Frank Lortz

Meine Damen und Herren! Ich eröffne die 14. Plenarsitzung, stelle die Beschlussfähigkeit des Hauses fest begrüße Sie alle sehr herzlich in dieser fröhlichen Runde. Amtliche Mitteilungen Es ist noch eingegangen und verteilt der Dringliche schließungsantrag der Fraktionen der CDU, der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP betreffend tersuchungsausschuss 21/1 verfassungsgemäß einsetzen, Drucks. 21/731. – Die Dringlichkeit wird bejaht. wird dies Tagesordnungspunkt 55, und wir können ihn meinsam mit dem Tagesordnungspunkt 51, Beschlussempfehlung des Hauptausschusses, Drucks. 21/691, aufrufen. Wir beginnen im Anschluss an die amtlichen Mitteilungen mit den Aktuellen Stunden. Vorgesehen ist heute eine stündige Mittagspause nach Tagesordnungspunkt 52, ersten Lesung des Dringlichen Gesetzentwurfs der nen der CDU und der SPD, Drucks. 21/692. Nach vorliegenden Ablaufplan tagen wir heute voraussichtlich bis ca. 16:05 Uhr. Haltet euch daran. (Vereinzelte Heiterkeit) Dann möchte ich auf der Besuchertribüne unsere Besucherinnen und Besucher ganz herzlich begrüßen. Seien Sie herzlich willkommen. Es ist ein nettes Ambiente hier. (Allgemeiner Beifall) Wir freuen uns immer, wenn auch die Schulklassen sind. In 20 Jahren sitzen Sie hier unten, und wir, wir noch können, sitzen dann da oben. Das wollen gemeinsam machen. (Vereinzelte Heiterkeit und Beifall) Es fehlen heute entschuldigt die Abgeordneten Dirk und Angela Dorn. Gibt es weitere Entschuldigungen den Reihen der Abgeordneten? – Das ist nicht der Es fehlen zudem entschuldigt der Ministerpräsident, Staatsminister Prof. Poseck, der Staatsminister Prof. sowie die Staatsministerin Diana Stolz ab 15 Uhr. Ab ca. 10 Uhr wird heute eine Besuchergruppe „Frauen Landtag“ des Büros für Staatsbürgerliche Frauenarbeit der Besuchertribüne Platz nehmen, die an einem umfassenden Programm der politischen Bildung hier im Hause nimmt. – So weit. Jetzt zum Sport. Der Hessische Landtag gratuliert der schen Nationalmannschaft zum 2:0-Sieg. (Allgemeiner Beifall) So, jetzt müssen wir eigentlich nur noch fünfmal nen, und dann ist es so weit. Der Altbundespräsident – die älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger werden noch kennen – hat gesagt: „Nun siegt mal schön!“ glaube, das ist auch die Aufforderung, die wir weitergeben können. Das ist eine Freude. Auf jeden Fall sind wir eine Runde weiter. Das ist ja auch ein Erlebnis. Da sich die Älteren noch daran erinnern, dass wir das haben. (Allgemeiner Beifall) Jetzt wird es etwas schwerer. Ich sage jetzt einmal: Unsere Landtagself ist aus meiner Sicht nach wie vor ungeschlagen. (Vereinzelter Beifall) Denn das Ergebnis beim Hessentag ist nicht regulär zustanund de gekommen. (Heiterkeit) EntDas will ich hier ausdrücklich sagen. Sie wissen, dass wir SPD, Un- beim Hessentag den Gastgebern sportlich immer den Vorrang lassen, damit die Stimmung erhalten bleibt. Aber die Nordhessenauswahl hatte Regionalligaspieler vom KSV Dann ge- Hessen Kassel (Zurufe: Ui! – Oh!) und einen ehemaligen Bundesligaspieler von Mainz 05. ein- (Zurufe: Ui! – Oh!) der Meine Damen und Herren, ich habe mir die Videobeweise Fraktionoch einmal angesehen: Wir wollen keinen großen Staatsdem akt daraus machen, aber die Umstände disqualifizieren natürlich diese Nordhessenauswahl, und es kann auch keine Wertung erfolgen. Deshalb wird das Spiel nicht in meine Statistik aufgenommen. (Allgemeine Heiterkeit und Beifall) uns Natürlich waren wir der moralische Sieger. Wir sind weiter ungeschlagen. Ich möchte Dank sagen an unsere Mannschaft, an die Betreuung, Oliver Ulloth. Das hast du wieder sehr gut gemacht. Das nächste Mal noch ein bisschen moderater. da wenn Ich will auch ausdrücklich sagen: Die Pressekommentiewir rungen zu diesem Spiel – da liest man auch immer so ein Zeug; am Wochenende habe ich so etwas in der „Frankfurter Rundschau“ gelesen – waren allesamt unzutreffend. Das will ich hier auch sehr deutlich sagen. Das ist keine Kritik an der Presse, sondern das ist eine klare Feststellung Gaw von mir. aus Fall. Meine Damen und Herren, wir wünschen unserer Mannder schaft auch für die Zukunft, dass sie so weitermarschiert. Lorz Ein frohes Glückauf und alles Gute. (Allgemeiner Beifall) im Der Schriftführer im Präsidium hier, Herr Utter, der keine auf Ahnung von Fußball hat, hat zu mir gesagt, ich hätte noch das Ergebnis sagen müssen. Aber auf das kann man doch teilverzichten nach den Ausführungen, die ich getätigt habe. (Heiterkeit CDU) deutMeine Damen und Herren, jetzt machen wir wieder ernsthaft weiter. Orientieren Sie sich an meiner Stimmung. (Vereinzelte Heiterkeit) gewinIch rufe den Tagesordnungspunkt 38 auf: Heuss ihn Antrag Aktuelle Stunde Ich Fraktion der SPD Langjährige Forderung ist jetzt umgesetzt: Der kostenjetzt f reie Meister stellt die akademische und berufliche Auswerden bildung gleich und leistet einen wichtigen Beitrag zur erreicht Fach- und Arbeitskräftegewinnung – Drucks. 21/675 – Es beginnt Frau Kollegin Barth, SPD-Fraktion. Bitte sehr.