Frank Lortz

Meine sehr verehrten Damen und Herren, verehrte und Gäste! Ich begrüße Sie alle sehr herzlich zu heutigen 72. Plenarsitzung. Ich stelle die Beschlussfähigkeit des Hauses fest. Wir haben noch auf Ihren Plätzen verteilt einen chen Antrag der Fraktion der AfD betreffend „Für und Sicherheit im digitalen Raum – Gegen Ausweitung staatlicher Eingriffsbefugnisse unter dem Schlagwort gitale Gewalt‘“, Drucks. 21/4621. – Die Dringlichkeit allgemein bejaht. Dann kann dieser Dringliche Antrag gesordnungspunkt 57 werden. Er wird zusammen mit gesordnungspunkt 22, dem Entschließungsantrag der tionen von CDU und SPD, aufgerufen. Nach dem vorliegenden Ablaufplan tagen wir heute aussichtlich bis ca. 19 Uhr. Besonders herzlich begrüße ich unsere Besucherinnen Besucher. Ich weise immer darauf hin, am dritten Plenartag sind die Debatten sehr friedlich. (Heiterkeit – Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Erschöpft!) – Die Abgeordneten sind erschöpft von den ersten Plenartagen. – Deswegen werden Sie heute einen chen, harmonischen Landtag erleben. (Heiterkeit) Ihnen ein herzliches Willkommen. (Allgemeiner Beifall) Ich begrüße heute ganz besonders auf der Tribüne Botschafterin der Republik Albanien, Ihre Exzellenz Adia Sakiqi. Ich hoffe, ich habe es richtig ausgesprochen. Ich begrüße Sie ganz herzlich, herzlich willkommen uns. (Allgemeiner Beifall) Sie wird begleitet von Frau Honorarkonsulin Dr. Hoxhaj. Auch Ihnen ein herzliches Willkommen. (Allgemeiner Beifall) Meine Damen und Herren, ich komme zu den Entschuldigungen. Es fehlen heute seitens der CDU-Fraktion Kollege Lucas Schmitz von 12:45 Uhr bis 16:30 seitens der Fraktion der AfD die Abgeordneten Resch, Johannes Marxen und Gerhard Schenk, seitens Fraktion der SPD die Abgeordnete Nadine Gersberg, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Abgeordnete Glanz und seitens der fraktionslosen Abgeordneten Herr. Seitens der Landesregierung fehlen die Staatsminister Manfred Pentz, Christian Heinz, Armin Schwarz, Mansoori und Staatsministerin Diana Stolz. (Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Jetzt muss meine Rede umbasteln!) Gibt es weitere Entschuldigungen vonseiten der nen? – Das ist nicht der Fall. Dann möchte ich daran erinnern, dass der Untersuchungsausschuss 21/1 zu Beginn der Mittagspause, voraussichtlich gegen 13 Uhr, in Raum 204 M tagt. Kurzer Sportbericht, meine Damen und Herren. Auch das möchte ich Ihnen auf der Besuchertribüne sagen. Donnerstags ist immer gewünscht, dass ein kurzer aktueller Sportbericht gegeben wird. Das lockert die Abgeordneten dann auch etwas für die Debatten auf. Meistens haben wir FußFreunde ball, Bundesliga usw. Da ist jetzt Pause, deshalb beginnen unserer wir mit Handball. Ich hatte Ihnen in der letzten Plenarrunde berichtet, dass die MT Melsungen in Hamburg bei diesem Europa-Turnier Dringlidabei ist. Das sind dort vier Mannschaften. Normalerweise Freiheit gewinnt das immer der THW Kiel, aber dieses Mal hat die MT Melsungen den Europapokal geholt. ‚Diwird (Allgemeiner Beifall) TaWir müssen das auch ein bisschen landesmäßig sehen. Die TaNordhessen hatten ausdrücklich gebeten, dass ich noch Frakeinmal darauf hinweise. So, dann kommen wir zu Mittelhessen. Wir haben viel vorHandball. Die HSG Wetzlar ist auch ein sehr bekannter Handballclub. Der hat sehr gewackelt in dieser Runde – und das muss ich sagen –, aber er hat den Klassenerhalt perfekt gemacht und bleibt weiter in der ersten Handball-Bundesliga. (Allgemeiner Beifall) Unsere Eintracht ist in der ersten Bundesliga, Miriam, und bleibt auch in der ersten Bundesliga. beiden fröhli- (Miriam