Frank Lortz

Vielen Dank, Frau Kollegin Weegels. – Das Wort hat jetzt der Abgeordnete Moritz Promny, FDP-Fraktion. Bitte sehr. Moritz Promny (Freie Demokraten): Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Bezug nehmend auf den Titel der Aktuellen Stunde der AfD: „Ständige Gefahr – wer schützt die hessischen Bürger vor Islamisten wie …

Vielen Dank, Herr Minister. – Das war die erste Stunde. Ich rufe den Tagesordnungspunkt 39 auf: Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der AfD Ständige Gefahr – wer schützt die hessischen vor Islamisten wie Sulaiman A.? – Drucks. 21/676 – Jürgen Das Wort hat Frau Kollegin Weegels. Bitte sehr. lösen Sandra Weegels (AfD): Sehr geehrter Herr …

Vielen Dank. – Das Wort hat der Wirtschaftsminister, Staatsminister Mansoori. Bitte sehr, Kaweh. Kaweh Mansoori, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum: Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrter Herr Mundschenk, stellvertretend für das hessische Handwerk, liebe Jungmeisterinnen und Jungmeister in der …

Weise Vielen Dank, Kollege Lichert. – Das Wort hat der Abgeordnete Jörg Michael Müller, CDU-Fraktion. Bitte sehr. InJ. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Zudass nächst einmal möchten wir uns bei denjenigen bedanken, sind, die in Hessen ausbilden. sind, (Beifall CDU und SPD) Wir möchten …

Vielen Dank, Kollege Dr. Naas. – Das Wort hat der Abgeordnete Andreas Lichert, AfD-Fraktion.

Fak- Vielen Dank. – Das Wort hat der Kollege Dr. Naas, Vorsitzender der FDP-Fraktion. Bitte sehr, Stefan. Raum. ein Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): aufs Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, kostenliebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal zur guten Laune, es ist eben schon gesagt worden: Es gibt einige Punkte, …

Vielen Dank, Frau Kollegin Barth. – Das Wort hat der Abgeordnete Jürgen Frömmrich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Bitte sehr, Jürgen.

Meine Damen und Herren! Ich eröffne die 14. Plenarsitzung, stelle die Beschlussfähigkeit des Hauses fest begrüße Sie alle sehr herzlich in dieser fröhlichen Runde. Amtliche Mitteilungen Es ist noch eingegangen und verteilt der Dringliche schließungsantrag der Fraktionen der CDU, der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP betreffend …

Herr Minister, herzlichen Dank. – Hierzu liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf in zweiter Lesung in der Fassung der Beschlussempfehlung. Herren! Wer ihm zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP. Wer deutlich ist dagegen? – Die AfD. Gibt es …

Vielen Dank, Kollege Dr. Naas. – Für die Landesregierung spricht der Wirtschaftsminister, Staatsminister Mansoori. Bitte sehr, Kaweh. Kaweh Mansoori, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum: Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und In der Sache ist eigentlich alles miteinander ausgetauscht worden; das …

Vielen Dank, Kollegin Kinkel. – Das Wort hat der Abgeordnete Dr. Stefan Naas, Fraktionsvorsitzender der FDP. Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Die entscheidende Frage, die sich hier stellt, lautet: Ist man eine europafreundliche Partei, oder ist man eine Partei, die Europa aus …

Vielen Dank, Herr Kollege Lichert. – Das Wort hat Frau Abgeordnete Kaya Kinkel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Vielen Dank, Frau Kollegin Wetekam. – Das Wort hat Kollege Lichert, AfD-Fraktion. exakte Andreas Lichert (AfD): Das Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Es ist genau zehn Tage her, dass die Wahl zum sogenannten EU-Parlament zu Ende ging. auch (Zurufe: Oh!) und Deutschlands Wähler sind dem hessischen Beispiel gefolgt den …

Das ist sehr lieb. Vielen Dank. – Die nächste Rednerin ist Frau Annette Wetekam von der CDU-Fraktion.

Herr Berichterstatter, vielen Dank. – Ich eröffne die Aussprache. Die erste Rednerin ist Frau Kollegin Barth. Sie spricht für die SPD-Fraktion. Bitte sehr.

Herr Minister, herzlichen Dank. – Wir sind am Ende der Debatte angelangt und kommen zur Abstimmung. Nach § 16 Absatz 1 Satz 1 unserer Geschäftsordnung können Teile des Gesetzentwurfs getrennt zur Abstimmung gestellt werden. Es wurde von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, Art. 3 des Gesetzentwurfs gesondert abzustimmen. Das …

Vielen Dank, Kollege Holschuh. – Das Wort hat der Innenminister, Herr Staatsminister Prof. Poseck. Bitte sehr.

Herr Kollege, du musst langsam zum Schluss kommen.

Vielen Dank, Kollege Sippel. – Das Wort hat der Abgeordnete Rüdiger Holschuh, SPD-Fraktion. Bitte sehr, Rüdiger.

Vielen Dank, Kollege Promny. – Das Wort hat der Abgeordnete Christoph Sippel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Bitte sehr.