Frank Lortz

den Vielen Dank, Kollegin Lena Arnoldt. – Das Wort hat Frau zu Abgeordnete Wiebke Knell, FDP-Fraktion. Bitte, Wiebke. ihre Wiebke Knell (Freie Demokraten): tragfäSehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen ging und Kollegen! Es war der Wunsch der GRÜNEN, heute bringen: noch einmal über das Grüne Band zu diskutieren. Dem und komme ich gerne nach. Auch wenn wir heute zum mittdie lerweile sechsten Mal über dieses Projekt sprechen, lohnt sich der Blick zurück. Leider fällt dieser Blick für die damalige schwarz-grüne Landesregierung nicht besonders schmeichelhaft aus. Meine Damen und Herren, die Probleme, die wir heute korrigieren, sind nicht überraschend entstanden. Sie waren sein, von Anfang an vorhersehbar. Waldbesitzer, Landnutzer, Jägerschaft, betroffene Verbände, sie haben alle früh und eindringlich auf die Schwächen des Gesetzes hingewiesen, sie wurden nur nicht gehört. Schon das Verfahren war geprägt von mangelnder Kommunikation. Betroffene Waldbesitzer wurden zu Spaziergängen eingeladen, ohne zu wissen, dass es um ein Gesetz ging, das erhebliche Auswirkungen auf ihre Flächen haben würde. hat für Auch der Gesetzentwurf selbst hat die Kritik eher bekräfSeite, tigt als entkräftet. Es gab den hessischen Sonderweg mit Menden drei Schutzzonen, eine Flächenkulisse, die deutlich über das hinausging, was andere Bundesländer für erforderlich hielten, und die weitreichenden Einschränkungen infrage für die Land- und Forstwirtschaft sowie für die Jagd. wir Die Anhörung war damals deutlich. Eine derart einhellige darum, Kritik von Betroffenen erlebt man nicht oft. Trotzdem haben CDU und GRÜNE das Gesetz damals beschlossen. Das war ein Fehler. Genau dieser Fehler wird heute korrigiert. Das ist die gute Nachricht. Denn zu politischer Verantwortung gehört natürlich nicht nur, Entscheidungen zu treffen, sondern zu politischer Verantwortung gehört auch, Fehlentscheidungen zu korrigieren. Deshalb unterstützen wir diese Änderung. Besser wäre es natürlich gewesen, die Hinweise der Betroffenen bereits damals ernst zu nehmen. klatDann hätten wir uns drei Jahre Diskussionen, zahlreiche fest. Konflikte und viel verlorenes Vertrauen ersparen können, auch die eine oder andere Rede hier. wir praMeine Damen und Herren, mit den heutigen Änderungen mit wird das Grüne Band nicht abgeschafft. Kollegin Arnoldt ört- hat eben darauf hingewiesen, dass es überall auf Zustimdie mung trifft. Die Leute haben nichts gegen das Grüne Band. nicht Sie wollen mehr Kooperation, weniger Bevormundung. nicht Das wird jetzt umgesetzt. Das ist der richtige Weg. Deswegen stimmen wir als FDP diesem Gesetzentwurf zu. – Vielen Dank. allein ob (Beifall Freie Demokraten und vereinzelt CDU)