Frank Lortz

Herr Minister, vielen Dank. Auch hier ist die Überweisung ohne Aussprache vereinbart. Dann überweisen wir auch diesen Gesetzentwurf zur weiteren Beratung und Vorbereitung der zweiten Lesung an den Fachausschuss. – Das ist so. Dann haben wir das beschlossen. Dann rufe ich Punkt 6 auf: Zweite Lesung Gesetzentwurf Landesregierung Zweites …

Herr Staatsminister, herzlichen Dank. Es ist vereinbart, ohne Aussprache zu überweisen. Dann überweisen wir den Gesetzentwurf zur weiteren Beratung und Vorbereitung der zweiten Lesung an den Fachausschuss. – Es gibt keinen Widerspruch. Das hätte auch nichts genützt. Dann rufe ich Tagesordnungspunkt 3 auf: Erste Lesung Gesetzentwurf …

das Vielen Dank, Herr Minister. – Es gibt keine weiteren Wortmeldungen. Damit ist die Debatte beendet, und wir kommen nun vereinbarungsgemäß zu den Abstimmungen. Ich frage die parAber lamentarischen Geschäftsführer, ob wir beginnen können. die – Wenn nicht, würde ich auch anfangen, aber ich frage an einmal sinnvoll. Ablehdie für die …

Vielen Dank, Frau Kollegin Knell. – Das Wort hat der Schluss Finanzminister, Staatsminister Prof. Lorz. Bitte sehr. die Null ohne

Vielen Dank, Kollege Weiß. – Das Wort hat Frau Abgeordnete Wiebke Knell, FDP-Fraktion. Wiebke Knell (Freie Demokraten): Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten in dieser Woche über einen Nachtragshaushaltsentwurf, und die einzige Erklärung der Landesregierung zu diesem Entwurf ist: Mehrkosten der …

Vielen Dank. – Herr Abgeordneter Weiß, bitte sehr.

Vielen Dank, Kollegin Ziegler. – Das war die erste der Kollegin Ziegler. Christin, alles Gute. (Allgemeiner Beifall) Nächster Redner ist der Kollege Daniel May, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Frau Kollegin, Sie müssen langsam zum Schluss kommen. Christin Ziegler (Schwalm-Eder) (CDU): Aber lassen Sie uns weiter gemeinsam daran dass Hessen auch in Zukunft der Ort der Bildung des Wissens ist; denn die Bildung ist der Schlüssel persönlichen Entfaltung und zum gesellschaftlichen schritt. Jeder Euro, den wir heute in Bildung …

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Damit ist die dritte Aktuelle Stunde abgehalten. Ich rufe Tagesordnungspunkt 41 auf: Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der CDU Hessens Lehrkräfteoffensive – aktuelle Maßnahmen – Drucks. 21/678 – Das Wort hat die Kollegin Christin Ziegler, CDU-Fraktion. Bitte sehr. Christin Ziegler (Schwalm-Eder) (CDU): Sehr …

Frau Ministerin, ich darf Sie an die Redezeit erinnern. Diana Stolz, Ministerin für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege: Deshalb merken wir, dass wir die Zahl der Anerkennungen schon deutlich erhöhen konnten. Es werden abgelaufene Rückstände abgearbeitet, neue Anträge schneller bearbeitet. Wir tun an jeder Stelle das, was uns …

Vielen Dank. – Das Wort hat Frau Staatsministerin Bitte sehr. Diana Stolz, Ministerin für Familie, Senioren, Gesundheit und Pflege: Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten und Herren Abgeordnete! Das Gesundheitssystem steht sächlich vor großen Herausforderungen. Deshalb setzt Landesregierung in der Gesundheitspolitik einen …

Vielen Dank. – Bevor wir mit der Debatte weitermachen, möchte ich darauf hinweisen, dass mir mitgeteilt worden ist, dass der Kollege Arno Enners von der AfD-Fraktion für die heutige Plenarsitzung entschuldigt ist. Ich bitte, das für das Protokoll festzuhalten. Jetzt geht es weiter in der Debatte. Frau Kollegin Dr. Sommer, SPD-Fraktion, …

Ärzte Vielen Dank, Herr Dr. Bartelt. – Das Wort hat Frau Abanderen geordnete Kathrin Anders, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE ein. GRÜNEN. die

Vielen Dank, Kollege Richter. – Das Wort hat der ordnete Dr. Bartelt, CDU-Fraktion. Bitte sehr, Norbert.

Vielen Dank, Kollege Pürsün. – Das Wort hat der Abgeordnete Volker Richter, AfD-Fraktion.

Herzlichen Dank, Herr Staatssekretär. – Das war die Aktuelle Stunde. Ich rufe jetzt Tagesordnungspunkt 40 auf: Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der Freien Demokraten Warten, bis der Arzt kommt: hessische Behörde schärft Fachkräftemangel in Kliniken und Apotheken – Drucks. 21/677 – Der Kollege Yanki Pürsün, FDP, beginnt. Bitte sehr. Yanki …

Vielen Dank, Frau Kollegin Klaes. – Jetzt beruhigen wir uns wieder ein bisschen. Mir hat einiges in der Debatte insgesamt nicht gefallen: „Sicherheitsrisiko“ mag jeder einschätzen, wie er will – mir hat es nicht gefallen. Ich bitte auch darum, nicht dazwischenzurufen: „Hören Sie bitte auf, zu reden“ – das steht nur dem Präsidenten zu. …

Vielen Dank, Kollege Sack. – Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Lara Klaes, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Herr Kollege Bellino, vielen Dank. – Das Wort erhält Herr Abgeordneter Sebastian Sack für die SPD-Fraktion.

Herr Kollege Promny, vielen Dank. – Das Wort erhält Abgeordneter Holger Bellino für die CDU-Fraktion.