René Rock

Danke für die Berichterstattung. Dann komme ich zur Abstimmung des Gesetzentwurfs der Fassung der Beschlussempfehlung. Wer für den setzentwurf ist, den bitte ich um das Handzeichen. – sind die Fraktionen der GRÜNEN, der SPD, der CDU der AfD. Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – tung der Fraktion der Freien Demokraten. Damit ist Gesetzentwurf beschlossen. Dann rufe ich Tagesordnungspunkt 9 auf: Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der AfD Gesetz für eine regelkonforme, verständliche und kriminierungsfreie Anwendung der deutschen in hessischen Schulen und Verwaltungseinrichtungen – Drucks. 21/1009 zu Drucks. 21/518 – Ich bitte zuerst um die Berichterstattung. Heiko Scholz, Berichterstatter: Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Der Kultuspolitische Ausschuss empfiehlt dem den Gesetzentwurf in zweiter Lesung abzulehnen. SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Demokraten gegen AfD.