Reden (1610)
19.06.2024
Vielen Dank, Kollege Schneider. – Das Wort hat Frau Abgeordnete Weegels, AfD-Fraktion.
19.06.2024
Vielen Dank für die Berichterstattung. Mach gleich
19.06.2024
Herr Minister, herzlichen Dank. – Es gibt keine Wortmeldungen. Damit ist die erste Lesung beendet. Wir überweisen den Gesetzentwurf zur Vorbereitung zweiten Lesung an den Haushaltsausschuss. – Dem men alle zu. Dann ist das so. Ich rufe Tagesordnungspunkt 13 auf: Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion der SPD Gesetz über …
19.06.2024
Vielen Dank, Kollege Reul. – Das Wort hat der Finanzminister, Herr Staatsminister Prof. Dr. Lorz. Bitte sehr.
19.06.2024
Vielen Dank, Kollege Vohl. – Das Wort hat der Abgeordnete Michael Reul, CDU-Fraktion.
19.06.2024
Vielen Dank. – Das Wort hat der Kollege Bernd AfD-Fraktion.
19.06.2024
Vielen Dank, Frau Kollegin Schardt-Sauer. – Nächste Rednerin ist Frau Kollegin Esther Kalveram, SPD-Fraktion.
19.06.2024
Herzlichen Dank, Frau Ministerin. – Es gibt keine weiteren Wortmeldungen zu diesem Punkt. Wir stimmen über den Entschließungsantrag direkt ab. Oder sieht das jemand anders? (Zurufe CDU: Nein!) – Gut, dann stimmen wir ab. – Wer für den Entschließungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD ist, den bitte ich um das …
19.06.2024
Vielen Dank, Kollege Ulloth. – Das Wort hat Frau ministerin Stolz. Bitte sehr, Diana. Diana Stolz, Ministerin für Familie, Senioren, Gesundheit und Pflege: Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen Herren Abgeordnete! Lassen Sie mich an dieser auch die Vertreter des Sports begrüßen, Herrn Ralf-Rainer Klatt vom Landessportbund …
19.06.2024
Herr Kollege, Sie müssen zum Schluss kommen.
19.06.2024
Vielen Dank. – Das Wort hat der Abgeordnete Oliver loth, SPD-Fraktion. die Oliver Ulloth (SPD): Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der DFB-Kapitän İlkay Gündoğan appellierte zum Start dieses Turniers: ermache „Wir können bei dieser Heim-Europameisterschaft auf so vielen Ebenen gewinnen. Als gute …
16.05.2024
Ich hebe die Sitzungsunterbrechung auf. Es geht nun weiter. Zunächst möchte ich Ihnen mitteilen, dass ein Dringlicher Antrag der Fraktionen der CDU und der SPD, Drucks. 21/572, eingegangen ist und auf Ihren Plätzen verteilt wurde, betreffend FSC-Zertifizierung des Staatswaldes evaluieren. Das ist Tagesordnungspunkt 52 und kann mit …
16.05.2024
Frau Kollegin Dr. Sommer, vielen Dank. – Für die regierung erhält nun Frau Staatsministerin Stolz das Diana, bitte. Diana Stolz, Ministerin für Familie, Senioren, Gesundheit und Pflege: Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und ren Abgeordnete! Die Pflege ist ein Thema, das uns angeht. Oft sind es die nächsten Verwandten, die …
16.05.2024
Vielen Dank, Kollegin Anders. – Das Wort hat jetzt Frau Kollegin Dr. Sommer, SPD-Fraktion. Daniela, bitte. Dr. Daniela Sommer (Waldeck-Frankenberg) (SPD): Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben schon gehört: Am 12.05. war der Internationale Tag der Pflege. Deswegen möchte ich am Anfang meiner Rede nochmals alle in der …
16.05.2024
Vielen Dank, Kollege Bärsch. – Jetzt kommt Frau Kathrin Anders, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Bitte
16.05.2024
Vielen Dank, Kollege Pürsün. – Das Wort hat der Abgeordnete Bärsch, AfD-Fraktion.
16.05.2024
Diesen Vielen Dank. Das war die erste Rede des Kollegen Bathon. Herzlichen Glückwunsch. – Der nächste Redner ist Kollege Yanki Pürsün, Freie Demokraten. Es ist heute auch seine erste Rede. Bitte. (Heiterkeit Freie Demokraten) UnWer Yanki Pürsün (Freie Demokraten): während Lieber Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Passgenaue …
16.05.2024
Herr Staatssekretär, herzlichen Dank. Wir sind am Ende der Debatte und kommen zur Abstimmung über den Dringlichen Entschließungsantrag der Fraktion der AfD, Drucks. 21/571. Wer stimmt dem zu? – Das sind die AfD-Fraktion und der Kollege Herr. Wer ist dagegen? – Das ist das übrige Haus. Damit ist dieser Antrag abgelehnt. Dann kommen wir …
16.05.2024
Vielen Dank, Kollege Dr. Naas. – Für die Landesregierung spricht Staatssekretär Sönmez. Bitte sehr. Umut Sönmez, Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum: Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Wir haben die EU-Vorgaben als Landesregierung natürlich eingehend …
16.05.2024
90/ Vielen Dank, Kollege Müller. – Das Wort hat der Abgeordnete Dr. Stefan Naas, Fraktionsvorsitzender der FDP. an Das der Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der AfD scheinen die 90/ Themen auszugehen; denn wir werden uns heute zweimal Volker mit den …
