Reden (1610)
10.06.2026
Vielen Dank, Kollegin Geis. – Das Wort hat der Abgeordnete Pascal Schleich, AfD-Fraktion.
10.06.2026
Vielen Dank. – Das Wort hat Frau Abgeordnete Geis, SPD-Fraktion.
10.06.2026
Vielen Dank, Kollegin Arnoldt. – Das Wort hat Frau Abgeordnete Wiebke Knell, FDP. Wiebke, bitte. Wiebke Knell (Freie Demokraten): Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mich zunächst beim Kollegen Müller und seiner Fraktion dafür bedanken, dass sie einen konkreten Vorschlag in die politische …
10.06.2026
Vielen Dank, Herr Berichterstatter. – Du bist gleich dran. Auf gehts. Hans-Jürgen Müller (Witzenhausen) (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN): Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute in zweiter Lesung unseren Gesetzentwurf zum Schutz der bäuerlichen Landwirtschaft. Bevor ich auf die Inhalte eingehe, möchte ich zunächst noch …
10.06.2026
Vielen Dank, Frau Kollegin Förster-Heldmann. Meine Damen und Herren, wir sind am Ende der Debatte und kommen zur Abstimmung des Gesetzentwurfs der Freien Demokraten, Drucks. 21/4541 zu Drucks. 21/3347. Wer dem zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Das ist die FDP. (Wiebke Knell (Freie Demokraten): Schade!) Wer ist dagegen? – Das …
10.06.2026
heuVielen Dank, Kollege Dr. Büger. – Das Wort hat Frau auf Abgeordnete Förster-Heldmann, BÜNDNIS 90/DIE GRÜsind NEN. Bitte sehr. Unteren auch dort
10.06.2026
Vielen Dank, Herr Minister. – Das Wort hat der Abgeordnete Dr. Büger, FDP-Fraktion. Dr. Matthias Büger (Freie Demokraten): Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten und Herren! Da es den Hinweis auf Rechtsstaatspartei und die Verfassung gegeben hat, möchte ich erst darauf hinweisen, Herr Staatsminister, dass eine …
10.06.2026
Vielen Dank. – Das Wort hat der Kollege Lucas Schmitz, CDU-Fraktion. Lucas, bitte.
09.06.2026
Vielen Dank, Kollege Dr. Büger. – Das Wort hat jetzt für die SPD-Fraktion Kollege Kaffenberger. Bijan, bitte.
09.06.2026
Vielen Dank. – Für die FDP-Fraktion spricht der Kollege Dr. Büger. Matthias, bitte. Dr. Matthias Büger (Freie Demokraten): Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Lieber Herr Staatsminister, ja, in Artikel 5 Absatz 3 unseres Grundgesetzes heißt es: „Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei.“ Die …
09.06.2026
und Vielen Dank, Herr Schmitz. – Das Wort hat Frau Abgeals ordnete Hildegard Förster-Heldmann, BÜNDNIS 90/DIE indem GRÜNEN. Bitte sehr, Hildegard.
09.06.2026
in Vielen Dank, Kollege Roos. – Das Wort hat der AbgeordDeutnete Lucas Schmitz, CDU-Fraktion. Bitte sehr. erneut
21.05.2026
Vielen Dank, Kollege Schwaier. – Meine Damen und Herren, wir sind am Ende der Debatte. geviele Was machen wir mit den Anträgen? In den Ausschuss? (Dr. Frank Grobe (AfD): Nein, abstimmen!) Wis– Abstimmen? – Gut. Dann stimmen wir zunächst über Tagesordnungspunkt 22 ab, Antrag der Fraktion der AfD, „Brückendrama in Hessen ohne Ende“, …
21.05.2026
Vielen Dank. – Das Wort hat der Kollege Schwaier, AfDdieser Fraktion.
21.05.2026
Vielen Dank. – Das Wort hat der Kollege Dr. Naas. Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Herr Präsident, lieber Herr Minister! Das kann man einfach mit dem Protokoll des Wirtschaftsausschusses stellen. Da habe ich Sie konkret gefragt, wie Sie die Brücke bauen bzw. wieder aufbauen wollen und was dazu nutzen. Natürlich geht es um eine …
21.05.2026
Vielen Dank, Kollege Dr. Naas. – Das Wort hat der Wirtschaftsminister, Staatsminister Mansoori. Kaweh, bitte. Kaweh Mansoori, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum: Herr Präsident, sehr geehrte Abgeordnete, meine sehr verehrten Damen und Herren! In der Tat geht es im Odenwald, in Bad König-Zell, um mehr …
21.05.2026
Vielen Dank. – Das Wort hat die Frau Kollegin Annette Wetekam, CDU-Fraktion. Annette, bitte.
21.05.2026
Vielen Dank, Herr Minister. – Damit sind wir am Ende dieser Aktuellen Stunde. Ich rufe Tagesordnungspunkt 47 auf: Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der Freien Demokraten Landesregierung muss sich für die Entlastung von Versicherten und Arbeitgebern stark machen. Leistungsfremde Ausgaben aus der Krankenversicherung müssen durch den Bund …
21.05.2026
siin Herr Kollege, du musst zum Schluss kommen. das sie Stephan Grüger (SPD): InvesVielen Dank. – Es gibt von daher zumindest in Hessen, was das angeht, nichts zu bestellen. Hessen wird, was die Energiepolitik betrifft, gut regiert und wird es auch weiterhin bleiben. – Vielen Dank. Proletztend- (Beifall SPD – Zuruf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) …
21.05.2026
Herr Kollege Grüger, da gibt es den Wunsch des Kollegen Rock, eine Zwischenfrage zu stellen. – Auch nicht. Gut.
