter Sommer. – Für die Freien mokraten erteile ich dem Abgeordneten Promny das (Unruhe) – Moment, Kollege Promny. Vielleicht werden wir einmal versuchen, uns zu konzentrieren und das Gemurmel einzustellen. Ich würde sagen, gerade die letzte Reihe Fraktion der GRÜNEN – Zwischenrufe okay, aber mel stört die Redner. …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Gersberg. – Für die Fraktion der CDU erteile ich jetzt dem Abgeordneten Sebastian Sommer das Wort. Sebastian Sommer (Hochtaunus) (CDU): Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen, ja: verehrte Kolleginnen und Kollegen! Mir war es gerade ein Anliegen, Sie alle im Saal anzusprechen, und …

Danke, Herr Abgeordneter Scholz. – Ich stelle fest: Eine dritte Lesung wurde beantragt. Nach der Rednerliste rufe ich jetzt für die SPD-Fraktion Frau Gersberg auf.