Frank Lortz

Vielen Dank, Frau Kollegin Dr. Sommer. – Das Wort Frau Staatssekretärin Dr. Optendrenk. Bitte sehr, Sonja. Dr. Sonja Optendrenk, Staatssekretärin im Ministerium für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und ge: Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und ren Abgeordnete! Lassen Sie mich zu Beginn klarstellen: Die Landesregierung …

Vielen Dank, Herr Kollege Martin. – Das Wort hat Frau Abgeordnete Dr. Daniela Sommer. Daniela, bitte. (Unruhe – Glockenzeichen) Dr. Daniela Sommer (Waldeck-Frankenberg) (SPD): Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal herzlichen Dank an Herrn Martin, dass er die AfD entzaubert und deutlich gemacht hat, …

Meine Damen und Herren, ich bitte um etwas Aufmerksamkeit, Ruhe und Frieden.

Vielen Dank, Kollegin Knell. – Das Wort hat der Abgeordnete Felix Martin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. bitte.

Frau Kollegin, Sie müssen zum Schluss kommen. Wiebke Knell (Freie Demokraten): Ja. – Denn, wer sich für Kinder entscheidet, der übernimmt Verantwortung für die Zukunft. Politik sollte alles tun, dass diese Entscheidung nicht schwerer gemacht sondern leichter. – Vielen Dank. (Beifall Freie Demokraten und vereinzelt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Vielen Dank, Kollege Bathon. – Das Wort hat Frau Abgeordnete Wiebke Knell, FDP-Fraktion. Wiebke, bitte. Wiebke Knell (Freie Demokraten): Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wenn man ein Kind bekommt, dann ändert sich wirklich auf einen Schlag nicht nur der Blick auf die Welt, sondern auch der …

Meine sehr verehrten Damen und Herren, verehrte und Gäste! Ich begrüße Sie alle sehr herzlich zu heutigen 72. Plenarsitzung. Ich stelle die Beschlussfähigkeit des Hauses fest. Wir haben noch auf Ihren Plätzen verteilt einen chen Antrag der Fraktion der AfD betreffend „Für und Sicherheit im digitalen Raum – Gegen Ausweitung staatlicher …

Vielen Dank. – Das Wort hat der Kollege Sebastian Müller, CDU-Fraktion. Sebastian, bitte. Sebastian Müller (Fulda) (CDU): Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Wir sind uns einig: Steuerbetrug schädigt den Staat nachhaltig und damit die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes. Deswegen ist es in unserem höchsten …

uns – Vielen Dank, Frau Kollegin Schardt-Sauer. – Das Wort hat Frau Kollegin Esther Kalveram von der SPD-Fraktion. suEsther, bitte. werden.

Frau Kollegin, Sie müssen zum Schluss kommen. Marion Schardt-Sauer (Freie Demokraten): in Das ist ein ganz spezielles Segment. Deshalb unterstützen Gerichte wir den Justizminister. Wenn er Handlungsbedarf sieht, Jahren dann sehen wir ihn auch. Aber es muss auch bei den Staatsanwaltschaften und den Gerichten dafür aufgerüstet Solange …

Vielen Dank, Herr Minister. Wir sind am Ende der Debatte und kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf der Landesregierung, Gesetz über das „Grüne Band Hessen“. Wir stimmen über den Gesetzentwurf in der Fassung der Beschlussempfehlung und des zweiten Berichts ab. Wer dem zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – CDU, SPD, FDP und …

unserer das es Vielen Dank, Kollegin Geis. – Das Wort hat Staatsminister Jung. Ingmar.

Vielen Dank. – Das Wort hat die Kollegin Kerstin SPD-Fraktion.

Vielen Dank, Kollege Schleich. – Der Spruch „Getroffene Hunde bellen“ gefällt mir nicht. Ich bitte, das zur Kenntnis zu nehmen. Das ist so eine halbe Rüge und sollte mitgenommen werden. (Unruhe) – Ruhe bitte. – Das Wort hat Frau Kollegin Vanessa Gronemann, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

die Vielen Dank. – Das Wort hat der Kollege Pascal Schleich, wenn AfD-Fraktion. drites Pascal Schleich (AfD): Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Über das Grüne Band, ein wichtiges Naturdenkmal, das an die deutsche Teilung erinnert, ist hier im Hohen Hause eigentlich fast schon alles gesagt worden. In vielen …

den Vielen Dank, Kollegin Lena Arnoldt. – Das Wort hat Frau zu Abgeordnete Wiebke Knell, FDP-Fraktion. Bitte, Wiebke. ihre Wiebke Knell (Freie Demokraten): tragfäSehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen ging und Kollegen! Es war der Wunsch der GRÜNEN, heute bringen: noch einmal über das Grüne Band zu diskutieren. Dem und …

Vielen Dank. – Habt ihr euch jetzt geeinigt? Kerstin, machst du gleich weiter, oder spricht Lena zuerst? – Gut, dann hat die Kollegin Arnoldt das Wort. Bitte sehr, Lena.

Vielen Dank. – Das ist einmal etwas. Ich lasse nun über die Beschlussempfehlung abstimmen, die lautet, den Gesetzentwurf in der zweiten Lesung für erledigt zu erklären. Wer dieser Beschlussempfehlung zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Das war einstimmig. Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit ist der Gesetzentwurf für erledigt …

Herr Minister, herzlichen Dank. Am Ende der Debatte kommen wir zur Abstimmung über den Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Drucks. 21/4576. Wer stimmt dem Änderungsantrag zu? – Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Wer ist dagegen? – Das übrige Haus. Enthaltungen gibt es keine. Damit ist dieser Änderungsantrag mit der …

Vielen Dank, Kollege Schleich. – Das Wort hat der wirtschaftsminister, Staatsminister Jung. Ingmar Jung, Minister für Landwirtschaft und welt, Weinbau, Forsten, Jagd und Heimat: Herr Präsident, meine Damen und Herren! An der ist, wie schon so oft, bereits alles gesagt worden. Ich be, zu dem Gesetzentwurf haben die Kolleginnen Geis und …