Dahlke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Das hoffe ich doch aber sehr!) Jetzt ist ein neuer Trainer da. Da erwarten wir viel von der Eintracht in der nächsten Saison. Miriam, dafür bist du verantwortlich als Fanclub. (Miriam Dahlke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): die Europa, Champions League, alles!) Frau Meine Damen und Herren, dann sind wir in Wiesbaden. Der SV Wehen Wiesbaden hat den Hessenpokal gewonbei nen. Auch hier Gratulation. (Allgemeiner Beifall – Marcus Bocklet (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Gegen wen denn?) Jonela – Die haben gewonnen – wenn ich mich recht erinnere, war das Spiel auf dem Bieberer Berg in Offenbach – gegen die Barockstadt Fulda. So war es. Na gut, dafür haben die den Hessentag. der (Heiterkeit) Uhr, Jetzt weiß ich gar nicht, was ich sagen soll. Meine Damen Marcus und Herren, wir haben eine Landtagself, eine Fußballelf der des Landtags. Die ist eigentlich seit mehreren Jahren ungevon schlagen. Mirjam Sascha (Heiterkeit) Jetzt hat man mir hier wieder einen Zettel hingelegt, OliKaweh ver, (Lara Klaes (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Die ich waren doch alle 17! – Heiterkeit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Fraktiodass die gestern Abend in Bad Camberg gegen die Schiedsrichtervereinigung Limburg-Weilburg gespielt haben. Das Ergebnis kann ich eigentlich nur so interpretieren, dass die Schiedsrichtervereinigung sich immer selbst Elfmeter gepfiffen hat oder so irgendwie. (Christoph Sippel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): So war es!) Wir haben eigentlich recht gut gespielt. Diese Spiele im Vorfeld des Hessentags kommen auch nicht in die Wertung. Das sind eigentlich Trainingsspiele, die wir durchführen. (Heiterkeit) Maximilian Günzler schießt immer die Tore. Der hat zwei Tore erzielt. (Minister Timon Gremmels: HMWK rettet die Landtagself!) Aber die Schiedsrichter haben sich dann irgendwie fünf reingepfiffen. (Heiterkeit) Irgendwie ging das dann 2 : 5 aus. Wir spielen ja beim Hessentag. (Oliver Ulloth (SPD): Gegen die Schornsteinfeger!) – Gegen die Schornsteinfeger? Na, dann zieht euch schwarz an. Seht zu, wie ihr ausseht. – Gut, dann wünschen wir unserer Landtagsmannschaft beim Hessentag, dass sie weiter ungeschlagen bleibt. Alles Gute. (Allgemeiner Beifall) Heute beginnt die Fußball-Weltmeisterschaft. Heute Abend ist das erste Spiel: Mexiko gegen Südafrika. Wir wünschen unserer Mannschaft, dass sie zunächst einmal die Vorrunde besteht; diese beginnt am Sonntag. Es ist ja eine sehr schwere Vorrunde dieses Mal, aber die werden wir packen, und dann sehen wir weiter. Wir wünschen unserer deutschen Mannschaft, dass sie sehr, sehr weit kommt. Wenn alles gut geht, können wir auch einmal wieder Weltmeister werden. Alles Gute unserer Mannschaft. (Allgemeiner Beifall) Meine Damen und Herren, das war so viel Erfreuliches. Jetzt kommen wir zur Tagesordnung. Ich rufe Tagesordnungspunkt 40 auf: Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der AfD Hessen muss Kürzungsplänen beim Elterngeld auf Bundesebene entschieden entgegentreten – Investitionen in Familien und Kinder sind Investitionen in die Zukunft unseres Landes! – Drucks. 21/4591 – gemeinsam mit dem Tagesordnungspunkt 49: Dringlicher Antrag Fraktion der AfD Elterngeld stärken statt Familien weiter zu belasten – Hessen muss Kürzungsplänen des Bundes entgegentreten – Drucks. 21/4596 – gemeinsam mit dem Tagesordnungspunkt 52: Dringlicher Antrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD Familien fördern, Hessen stärken, Elterngeld erhalten – Drucks. 21/4611 – Das Wort hat der Kollege Bärsch, AfD-Fraktion.